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"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt

Tilo Nachdenklich / 35 Antworten / Baumansicht Nickles

"Der 3. Strafsenat des BGH entschied jetzt, dass die Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" den nationalsozialistischen Grußformen nicht zum Verwechseln ähnlich sei."
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,367176,00.html

Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum Schlechteren. Erst das NPD-Verbot, dass man mit viel Absicht in den Sand gesetzt hat und nun werden Positionen ausgebaut.

p.s.: Dafür muss ich wohl schon wieder "Verschwörungstheorie" von den etablierten Trollen hier kassieren.

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The Wasp Tilo Nachdenklich „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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Ach mit so dramatischen Sachen beschäftigt sich der BGH?

Mir wundert nix mehr...

Ende
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Tilo Nachdenklich The Wasp „Wieder eine dramatische News aus dem Datennirvana unseres T.N“
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Aus dem Spiegel-Nirvana.

Das bleibt vermutlich solange belanglos, bis Israel die diplomatischen Beziehungen zur BRD abbricht. Dann fällt ev. der Bundesregierung ein, sie hätte früher reagieren können. Und dann bauen sie noch ein Holocaust-Mahnmahl.

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Mario32 Tilo Nachdenklich „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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Zitat aus der Pressemitteilung des BGH:

Diese Parole ist im Wortlaut von keiner dieser Organisationen gebraucht worden. Eine Bestrafung nach dieser Vorschrift könnte zwar auch dann erfolgen, wenn sie der Parole einer NS-Organisation zum Verwechseln ähnlich wäre. Diese Frage hat der Bundesgerichtshof verneint. Eine hinreichende Ähnlichkeit ist weder mit der Originalparole der Waffen-SS („Meine/unsere Ehre heißt Treue“) noch mit der der Hitlerjugend („Blut und Ehre“) gegeben. Der Gebrauch einer Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet worden ist und die nur den Anschein der Parole einer NS-Organisation hervorruft, fällt jedoch nicht unter diese Strafvorschrift.


Auch wenn es "geschmacklos" ist, formaljuristisch ist es keine strafbare Handlung nach derzeit geltendem Recht. In so fern ist der Freispruch die korrekte Anwendung des Gesetztes!


(@tilo du stufst mich sicherlich nicht als "etablierten troll" ein, oder?)

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Mario32 Nachtrag zu: „Zitat aus der Pressemitteilung des BGH: Diese Parole ist im Wortlaut von keiner...“
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Die original Meldung des BGH
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Tilo Nachdenklich Mario32 „Zitat aus der Pressemitteilung des BGH: Diese Parole ist im Wortlaut von keiner...“
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Wieso sind neue Nazi-Parolen, die die Waffen-SS verherrlichen, nicht strafbar? Wir wollen doch nicht durch die Rechtssprechung verarscht werden!

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Mario32 Tilo Nachdenklich „Wieso sind neue Nazi-Parolen, die die Waffen-SS verherrlichen, nicht strafbar?...“
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Wir wollen doch nicht durch die Rechtssprechung verarscht werden!


Nein natürlich nicht, aber der einschlägige Paragraf geht halt "nur" von altem "nazikram" aus.
Das heutzutage neue dumme sprüche nicht unter diesen Paragrafen fallen ist nicht die schuld des BGH oder des Landgerichts in Karlsruhe das die Eröffnung der hauptverhandlung bei Bezugname der Anklageschrift auf den "Naziparagrafen" abgelehnt hat, sondern das ist die Schuld des Gesetzgebers der nicht DEUTLICH gemacht hat was erlaubt und was nicht erlaubt ist.

Ein dummer neuer spruch ist nunmal nicht das selbe wie die "originale" Und er ist halt auch nicht Ähnlich mit dem was damals benutz wurde!

