Hallo Forum,
ein Umzug in neue vier Wände ist kein vorzeitiger Kündigungsgrund des DSL-Vertrages, auch wenn der DSL-Provider nicht am neuen Ort präsent ist. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht, so der BGH in seinem Urteil.
Details: http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Umzug-kein-Grund-fuer-DSL-Kuendigung-1135081.html
MfG.
violetta
Ma_neva 
violetta7388 „Umzug kein DSL-Kündigungsgrund (BGH-Urteil)“
Nabend schön,
da steht jedoch:
"Oft räumten DSL-Provider und TV-Kabel-Anbieter in gleich gelagerten Fällen bisher dem Kunden aber kulanzhalber trotzdem ein Kündigungsrecht ein, forderten dabei aber oft subventionierte Hardware zurück."
Da ist dann das Fragezeichen, was wo der Provider gar keine "Hardware" stellt? Ich habe z.B. von der T-Com (t-online) nix erhalten, mußte mir den Router und Zubehör alles dort extra kaufen, da hat der Provider nichts bevorschußt und "subventioniert" :-(.
Ob es in solchen Fällen dann anders ausfällt, das "Urteil" ? Oder wird nur noch zugunsten von Unternehmen beschieden?
Wäre es dem Gericht lieber wenn der Mensch die Arbeit nicht nimmt die einen Umzug bedingt und statt dessen H4 wird?
Wirklich nicht richtig zu folgen der Gedanke des Gerichts.
Gruß
Manfred
mawe2 Ma_neva „Nabend schön, da steht jedoch: Oft räumten DSL-Provider und TV-Kabel-Anbieter...“
Ma_neva mawe2 „ Was hast Du denn für einen Router und wieviel hast Du dafür bezahlt? Mir sind...“
Nabend,
Du kennst die Lage auf der Arge wohl nicht?
Mein Junge hatte selbst dort mal "Bezüge" erhalten, da wird Dir eine Stelle (selten genug) angeboten und wenn Du die nicht nimmst wird H4 gekürzt, ob Du dafür umziehen mußt ist unwichtig und interessiert sehr wenig bis kaum. Wie es bei einer Versetzung aussieht kann ich so nicht sagen, da ist es in der oberen Etage keine Frage das da sämtliche Kosten übernommen werden, jedoch so wie bei Bahn und ähnlich gelagerten Betrieben und Du bist keine "Spitzenkraft" hast Du die Möglichkeit dann in Berlin oder Frankfurt zu arbeiten oder Du bleibst zu Hause (ohne Job natürlich), erste Jahr zahlt dann der Betrieb die Wohnungszusätze, Familie natürlich nicht. Wenn beide arbeiten und durch Immobilie gebunden sind sieht es besch... aus :-(.Der Kunde hat durch die lange Vertragslaufzeit niedrige Monatsgebühren haben wollen - das rächt sich nun. es gibt jedoch nur lange Vertragslaufzeiten bei Flatrat, ob Call&Surf oder andere Anbieter. DSL oder VDSL ist doch nur über solche Verträge zu bekommen :-(. Könnten die Provider doch mit monatlicher Kündigungsfrist anbieten für ein paar € mehr, nein ist ja nicht.
Was hast Du denn für einen Router und wieviel hast Du dafür bezahlt?
Ich habe mir den damals verfügbaren Speedport W700V gekauft im T-Punkt (wo ich den Vertrag abschloß), kam etwas an die 90,-€, (auch die 50,-€ für den Mechaniker habe ich für die Einrichtung bezahlt durch Mechaniker bei Abschluß) der ging aber auch genau nach 2 Jahren kaputt, habe mir dann den Speedport W701V (Fritz drin) gekauft, obwohl es ein Wackelding war mit Garantie (2 Jahre so um 1 Tag vor oder nicht? war die Frage?), na egal ich hab gekauft wollte ja wieder ins Netz.
