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Umzug kein DSL-Kündigungsgrund (BGH-Urteil)

violetta7388 / 17 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo Forum,

ein Umzug in neue vier Wände ist kein vorzeitiger Kündigungsgrund des DSL-Vertrages, auch wenn der DSL-Provider nicht am neuen Ort präsent ist. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht, so der BGH in seinem Urteil.

Details: http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Umzug-kein-Grund-fuer-DSL-Kuendigung-1135081.html

MfG.
violetta

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mawe2 Ma_neva „Nabend, Du kennst die Lage auf der Arge wohl nicht? Mein Junge hatte selbst dort...“
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Hallo Manfred,

warum hast Du immer so eine negative Grundeinstellung? Du gehst ständig von Hartz-IV-Empfang aus und unterstellst, dass das auch in diesem Fall der Grund für den Umzug wäre.

Wenn beide arbeiten und durch Immobilie gebunden sind sieht es besch... aus :-(

Ich stimme Dir zu, dass es im Falle eines eigenen Hauses problematisch werden kann, wenn beide Partner an unterschiedlichen Orten arbeiten WOLLEN. Ich schreibe bewusst "wollen" und wehre mich dagegen, dass alle Leute, die irgendwo im Arbeitsprozeß stehen, immer ferngesteuert sind und sich immer nach den Erfordernissen anderer richten müssen.

Von all dem war hier überhaupt nicht die Rede! Wir wissen nur: Jemand ist umgezogen. Warum, wieso, wer das veranlasst hat, steht nirgendwo. Die ARGE wird wohl eher nicht der Grund sein. Schließlich ist derjenige auf's Land gezogen, in eine Region, die nicht mit DSL versorgt wird. Das wird also kaum so ein boomender Wirtschaftsstandort sein, wo man unbedingt Hartz-IV-Leute hinschicken will.

Bei Umzug auf's Land muss ich immer an "Eigenheim", "Ruhe", "Idylle" denken und da komme ich gar nicht auf die Idee, dass das von der ARGE veranlasst wurde!

Das Problem ist aber ein anderes: Jemand hat einen Vertrag abgeschlossen. Er hat sich bei Vertragsabschluss für die Mindestlaufzeit von 2 Jahren entschieden. Jetzt muss er den Vertrag erfüllen. Das ist doch das Normalste der Welt. Wo kommen wir denn hin, wenn Verträge nach Belieben aufgelöst werden könnten und sich niemand mehr daran gebunden fühlt?

Mir würde es jedenfalls nicht gefallen, wenn ich einen 2-Jahres-Mietvertrag habe und der Vermieter schmeißt mich nach 6 Monaten raus, weil er keine Lust mehr hat, den Vertrag zu erfüllen.

Vielleicht hätte er sich bei Vertragsabschluss einen Anbieter aussuchen sollen, der ihm diesen vorzeitigen Ausstieg ermöglicht? Vielleicht hätte er besser nach Alternativen suchen sollen? Und 2007 gab es schon eine Menge Alternativen!

Und, ich sage es nochmal: Ein Umzug (noch dazu auf's Land, in eine unterversorgte Region) muss doch etwas besser überlegt sein, das plant man doch länger als ein halbes Jahr! Oder musste hier jemand aus irgendwelchen Gründen spontan die Flucht antreten?

es gibt jedoch nur lange Vertragslaufzeiten bei Flatrat

Es gab auch damals schon Verträge mit kürzeren Laufzeiten. 1 Jahr sollte auf alle Fälle drin sein, ggf. auch weniger. Inzwischen gibt es Provider, die Mindestlaufzeiten von 1 Monat anbieten. Aber: Das ist dann teurer, man bezahlt dann meist eine höhrere Einrichtungsgebühr und dadurch würde ein kurzfristiger Wechsel auch wieder teuer werden.

Ich habe mir den damals verfügbaren Speedport W700V gekauft im T-Punkt (wo ich den Vertrag abschloß), kam etwas an die 90,-€, (auch die 50,-€ für den Mechaniker habe ich für die Einrichtung bezahlt durch Mechaniker bei Abschluß) der ging aber auch genau nach 2 Jahren kaputt

Dann hast Du offensichtlich viel Pech gehabt und scheinbar wirklich unsubventionierte Geräte bekommen. So einen Vertrag hätte ich wahrscheinlich gar nicht abgeschlossen. Aber Du wirst Gründe dafür haben, die ich nicht einschätzen kann. Für das gleiche Geld hättest Du Dir gleich eine Fritz!Box kaufen können, da hättest Du 5 Jahre Garantie gehabt und hättest nicht nach 2 Jahren schon wieder ins Portemonee greifen müssen.

Da ist schon genug Machtlosigkeit bei Gebühren und Tarifen, Gas, Strom, Wasser, Müll alles Kosten die man tragen muß, wo man keine Möglichkeit der Gegenwehr hat, auch bei unangemessener Höhe.

Das stimmt nur teilweise. Bei Wasser und Müll habe ich tatsächlich keine Alternativen, bei Strom und Gas schon. Die hohen Preise mancher Quasi-Monopolisten sind ja hauptsächlich auch dadurch möglich, dass die Leute zu träge sind, sich günstigere Anbieter zu suchen.

Das Gericht ist eindeutig nicht auf der richtigen Seite

Da das ja nicht "ein Gericht" war sondern schon mehrere Instanzen so entschieden haben, wäre ich mir da nicht so "eindeutig" sicher.

Nix um sich am WE zu ärgern.

Da hast Du allerdings auch wieder Recht!

Schönes Wochenende!

Gruß, mawe2

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Glück gehabt. Conqueror