Genau aus diesem Grunde haben sich die etablierten P. ja auch aufgeregt als der neue CDU (?) Spruch mit alten spruch verglichen wurde. (wenn die Mehrheit der P. sagt "sozial ist was arbeit schafft" hat nix mit "arbeit macht frei" zutun. muß sie leider auch sagen das dieser spruch nix mit originalen der Waffen-SS zu tun hat)

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Tilo Nachdenklich Mario32 „Wir wollen doch nicht durch die Rechtssprechung verarscht werden! Nein...“
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Ich meine mich zu erinnern, Äußerungen, die das NS-Regime und seine Organisationen glori-fizieren oder verharmlosen, sind verboten. Sowas findet sich z,B. hier:
www.pds-muenchen-stadtrat.de/!1Journal/!043/040923_RA_040819_BrauneUmtriebe.htm
Dem steht anscheinend aber folgender Artikel gegenüber:
www.welt.de/data/2005/03/08/606770.html

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Pumbo Tilo Nachdenklich „Wieso sind neue Nazi-Parolen, die die Waffen-SS verherrlichen, nicht strafbar?...“
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Nein Tilo! Verarschen tun sie damit leider nur solche, wie Dich, die gutmenschenglücksbesoffen auf jeden infantilen, rechtsradikalen Leim krabbeln, der irgendwie nach erfolgreichem, schulterklopfverheißendem "Nazibanging" riecht. Danke, das ich nun über Dich überhaupt von dem Käse erfahren habe und so wieder mal Öffentlichkeit für irgendeine Nazikacke geschaffen wurde. Hehre Ziele zwar aber leider hysteriebedingt gründlich instrumentalisiert.

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Tilo Nachdenklich Pumbo „Nein Tilo! Verarschen tun sie damit leider nur solche, wie Dich, die...“
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Klar Pumbo, die Leute die auf einen Skandal hinweisen sind stets die eigentlich Schuldigen. Ach hättest Du doch geschwiegen!

Würde die Mehrheit der Leute wie Du denken, wäre die NPD längst Regierungspartei. Leute wie Du tun ja wohl gar nichts, vielleicht freuen sie sich sogar heimlich.

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gelöscht_21112 Tilo Nachdenklich „Klar Pumbo, die Leute die auf einen Skandal hinweisen sind stets die eigentlich...“
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Schuld und Unschuld, das ist mir zu schwarz/weiß gemalt. Fakt ist, dass eine Wahl ansteht und alle versuchen sich noch schnell in Szene zu setzen.

Pumbo hat schon recht wenn er sagt, dass Du schuld bist das richtige getan zu haben.

Jeder soll sich seine eigene Meinung dazu bilden, deshalb muss so etwas angesprochen werden. Sonst könnten wir ja gleich mit Anlauf und geschlossenen Augen auf die Klippe zu rennen.

Ich bitte euch wählen zu gehen, auch wenn es sinnlos erscheint. Jede NICHT-abgegebene Stimme, ist eine Stimme für radikale Partein.

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Tilo Nachdenklich Nachtrag zu: „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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Die sind verboten:
http://moral-sense.de/dcforum/DCForumID4/249.html#

Die politische Mitte der Weimarer Republik ist ja nach rechts abgedriftet, weil die politischen Ränder vor Gericht ungleich behandelt wurden. Kommunisten wurden hart bestraft, Nazis ja eher nur verwarnt. Unter einer unsymmetrischen Drucksituation (der Parolen und Straßenkämpfe) wird die Mitte politisch beweglich.
Die Justiz ist nun wieder soweit, wäscht die Hände in Unschuld indem sie dem Gesetzgeber einen unverbindlichen Tipp gibt.