Das Gericht ist eindeutig nicht auf der richtigen Seite, wenn ich DSL nicht mehr nutzen kann sollte der Vertrag auch als "Nichterfüllbar" eingestuft werden, nicht alles einseitig für die Unternehmer :-(. Da ist schon genug Machtlosigkeit bei Gebühren und Tarifen, Gas, Strom, Wasser, Müll alles Kosten die man tragen muß, wo man keine Möglichkeit der Gegenwehr hat, auch bei unangemessener Höhe. Da steht ja schon der Mieterbund hilflos da und Verbraucherschutz ebenso. Laß man sein mit Richtigkeit der Urteile, geurteilt wird keine Frage, fragt sich was wirklich Recht ist, da ist der Spielraum und die Auffassung sogar unterschiedlich bei Gerichten. Nix um sich am WE zu ärgern.
Gruß
Manfred
mawe2 Ma_neva „Nabend, Du kennst die Lage auf der Arge wohl nicht? Mein Junge hatte selbst dort...“
Hallo Manfred,
warum hast Du immer so eine negative Grundeinstellung? Du gehst ständig von Hartz-IV-Empfang aus und unterstellst, dass das auch in diesem Fall der Grund für den Umzug wäre.
Wenn beide arbeiten und durch Immobilie gebunden sind sieht es besch... aus :-(
Ich stimme Dir zu, dass es im Falle eines eigenen Hauses problematisch werden kann, wenn beide Partner an unterschiedlichen Orten arbeiten WOLLEN. Ich schreibe bewusst "wollen" und wehre mich dagegen, dass alle Leute, die irgendwo im Arbeitsprozeß stehen, immer ferngesteuert sind und sich immer nach den Erfordernissen anderer richten müssen.
Von all dem war hier überhaupt nicht die Rede! Wir wissen nur: Jemand ist umgezogen. Warum, wieso, wer das veranlasst hat, steht nirgendwo. Die ARGE wird wohl eher nicht der Grund sein. Schließlich ist derjenige auf's Land gezogen, in eine Region, die nicht mit DSL versorgt wird. Das wird also kaum so ein boomender Wirtschaftsstandort sein, wo man unbedingt Hartz-IV-Leute hinschicken will.
Bei Umzug auf's Land muss ich immer an "Eigenheim", "Ruhe", "Idylle" denken und da komme ich gar nicht auf die Idee, dass das von der ARGE veranlasst wurde!
Das Problem ist aber ein anderes: Jemand hat einen Vertrag abgeschlossen. Er hat sich bei Vertragsabschluss für die Mindestlaufzeit von 2 Jahren entschieden. Jetzt muss er den Vertrag erfüllen. Das ist doch das Normalste der Welt. Wo kommen wir denn hin, wenn Verträge nach Belieben aufgelöst werden könnten und sich niemand mehr daran gebunden fühlt?
Mir würde es jedenfalls nicht gefallen, wenn ich einen 2-Jahres-Mietvertrag habe und der Vermieter schmeißt mich nach 6 Monaten raus, weil er keine Lust mehr hat, den Vertrag zu erfüllen.
Vielleicht hätte er sich bei Vertragsabschluss einen Anbieter aussuchen sollen, der ihm diesen vorzeitigen Ausstieg ermöglicht? Vielleicht hätte er besser nach Alternativen suchen sollen? Und 2007 gab es schon eine Menge Alternativen!
Und, ich sage es nochmal: Ein Umzug (noch dazu auf's Land, in eine unterversorgte Region) muss doch etwas besser überlegt sein, das plant man doch länger als ein halbes Jahr! Oder musste hier jemand aus irgendwelchen Gründen spontan die Flucht antreten?
es gibt jedoch nur lange Vertragslaufzeiten bei Flatrat
Es gab auch damals schon Verträge mit kürzeren Laufzeiten. 1 Jahr sollte auf alle Fälle drin sein, ggf. auch weniger. Inzwischen gibt es Provider, die Mindestlaufzeiten von 1 Monat anbieten. Aber: Das ist dann teurer, man bezahlt dann meist eine höhrere Einrichtungsgebühr und dadurch würde ein kurzfristiger Wechsel auch wieder teuer werden.
