"Der 3. Strafsenat des BGH entschied jetzt, dass die Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" den nationalsozialistischen Grußformen nicht zum Verwechseln ähnlich sei."
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,367176,00.html
Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum Schlechteren. Erst das NPD-Verbot, dass man mit viel Absicht in den Sand gesetzt hat und nun werden Positionen ausgebaut.
p.s.: Dafür muss ich wohl schon wieder "Verschwörungstheorie" von den etablierten Trollen hier kassieren.
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>>Die Glorifizierung von Nazi-Organisation soll verboten sein Was verboten sein SOLL ist dem Gericht aber herzlich egal, es geht nur darum was zum Zeitpunkt der Tat verboten war.
Außerdem halte ich ein solches Verbot für zu weitreichend, weil es im Gegensatz zum Verbot der Glorifizierung/Leugnung von Verbrechen der Nazis schon fast ein Denkverbot dastellt...
"So Kinder, heute behandeln wir die deutsche Geschichte von 1936 bis 1945. Damals herrschten die Nazis und alles in der Zeit war schlecht"
-"Warum denn Frau Lehrerin?"
"Weil es in Paragraph 0815 Absatz 2 so steht"
Da habe ich es sogar noch wesentlich lieber, wenn ein paar Hohlköpfe mit Hohlphrasen alles außer dem "Ruhm und Ehre"-Teil der WaffenSS ausblenden wollen - Die Aufklärung über die Verbrechen der Nazis ist ja nun in Deutschland alles andere als lückenhaft (und die dürfen sie auch nicht "wegdiskutieren"), also halte ich den potentiellen Schaden solcher Sprüche für ziemlich gering. Um genau zu sein dürfte der einzige Schaden sein, dass sich das Infaktrisiko einiger professioneller Aufreger mal wieder etwas steigert
Und zu dem was irgendein Liedermacher von der Invasion der Rechten redet kann ich nur sagen: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte