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Emily22 Tilo Nachdenklich „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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Aber wenn man die rechte Hand in exakt 1,90 Mtr. Höhe ausstreckt, nur um dem Besuch zu zeigen wie hoch das Wasser beim letzten Hochwasser im Keller stand... da wird man gleich bestraft... lol

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_Quax Emily22 „Aber wenn man die rechte Hand in exakt 1,90 Mtr. Höhe ausstreckt, nur um dem...“
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Die Sommerlöcher sind dieses Jahr besonders schlimm / übel.
@Tilo: Mach´s wie ich - alle Kisten laufen perfekt - da werden Moppeds geputzt, poliert, Lager nachgestellt und was weiß ich noch alles.
Alles ist besser als am Rechner abzuhängen und Diskussionen anzuzetteln... mich nervt´s langsam auch - such Dir ein Hobby.

cu _Quax

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Tilo Nachdenklich _Quax „Triker hatte schon Recht“
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Quax,
warum liest Du meine Postings,
"Mach´s wie ich - alle Kisten laufen perfekt - da werden Moppeds geputzt, poliert, Lager nachgestellt und was weiß ich noch alles."
Liest Du sie nur, um zu pöbeln, obwohl Du sie eigentlich gar nicht lesen magst? Dosiere Deinen Politikkonsonsum...ich mache nur ein Politikangebot.

Wenn höchste deutsche Gerichte so tun, als gäbe es keine rechtliche Handhabe gegen den Kampf der Rechten um die Dominanz auf den Straßen kriegen wir Probleme, alle, auch die leicht Genervten. An so einer Diskussion kann man sich beteiligen oder auch nicht. Ich hatte auch schon Postings auf die nicht geantwortet wurde. Das wars dann eben, kein Nervkram.

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_Quax Tilo Nachdenklich „Triker hatte schon Recht“
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Ach Tilo, den Unterschied zwischen Pöbeln und Kritisieren kriegst Du irgendwann auch noch gebacken. Es wird auch diesmal keinen Angriff auf Dich geben, nur mal eben einen Hinweis.
Erliege nicht dem Irrglauben mich als "den Pöbel" hinstellen zu können - immerhin habe ich einen Schulabschluss und einen Gesellenbrief - so unter Niveau bin ich nicht.Mag sein, das ich politisch nicht so interessiert bin, ganz bestimmt mache ich nicht aus jeder Mücke einen Elefanten, eines jedoch bin ich garantiert nicht : Weltfremd, auch wenn es nicht behauptet wurde.
Ich habe in der Tat auch mal einen Thread ohne Antworten - es ging um die fehlenden Treiber für ein NF2-Board unter Windows NT4 - können wir vergessen, es geht nicht.

Lustig wird es wie immer erst nach der Wahl... daran ändern WIR nix

cu _Quax

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Sesselpuppser Emily22 „Aber wenn man die rechte Hand in exakt 1,90 Mtr. Höhe ausstreckt, nur um dem...“
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Kommt mir bekannt vor - oder eine kleine Geschichte aus dem wahren Leben!

Habe im zarten Alter von 13 Jahren abends nach einem Kinobesuch in einem Ford Transit an der offenen Schiebetür gestanden und einem Freund die Hand zum Gruße entgegen gestreckt!

Das ganze hatte zwei Fehler:
1) Ich wusste damals noch nichts über Rechtsradikalismus und seine Parolen und Zeichen/Gestiken, denn es war die rechte Hand, die gen Himmel zeigt.
2) Alle umstehenden Menschen wusste einiges/manches darüber!

Ich habe mich damals gewundert, warum mich mein Freund so entsetzt angeschaut und angebrüllt hat, bis das man mir das einmal erklärt hat!

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Tyrfing Tilo Nachdenklich „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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>>Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum Schlechteren. Erst das NPD-Verbot, dass man mit viel Absicht in den Sand gesetzt hat und nun werden Positionen ausgebaut. Erste Regel für Weltuntergangspropheten: Aus einem Einzelfall prinzipiell immer eine beunruhigende Tendenz machen.

