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"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt

Tilo Nachdenklich / 35 Antworten / Flachansicht Nickles

"Der 3. Strafsenat des BGH entschied jetzt, dass die Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" den nationalsozialistischen Grußformen nicht zum Verwechseln ähnlich sei."
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,367176,00.html

Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum Schlechteren. Erst das NPD-Verbot, dass man mit viel Absicht in den Sand gesetzt hat und nun werden Positionen ausgebaut.

p.s.: Dafür muss ich wohl schon wieder "Verschwörungstheorie" von den etablierten Trollen hier kassieren.

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Wieder eine dramatische News aus dem Datennirvana unseres T.N The Wasp
Aus dem Spiegel-Nirvana. Das bleibt vermutlich solange belanglos, bis Israel ... Tilo Nachdenklich
Mario32 Tilo Nachdenklich „"Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist erlaubt“
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Zitat aus der Pressemitteilung des BGH:

Diese Parole ist im Wortlaut von keiner dieser Organisationen gebraucht worden. Eine Bestrafung nach dieser Vorschrift könnte zwar auch dann erfolgen, wenn sie der Parole einer NS-Organisation zum Verwechseln ähnlich wäre. Diese Frage hat der Bundesgerichtshof verneint. Eine hinreichende Ähnlichkeit ist weder mit der Originalparole der Waffen-SS („Meine/unsere Ehre heißt Treue“) noch mit der der Hitlerjugend („Blut und Ehre“) gegeben. Der Gebrauch einer Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet worden ist und die nur den Anschein der Parole einer NS-Organisation hervorruft, fällt jedoch nicht unter diese Strafvorschrift.


Auch wenn es "geschmacklos" ist, formaljuristisch ist es keine strafbare Handlung nach derzeit geltendem Recht. In so fern ist der Freispruch die korrekte Anwendung des Gesetztes!


(@tilo du stufst mich sicherlich nicht als "etablierten troll" ein, oder?)

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Re: Mario32
Wieso sind neue Nazi-Parolen, die die Waffen-SS verherrlichen, nicht ... Tilo Nachdenklich
Wir wollen doch nicht durch die Rechtssprechung verarscht werden! Nein ... Mario32
Ich meine mich zu erinnern, Äußerungen, die das NS-Regime und seine ... Tilo Nachdenklich
Nein Tilo! Verarschen tun sie damit leider nur solche, wie Dich, die ... Pumbo
Klar Pumbo, die Leute die auf einen Skandal hinweisen sind stets die ... Tilo Nachdenklich
... Marcus Kosek
Die sind verboten: http://moral-sense.de/dcforum/DCForumID4/249.html Die ... Tilo Nachdenklich
Aber wenn man die rechte Hand in exakt 1,90 Mtr. Höhe ausstreckt, nur um ... Emily22
Triker hatte schon Recht _Quax
Triker hatte schon Recht Tilo Nachdenklich
Ach Tilo, den Unterschied zwischen Pöbeln und Kritisieren kriegst Du ... _Quax
Kommt mir bekannt vor - oder eine kleine Geschichte aus dem wahren Leben! ... Sesselpuppser
Ich finde unser Staat verändert sich z.Z. in atemberaubendem Tempo...zum ... Tyrfing
Die Glorifizierung von Nazi-Organisation soll verboten sein und die ... Tilo Nachdenklich
Die Glorifizierung von Nazi-Organisation soll verboten sein Tyrfing
Ruhm und Ehre ??? charlie62
Es beruhigt mich, dass es so viele kritische Stimmen gibt. Chralie wird ... audax31
Es wimmelt überall nur so von Extremisten: Islamisten, Nazis, Zecken und ... Desolisation
Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor: Es hat eine ... Tilo Nachdenklich
Tilo, es geht doch nicht darum sich dieser Parole anzuschließen Es geht um ... Mario32
Also es ist ein Unterschied, ob jemand unverbesserlich privat sich so ... Tilo Nachdenklich
Ich sage mal zum letzten Posting und zu denen unmittelbar davor Mit dem ... charlie62
Ich mache mir wenig Gedanken zur Thread-Hierachie...ich denke es ist alles ... Tilo Nachdenklich
STRICHE WIE BEI HEISE!!1 Die Lösung - Mario32
dunkel wurd es als ich Ihre Zeilen lass ... Marcus Kosek
www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,druck-367017,00.html Tilo Nachdenklich
ußerdem könne der Schüler nicht gewusst haben, dass er gegen eine Regel ... out-freyn
Dieser Schmus mit dem passenden Gesetz gilt nur für Rechtsradikale und wird ... Tilo Nachdenklich
Aber wir reden hier doch von den bösen Rechten bzw. denen, die manche als ... Tyrfing
Ich gehe erst bei einer gewissen Beharrlichkeit davon aus, dass jemand zu ... Tilo Nachdenklich
Die Trennung zwischen Originalparole und Fantasieparole sei mit Blick auf ... Tilo Nachdenklich