Ich habe mir den damals verfügbaren Speedport W700V gekauft im T-Punkt (wo ich den Vertrag abschloß), kam etwas an die 90,-€, (auch die 50,-€ für den Mechaniker habe ich für die Einrichtung bezahlt durch Mechaniker bei Abschluß) der ging aber auch genau nach 2 Jahren kaputt
Dann hast Du offensichtlich viel Pech gehabt und scheinbar wirklich unsubventionierte Geräte bekommen. So einen Vertrag hätte ich wahrscheinlich gar nicht abgeschlossen. Aber Du wirst Gründe dafür haben, die ich nicht einschätzen kann. Für das gleiche Geld hättest Du Dir gleich eine Fritz!Box kaufen können, da hättest Du 5 Jahre Garantie gehabt und hättest nicht nach 2 Jahren schon wieder ins Portemonee greifen müssen.
Da ist schon genug Machtlosigkeit bei Gebühren und Tarifen, Gas, Strom, Wasser, Müll alles Kosten die man tragen muß, wo man keine Möglichkeit der Gegenwehr hat, auch bei unangemessener Höhe.
Das stimmt nur teilweise. Bei Wasser und Müll habe ich tatsächlich keine Alternativen, bei Strom und Gas schon. Die hohen Preise mancher Quasi-Monopolisten sind ja hauptsächlich auch dadurch möglich, dass die Leute zu träge sind, sich günstigere Anbieter zu suchen.
Das Gericht ist eindeutig nicht auf der richtigen Seite
Da das ja nicht "ein Gericht" war sondern schon mehrere Instanzen so entschieden haben, wäre ich mir da nicht so "eindeutig" sicher.
Nix um sich am WE zu ärgern.
Da hast Du allerdings auch wieder Recht!
Schönes Wochenende!
Gruß, mawe2
gelöscht_268748 violetta7388 „Umzug kein DSL-Kündigungsgrund (BGH-Urteil)“
angelpage violetta7388 „Umzug kein DSL-Kündigungsgrund (BGH-Urteil)“
"Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand" heißt es nicht umsonst.
Aber bei der heutigen Schottenmentalität, nichts bezahlen, dem anderen nichts gönnen, (zwei-) jährlich den Betreiber wechseln, immer den aktuellsten Router kostenlos, diesen noch so einmal, zweimal, dreimal wegen nichtvereinbarter Bastelversuche defekt tauschen - natürlich als Gewährleistung, mehrfach Verpackung und Porto, mehrfaches nerven der möglichst kostenlosen Hotlines usw., den alten Router für viel Geld bei eBay verkloppen - prahlen damit nicht einige sogar hier im Forum?
Den Schaden haben wir alle, denn selbst die teuersten DSL- Tarife könnten eigentlich im einstelligen Euro- Bereich liegen. Und es gibt ja bereits Anbieter mit einmonatiger Kündigungsfrist, wie z.B. Alice, allerdings gibts da etwas weniger Drumherum.
Wer bezahlt wohl die "Kulanz"? Der da oben bestimmt nicht - nee, die anderen Nutzer.
Bei Umzügen sollte man die Möglichkeiten seines Anbieters betrachten. Eventuell kann der laufende Vertrag durch einen mobilen DSL- Tarif ersetzt werden, falls Kabel tatsächlich nicht möglich ist.
T.KL. violetta7388 „Umzug kein DSL-Kündigungsgrund (BGH-Urteil)“
Ich stehe vor genau derselben Situation, allerdings innerhalb einer Großstadt.
Nachdem ein Umzugsantrag erst positiv beschieden wurde (sowohl per Post als auch per Mail), hatte ich durch Zufall (d.h. Prüfung auf Webseite) erfahren, dass der Auftrag storniert wurde. Die (dort) angekündigte Info per Post kam bis heute nicht an.