Und an der Parole gibt es nunmal nichts zu verbieten - sie ähnelt keinem "Kennzeichen einer verfassungsfeindlichen Organisation", sie hetzt niemanden auf und sie glorifiziert kein Verbrechen explizit. Und nur dafür dass etwas einer politischen Denkweise zuzuorden ist, kann in Deutschland Gott sei Dank nichts verboten werden

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Tilo Nachdenklich Tyrfing „ Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum...“
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Die Glorifizierung von Nazi-Organisation soll verboten sein und die Aliierten haben die Waffen-SS als Nazi-Organisation eingestuft. Gerichte haben immer höchst unterschiedlich entschieden (leider), aber nun ist höchstrichterlich eine bedenkliche Marke gesetzt.

www.nrw.vvn-bda.de/hma/an_2004_09.htm

In diesem Artikel findet sich auch noch ein anderer Hinweis:
"Dorweiler/Hunsrück. Der linke Liedermacher Franz-Josef Degenhardt hat eine persönliche Teilnahme am 40.Musikfestival auf der Burg Waldeck im Hunsrück abgelehnt. In seinem, im Mitteilungsblatt "Köpfchen" der "Arbeitsgemeinschaft Burg Waldeck e.V" (ABW) abgedruckten Brief, kritisiert Degenhardt, einer der frühen Akteure der Waldeck-Festivals, die "Rolle rückwärts" die "da oben im Hunsrück" vorgeführt wird. "Ein neuer "Geist" kehrt zurück, hin zum Traditionellen, Deutschnationalen, Banal-Idyllischen, Esoterischen, Anti-Aufklärerischen und Anti-Sozialistischen/Anti-Kommunistischen", schreibt der Liedermacher. Dieser Geist sei in den Sechzigern "bei unseren Festivals" - wenigstens kurzzeitig - vertrieben worden. Dieser "zurückgekehrte zutiefst konservative bis reaktionäre "Geist" zeige sich "nicht nur direkt in politicis und philosophicis" sondern "zunehmend in der beinahe fanatischen Vorliebe für das so genannte traditionelle Lied unter Ausschluss des musikalisch wie inhaltlich Neuen". Die Waldeck-Festivals der Sechziger seien durch "Konkretisierung", "Hereinnahme des aktuell Gesellschaftlichen" und "den gerichteten militanten Antifaschismus" geprägt gewesen und durch "die Kritik am idyllisch gemachten und dargebotenen Liedgut, am Romantizismus" und der "Skepsis gegenüber den traditionellen Liedformen überhaupt". Die heutigen Festivals dienten nur noch der Bewahrung der "guten alten Lieder", die "nicht verstören sondern gefallen" sollen. Eine solche "Mischung aus provinziellem Mief und deutsch-nationaler Gefühligkeit" und die Unterstützung des neuen Zugs "vom Patriotismus über den Nationalismus zur Barbarei" lehnt Degenhardt rundweg ab.

Das "Geseiche dazu, man dürfe "das Vaterland nicht den Rechten überlassen" sei "unappetitlich". Für mich ist "die Waldeck nicht mehr, wie eine kurze Zeit damals, ein Ort des freien Geistes, dem Aufbruch, dem Neuen, der Aufklärung, der Revolte verpflichtet", so Degenhardt. "Ein Linker meiner Art geht da nicht mehr hin, und aus Nostalgie schon überhaupt nicht" (peb)."

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Tyrfing Tilo Nachdenklich „Die Glorifizierung von Nazi-Organisation soll verboten sein und die Aliierten...“
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>>Die Glorifizierung von Nazi-Organisation soll verboten sein Was verboten sein SOLL ist dem Gericht aber herzlich egal, es geht nur darum was zum Zeitpunkt der Tat verboten war.

Außerdem halte ich ein solches Verbot für zu weitreichend, weil es im Gegensatz zum Verbot der Glorifizierung/Leugnung von Verbrechen der Nazis schon fast ein Denkverbot dastellt...
"So Kinder, heute behandeln wir die deutsche Geschichte von 1936 bis 1945. Damals herrschten die Nazis und alles in der Zeit war schlecht"
-"Warum denn Frau Lehrerin?"
"Weil es in Paragraph 0815 Absatz 2 so steht"

Da habe ich es sogar noch wesentlich lieber, wenn ein paar Hohlköpfe mit Hohlphrasen alles außer dem "Ruhm und Ehre"-Teil der WaffenSS ausblenden wollen - Die Aufklärung über die Verbrechen der Nazis ist ja nun in Deutschland alles andere als lückenhaft (und die dürfen sie auch nicht "wegdiskutieren"), also halte ich den potentiellen Schaden solcher Sprüche für ziemlich gering. Um genau zu sein dürfte der einzige Schaden sein, dass sich das Infaktrisiko einiger professioneller Aufreger mal wieder etwas steigert


Und zu dem was irgendein Liedermacher von der Invasion der Rechten redet kann ich nur sagen: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

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charlie62 Tyrfing „ Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum...“
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und sie glorifiziert kein Verbrechen explizit.

