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'Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft sprengen'...

Olaf19 / 43 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Das ist doch mal ne kreative Überschrift, ne? Ist aber leider nicht von mir, sondern vom Kanzleramtschef Thomas de Maizière - und das Thema ist für uns Internetnutzer alles andere als lustig.

Es geht einmal wieder um die Rubrik "Politiker und das Internet - zwei Welten begegnen sich": http://www.golem.de/0908/68930.html

Wie schon neulich bei Frau von der Leyen: kaum Konkretes, nur allgemeine Andeutungen, aber die hemmungslose Lust, das I-net kurz und klein zu zensieren, ist unverkennbar... und der Vergleich mit den Finanzmärkten ist ja wohl ganz großer Kappes.

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Hm.... gelöscht_137978
@manni gelöscht_137978
Oh @Ede. Ma_neva
Brain 2.0 Olaf19
Piraten - nein danke! Olaf19
Olaf19 Fernando2 „Vielleicht liegts an der Unzahl an Gesetzen, die permanent von der Politik...“
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schon jetzt ist das Internet von vielen Seiten überwacht und der bis zum
Überdruß zitierte "rechtsfreie Raum" existiert doch schon längst nicht mehr.

Das denke ich schon ganz lange. Es wird andauernd nach neuen Gesetzen gekräht, ohne einmal nach links oder rechts zu schauen, was es bereits jetzt aktuell an rechtlicher Handhabe gäbe. Alles, was im "richtigen Leben" strafbar ist, ist genau so strafbar im Internet, ob Betrug, Beleidigungen, Volksverhetzung etc. Wir brauchen keine "Lex Internet", um all dies noch einmal abzudecken, diesmal aber unter Ausschluss jeder Rechtsstaatlickeit, z.B. Sperrung von Websites ohne richterlichen Beschluss.

Eigentlich ist das Internet schon heute hoffnungslos überreglementiert... ein Freund von mir, der selbständig arbeitet, hat seine Internetpräsenz bereits aufgegeben mit dem Argument, "wenn du eine eigene gewerbliche Website betreibst, stehst du ständig mit einem Bein im Knast...".

CU
Olaf
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Sommerloch Olaf19