Nach diversen kostenintensiven Telefonaten vom Handy zu einer 0181er-Nummer stellte sich heraus, dass scheinbar die Telekom keine Ports freigibt.
Ich brauche kein besonders schnelles DSL (2000er reicht mir völlig aus). Was ich jedoch behalten möchte, ist ISDN. Habe jetzt ein Einschreiben fertig gemacht, dass bis Ende des Monats bezogen auf die Leistungen der 'Status Quo Ante' für die neue Wohnung eingerichtet werden soll. Ansonsten wird außerordentlich wg. Nichterfüllung von Leistungen gekündigt.
Gruß Thomas
violetta7388 T.KL. „Ich stehe vor genau derselben Situation, allerdings innerhalb einer Großstadt....“
Hallo T.KL.
es ist und bleibt eine Schw........ Drücke die Daumen und hoffe, daß es reibungslos klappt.
MfG.
violetta
mawe2 T.KL. „Ich stehe vor genau derselben Situation, allerdings innerhalb einer Großstadt....“
Dein Fall ist nicht der gleiche!
Nachdem ein Umzugsantrag erst positiv beschieden wurde
Das heißt ja, der Provider hat Dir die Machbarkeit zunächst bestätigt. Auf diese Aussage muss man sich verlassen können, dann macht man den neuen Mietvertrag und veranlasst den Umzug beim Provider.
Wenn der Provider jetzt einen Rückzieher macht, hat man ein echtes Problem! Aber eben ein anderes als der Kläger in o.g. Urteil.
In dem erwähnten Urteil ist nie die Rede davon gewesen, dass der Provider die Machbarkeit am neuen Standort zugesichert hätte. Da steht deutlich drin: "...im November 2007 verzog der Kläger in eine im selben Landkreis gelegene andere Gemeinde. Dort liegen keine DSL-fähigen Leitungen..."
Hier war also von vornherein klar, dass DSL nicht geht.
Das ist doch bei Dir anders, oder?
ISDN sollte bei Vodafone immer drin sein. Die DSL-Geschwindigkeit ist das Problem.
Ich glaube nicht, dass die verschiedenen Gerichte eine außerordentliche Kündigung abgelehnt hätten, wenn der Kläger einen schriftlichen Bescheid über die Machbarkeit gehabt hätte und der Provider sich später von dieser Aussage distanziert hätte.
Insofern denke ich, dass Du gute Chancen für die Kündigung hast. Ich drücke Dir jedenfalls die Daumen.
Gruß, mawe2
T.KL. mawe2 „Dein Fall ist nicht der gleiche! Das heißt ja, der Provider hat Dir die...“
Naja, das Dumme ist (als Arcor-Kunde), dass man keinen so richtigen Ansprechpartner hat: Alles nur online beauftragen, und die Mitarbeiter der Vodafone-Shops sind (nach eigenem Erleben) alles andere als kompetent einzustufen.
Beim Umzugsauftrag (15.10.) habe ich die DSL-Verfügbarkeit gecheckt: DSL-6000 war drin. Hatte vorher nur DSL-2000 (reicht mir auch) und habe dann den Umzugsauftrag eingeleitet. Eine knappe Woche später (21.10.) kam dann per Post die positive Bestätigung.
Dann kurz (04.11.) vor Umschalt-Termin (08.11.) noch einmal online geprüft und siehe da: der Auftrag wurde storniert. Auf die diesbzgl. versprochene mit der Post zu liefernde Begründung warte ich noch heute.
Diverse teure Telefonate hatten verschiedene Auskünfte: Grundstück ist mit Glasfaserkabel versorgt, da ist kein 6000er-DSL möglich (?), Grundstück ist gar nicht erschlossen (kann nicht sein: wir haben einen Fahrstuhl und der darf ohne Notruf-Leitung gar nicht betrieben werden. Außerdem haben Telekom-Kunden schon einen Anschluss).