Aber sie glorifiziert einen unrühmlichen Mörder- und ehrlosen Kriegsverbrecherhaufen.

Das BGH täte gut daran, eine grundsätzliche Entscheidung bezüglich des Inhalts solcher Parolen zu treffen, anstatt hier Wortklauberei in Einzelfällen zu betreiben.

Sonst gibt es demnächst bei eBay noch Autoaufkleber mit "I love Adolf Hitler" zu kaufen - ganz legal mit Segen des BGH, da ja nur "Heil Hitler" auf der "schwarzen Liste" steht.
Der erste, der ein Stück Land eingezäunt hatte und es sich einfallen ließ zu sagen: -Das ist mein!- und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der wahre Gründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wie viele Verbrechen, Kriege, Morde, wie viel Not und Elend und wie viele Schrecken hätte derjenige dem Menschengeschlecht erspart, der die Pfähle herausgerissen oder den Graben zugeschüttet und seinen Mitmenschen zugerufen hätte: -Hütet euch, auf diesen Betrüger zu hören; ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und die Erde niemandem.- (Jean-Jacques Rousseau)
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audax31 charlie62 „Ruhm und Ehre ???“
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Es beruhigt mich, dass es so viele kritische Stimmen gibt. Chralie wird rechtbehalten.
Habe neulich einen älteren aufgemotzten
Mercedes gesehen, welcher stundenlang provokatorisch vor einer Fielmann-Filiale in einer Fußgängerzone parkte mit einem Hitlerbild in Zigarettenschachtelgröße an der Windschutzscheibe hatte. Habe die Reaktionen der Passanten beobachtet. Ein Kopfschütteln war die stärkste Reaktion. Die meisten Leute sind mit einem Grinsen vorbeigegangen. Als ich dann im Geschäft einen Mitarbeiter darauf aufmerksam machte, sagte dieser, er würde doch nicht seine Kunden verärgern. Habe dann die Polizei angerufen. Was daraus wurde ist mir unbekannt geblieben.
Armes Deutschland.

doc
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Desolisation audax31 „Es beruhigt mich, dass es so viele kritische Stimmen gibt. Chralie wird...“
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Es wimmelt überall nur so von Extremisten: Islamisten, Nazis, Zecken und eben extreme Konservative.

Wer oder was ist Hitler? Hitler ist nichts mehr, er steht nur noch in Geschichtsbüchern und spukt in manchen Köpfen herum, aber was Greifbares? Nein!
In Geschichtsbüchern gibt es auch Bilder von Hitler, in Museen gibt es Bilder von Hitler, in Magazinen gibt es Bilder von ihm und auf Videokassetten gibt es sogar laufende Bilder von ihm und da regt sich tatsächlich einer über ein Zigarettenschachtel großes Bild in einem Auto auf?
Wenn dort jemand mit einer Hitlerfahne herummarschiert wäre, dann wäre das in der Tat eine Erregung öffentlichen Ärgernises gewesen (So einen nimmt doch eh keiner ernst), aber wegen so einem Shit die Polizei anrufen?
Wenn sich doch nur alle um ihren eigenen Scheiß so sehr kümmern würden, wie sie sich um so kleine Sachen anderer kümmern.

In solch einer Verbissenheit, zu zensieren wo nur geht, sehe ich eine Gefahr für Deutschland...

