"Der 3. Strafsenat des BGH entschied jetzt, dass die Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" den nationalsozialistischen Grußformen nicht zum Verwechseln ähnlich sei."
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,367176,00.html
Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum Schlechteren. Erst das NPD-Verbot, dass man mit viel Absicht in den Sand gesetzt hat und nun werden Positionen ausgebaut.
p.s.: Dafür muss ich wohl schon wieder "Verschwörungstheorie" von den etablierten Trollen hier kassieren.
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und sie glorifiziert kein Verbrechen explizit.
Aber sie glorifiziert einen unrühmlichen Mörder- und ehrlosen Kriegsverbrecherhaufen.
Das BGH täte gut daran, eine grundsätzliche Entscheidung bezüglich des Inhalts solcher Parolen zu treffen, anstatt hier Wortklauberei in Einzelfällen zu betreiben.
Sonst gibt es demnächst bei eBay noch Autoaufkleber mit "I love Adolf Hitler" zu kaufen - ganz legal mit Segen des BGH, da ja nur "Heil Hitler" auf der "schwarzen Liste" steht.
Aber sie glorifiziert einen unrühmlichen Mörder- und ehrlosen Kriegsverbrecherhaufen.
Das BGH täte gut daran, eine grundsätzliche Entscheidung bezüglich des Inhalts solcher Parolen zu treffen, anstatt hier Wortklauberei in Einzelfällen zu betreiben.
Sonst gibt es demnächst bei eBay noch Autoaufkleber mit "I love Adolf Hitler" zu kaufen - ganz legal mit Segen des BGH, da ja nur "Heil Hitler" auf der "schwarzen Liste" steht.