Da die Wohnungen neu gebaut wurden, vermute ich mal, dass die Telekom ihre Leitungen für andere Anbieter nicht freigibt.
Heute nun das Einschreiben mit Terminierung bzgl. Umzug bis spätestens 30.11., von mir aus auch weiterhin mit DSL-2000. Mal sehen, was draus wird.
Gruß Thomas
mawe2 T.KL. „Naja, das Dumme ist als Arcor-Kunde , dass man keinen so richtigen...“
T.KL. mawe2 „ Das kann ja eigentlich gar nicht sein. Da müsstest Du die Bundesnetzagentur...“
Conqueror T.KL. „Ich stehe vor genau derselben Situation, allerdings innerhalb einer Großstadt....“
Es ist gerichtlicher Status Quo, dass der Umzug nicht von dem Provider zu verantworten ist, sondern in Deinem Interesse ist, und hier eine Kündiugung des Vertrages nur auf Kulanz seitens des Providers erfolgen kann.
Mit Sprüchen wie "Ansonsten wird außerordentlich wg. Nichterfüllung von Leistungen gekündigt" ziest Du sonst den Kürzeren.
T.KL. Conqueror „Es ist gerichtlicher Status Quo, dass der Umzug nicht von dem Provider zu...“
Sorry für die späte Reaktion, war gesundheitlich etwas angeschlagen...
Es ist gerichtlicher Status Quo, dass der Umzug nicht von dem Provider zu verantworten ist, sondern in Deinem Interesse ist, und hier eine Kündiugung des Vertrages nur auf Kulanz seitens des Providers erfolgen kann.
Dann kann ich sämtliche DSL-Verfügbarkeitsprüfungen einer Adresse von jedem Anbieter in die 'Tonne kloppen'. Ist dann ein Schreiben mit dem Inhalt
"Wir bestätigen Ihnen heute, dass wir die Anschaltung an der neuen Adresse am DD.MM.JJJJ vorgesehen haben. Am gleichen Tag werden wir Ihren Anschluss an Ihrer alten Adresse abschalten."
völlig wertlos? Ich gehe bei einem solchen Schreiben davon aus, dass mein Provider alle möglichen technischen Hürden geprüft und keine Beanstandungen gefunden hat.
Was ist, wenn ich erst auf Grund dessen meinen neuen Mietvertrag unterschrieben habe (stimmt zwar hier nicht, aber kann vorkommen)?
Gruß Thomas
Conqueror T.KL. „Sorry für die späte Reaktion, war gesundheitlich etwas angeschlagen... Dann...“
Eventuell gehen wir von verschiedenen Tatsachen aus...........
Tatsache ist, wenn Du beruflich gezwungen wirst umzuziehen, dann hast Du kein Kündigungsrecht, wenn Dein bisheriger Anbieter dort keine Leitung schalten kann. Dann hilft kein poltern, sondern nur eine Kulanz des Anbieters.
Wenn Du vorher schaust, dass Dein bisheriger Provider die Leistung dort anbieten kann, ist doch alles in Ordnung.
WVB-38 violetta7388 „Umzug kein DSL-Kündigungsgrund (BGH-Urteil)“
Also, ich bin vor bald 2 Jahren in einen Ort umgezogen, an dem mein Internetanbieter, Kabel-BW, keinen Anschluss bieten konnte.. Hatte aussergewönlich gekündigt, die Gegebenheiten aufgeführt und Kabel-BW hat meine Kündigung klagloss akzeptiert......
Wolfgang
p.s.
Wie soll das überhaupt funktionieren, wenn der aktuelle Anbieter am neuen Wohnort den Vertrag nicht erfüllen kann?????..
Conqueror WVB-38 „Also, ich bin vor bald 2 Jahren in einen Ort umgezogen, an dem mein...“
Glück gehabt.