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Tilo Nachdenklich Desolisation „ Es wimmelt überall nur so von Extremisten: Islamisten, Nazis, Zecken und eben...“
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Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor: Es hat eine Anklage durch eine Staatsanwaltschaft gegeben und mit Sicherheit bezieht sich diese auf Gesetze. Sie liegt mir leider nicht vor. Wir dürfen aber davon ausgehen, dass es eher eine Ermessensentscheidung war, als ein "wir können nicht anders entscheiden". Sehr unglaubwürdig, was da alle Journalisten kritiklos voneinander abschreiben.

Das Hitler egal ist und die Parole egal ist stimmt nicht. In einigen Städten/Orten verprügeln die Rechtsradikalen jeden der ihnen über den Weg läuft wenn sie übellaunig sind. Die Polizei wird gerufen...und kommt nicht, nimmt keine Anzeigen auf. Die Parolen haben die Funktion von Terretorialverhalten. Leute die sich neutral dazu verhalten schließen sich faktisch an.

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Mario32 Tilo Nachdenklich „Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor: Es hat eine...“
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Tilo, es geht doch nicht darum "sich dieser Parole anzuschließen"


Es geht um Freiheit der Meinungsäußerung also auch darum das auch dumme leute dumme dinge sagen/zeigen dürfen, die anderen nicht paßt!

Geanu DAS ist das Prinzip einer Demokratie. Keine Zensur, egal ob das was verbreitet wird rechts, links, oben, unten oder wo auch immer angesiedelt ist.

Hitlerbilder sind deshalb auch nicht verboten. Die Polizei hat sicherlich nix auf audax anzeige hin unternommen.

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Tilo Nachdenklich Mario32 „Tilo, es geht doch nicht darum sich dieser Parole anzuschließen Es geht um...“
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Also es ist ein Unterschied, ob jemand (unverbesserlich) privat sich so äußert oder ob eine rechtsradikale Organisation mit sowas in der Öffentlichkeit ihre Dominanz (Platzhirschverhalten/zuschlagen) über Orte und Städte damit plakatiert und demonstriert.

Mit dem Anschließen bin ich vielleicht etwas zu weit gegangen, ich meinte sowas wie klammheimliche Freude, dass die Linken sich ärgern...ohne allzu viel Gedanken auf die Konsequenzen zu verschwenden.

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charlie62 Tilo Nachdenklich „Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor: Es hat eine...“
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Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor

Mit dem richtigen Lesen einer Thread-Hierarchie, damit wird es bei dir nichts mehr. ;o)
Der erste, der ein Stück Land eingezäunt hatte und es sich einfallen ließ zu sagen: -Das ist mein!- und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der wahre Gründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wie viele Verbrechen, Kriege, Morde, wie viel Not und Elend und wie viele Schrecken hätte derjenige dem Menschengeschlecht erspart, der die Pfähle herausgerissen oder den Graben zugeschüttet und seinen Mitmenschen zugerufen hätte: -Hütet euch, auf diesen Betrüger zu hören; ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und die Erde niemandem.- (Jean-Jacques Rousseau)
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Tilo Nachdenklich charlie62 „Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor Mit dem...“
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Ich mache mir wenig Gedanken zur Thread-Hierachie...ich denke es ist alles noch ne Baustelle. Ich bin einfach in meiner Statistik die neuesten Einträge durchgegangen...also wer da auf mein letztes Posting geantwortet hat, das waren zwei Leute.

Aber wenn nicht mehr umgebaut wird, lasse ich mir gerne von Dir die Threadhierachie aufzeigen und zeige Dir dann die Gegenbeispiele.

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Mario32 Tilo Nachdenklich „Ich mache mir wenig Gedanken zur Thread-Hierachie...ich denke es ist alles noch...“
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STRICHE WIE BEI HEISE!!1


Die Lösung ;-)

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gelöscht_21112 Tyrfing „ Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum...“
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Die Gedanken sind frei, schon klar. Schau mal nach wieviele Künstler aus Berlin von der SS abgeholt und hingerichtet wurden. Dann kannst Du mir nochmal sagen, dass die SS aus unschuldigen Chorknaben und nicht aus Verbrechern bestanden hat.

Viele Grüße, Marcus

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Tilo Nachdenklich Nachtrag zu: „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,druck-367017,00.html

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out-freyn Tilo Nachdenklich „www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,druck-367017,00.html“
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ußerdem könne der Schüler nicht gewusst haben, dass er gegen eine Regel verstoße, denn ein Verbot von Musik des Labels habe an der Schule damals noch nicht existiert

Keine Strafe ohne Gesetz - das ist ein Rechtsgrundsatz. Du wärst ja auch nicht begeistert, wenn man Dich übermorgen für eine heute begangene "Tat" zur Rechenschaft ziehen will, die erst ab morgen verboten ist, oder?
The conspiracy theory of society [...] comes from abandoning God and then asking: »Who is in his place?« (Sir Karl Popper, Conjectures and Refutations, 1963)
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Tilo Nachdenklich out-freyn „ußerdem könne der Schüler nicht gewusst haben, dass er gegen eine Regel...“
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Dieser Schmus mit dem passenden Gesetz gilt nur für Rechtsradikale und wird stets mit gehörigen Ausblenden anderer passender Gesetze realisiert. Die Botschaft ist: Wir wollen nicht! Die Rechten piesacken die Linken, also müssen die sich wehren. Wie praktisch für unseren moralisch zwielichtigen Staat, so geht ihm kein Linker durch die Lappen, alle lassen sich identifizieren, auch die die nicht politisch handeln (sichtbar sind)...werden irgendwann aufmucken.

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Tyrfing out-freyn „ußerdem könne der Schüler nicht gewusst haben, dass er gegen eine Regel...“
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Aber wir reden hier doch von den bösen Rechten (bzw. denen, die manche als "rechts" sehen. Und die sind bekanntermaßen bei Verdacht sofort und ohne zu zögern zu bekämpfen und niederzumachen, alles andere zeigt offensichtlich Kollaborationswilligkeit mit Faschisten

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Tilo Nachdenklich Tyrfing „Aber wir reden hier doch von den bösen Rechten bzw. denen, die manche als...“
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Ich gehe erst bei einer gewissen Beharrlichkeit davon aus, dass jemand zu weit rechts steht, nicht bei zufälligen rechten Äußerungen. Zu Beharrlichkeit müssen für mich noch dirty tricks dazukommen. Das geht nicht so schnell, wie einige glauben machen wollen. Im übrigen stört es mich nicht sonderlich, wenn einige Leute deutlich rechts von mir stehen oder die Mehrheit ne andere Meinung hat. Mit Gleichgesinnten diskutieren ist langweilig. Wenn mich etwas richtig ärgert und ich deshalb ausführlich werde, sind das schon andere Dinge. Eigentlich kann man das sehr schön an diesem Thread sehen.

Der andere Punkt, wo man leider ausführlich werden muss, ist die Information über Systemveränderungen. Gerade in Phonix irgendso ne Wiederholung der Ossi-Nacht gesehen (im Vorbeigehen). Lafontaine und Bisky und natürlich andere politische Richtungen. Lafontaine (sinngemäß): Eine Diktatur erkennt man daran, dass alle Nachrichten die gleiche Botschaft haben. Dann verwies er auf ein paar Tageszeitungen und alle hatte so ne Überschrift: "Mosi...
LaFontaine meinte, es müsse noch ne andere Sorte Diktatur geben, als die klassische.

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Tilo Nachdenklich Nachtrag zu: „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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"Die Trennung zwischen Originalparole und Fantasieparole sei mit Blick auf die tatsächliche Bewertung der Waffen-SS unerheblich. "Einer Organisation öffentlich straffrei 'Ruhm und Ehre' erweisen zu dürfen, die im September 1946 bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen vom internationalen Militärgerichtshof als 'verbrecherische Organisation' qualifiziert wurde, ist aus historischer Perspektive inakzeptabel und skandalös", sagte der Historiker. Der BGH habe die Chance vertan, sich in die geistige Tradition des Nürnberger Tribunals zu stellen."
Zitiert nach Reuters

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