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Hallo Ich werde davon nichts merken, bei mir läuft alles wie... groggyman
Zu deutsch: du besaßest schon immer einen Fernseher :-) CU Olaf Olaf19
Im Prinzip ist diese Entscheidung ja schon wieder hinfällig:... mawe2
Olaf19 luttyy „Die GEZ hat gewonnen und bittet zur Kasse....“
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Im Oktober 2010 wurde vom Bundesverwaltungsgericht der Beschluss getroffen, dass für einen PC mit Internetanschluss eine Rundfunkgebühr erhoben werden müsste, da damit auch Hörfunk- und Fernsehsendungen empfangen werden können.

Dieser sog. "Beschluss" gilt seit dem 1. Januar 2007, also dreidreiviertel Jahre vor dem genannten Datum, war also schon vor 2 Jahren keine Neuigkeit.

Warum muss sich jetzt das Bundesverfassungsgericht erneut mit diesem Unsinn auseinandersetzen, wenn es ab 2013 eh einen Dreck interessiert, ob man Geräte besitzt oder nicht?

Da wird immer gejammert, dass unsere Justiz so überlastet sei, und dann verplempern hohe und höchste Gerichte ihre Arbeitskapazitäten mit solchem Pipifax-Kram.

Ein Urteil zur Neuregelung ab 2013 - das wäre mal interessant gewesen, und vor allem etwas Neues.

CU
Olaf
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Naja: Wenn jemand dagegen geklagt hat, muss das Gericht eben... mawe2
Dazu müsste man demjenigen aber erstmal nachweisen, dass er... Olaf19
Denke nicht, dass irgendjemand nachzahlen muss, außer dem... Latitude
Hallo, ich glaube da könntest Du evtl. irren? Denn fast... Ma_neva
Meines kann das nicht. Mit dem Ding kann ich telefonieren,... gelöscht_305164
Das muss man aber wie gesagt erstmal nachweisen können.... Latitude
Hi, dazu reicht doch das Du ein Handy hast. Wozu soll dann... Ma_neva
Verstehe ich nicht. WIe will jemand beweisen, dass ich ein... Latitude
Das muss er ja noch nicht einmal. Er meldet sich am 2.1. an,... Olaf19
Nein, das kann man mit meinem Handy zum Beispiel nicht, und... Olaf19
Genau das ist es: "hat doch wohl jeder" - Vermutungen und... Olaf19
Hi Olaf, dürfte aber für die GEZ keine Hürde sein die... Ma_neva
Doch, das ist ne Hürde...sowas machen die nicht,... Latitude
Hi, ich stelle mir das relativ einfach (als Laie), da gehen... Ma_neva
Das Problem dabei ist, dass die Herausgabe etwaiger Daten... Latitude
Glaube ich eher nicht, aus den Gründen, die Latitude schon... Olaf19
Hi, also es gibt nur noch sehr wenige Handy die kein Radio... Ma_neva
Du setzt einen komplett rechtsfreien Raum voraus, wie mir... Latitude
Nicht mal zu dieser Auskunft bist Du verpflichtet!... mawe2
Stimmt! Ich ging da von mir aus. Ich hatte für 2 Jahre ein... Latitude
Es wird natürlich in solchen Schreiben von der GEZ gern... mawe2
Ehrlich gesagt - ich bin mir noch nicht einmal sicher, ob die... Olaf19
Klingt etwas spitzfindig zwar - aber haargenau so ist es.... Olaf19
Hi, na das dürfte doch ne Kleinigkeit sein, ebenso wie das... Ma_neva
Beim illegalen Download hat der Kläger ja meistens... Latitude
Hi, wie weit sind wir davon entfernt? Gruß Manfred Ma_neva
Noch ziemlich weit glücklicherweise. Latitude
Ihr vernachlässigt einen ganz wesentlichen Unterschied: Das... Olaf19
Richtig. Hab ich vergessen zu erwähnen! Latitude
Hallo, völlig richtig! Nur wenn Du nie so eine Tat begangen... Ma_neva
Das ist zweifellos richtig, zumal man als Betroffener keine... Olaf19
Na ja, wer sich ein wenig auskennt in der Sache, der kann die... Latitude
Hi, da muß man dann "Google" bemühen und sich einen... Ma_neva
Hi, keine Ahnung da es mit dem Anwalt zur "Klagerückziehung"... Ma_neva
Naja, das ist deren gutes Recht, dass sie die Klage... Olaf19
Tja, und wenn die GEZ danach fragt, dann hast du eben genau... Olaf19
Hi, geht nicht bei mir, ich zahle so immer um 59,-€ im... Ma_neva
Wenn du dich beschwerst, dass in D. der Gläserne Bürger... Latitude
Erstaunlich, dass noch keiner der Mitleser jetzt mit der... Olaf19
Na noch besser ist doch immer noch: "Wer nichts zu verbergen... Latitude
Das ist allerdings ein extremes Beispiel. Aber genau solche... Olaf19
Das brauchen sie auch nicht. Genau so, wie niemand einen... mawe2
Nee, da sagt die GEZ-Webseite aber etwas anderes: "Neuartige... Latitude
Damit werden sie aber nur gegenüber "gewöhnlichen"... mawe2
Die Beschreibung der GEZ gibt dies m.M. nach nicht her. Da... Latitude
Naja: Manches kann sie auch beweisen. Wenn ein... mawe2
Ja stimmt, deshalb sollte man auch nie jemanden reinlassen... Latitude
Was im privaten Bereich ja völlig legitim ist, geht im... mawe2
Hast schon recht, bei Firmen wo jeder das Büro betreten kann... Latitude
Ich verstehe Latitudes Gedankengang so: wer keinen Computer... Olaf19
Jein, ein Internetzugang wäre ja witzlos ohne entsprechendes... Latitude
Doch, genau das heißt es. Auf der Website der GEZ kommt das... Olaf19
Man kommt doch aber nur mit einer Netzwerkkarte, einem Modem... Latitude
Genau das ist aber die Logik unseres Rundfunkrechts -... Olaf19
Genau. Schade, dass es so viel kostet, wenn man sein Recht... Latitude
Ich weiß nicht, ob das juristisch machbar wäre, aber - man... Olaf19
Und selbst das würde nichts nützen. Denn GEZ zahlst du ja... Olaf19
Naja: Jeder, der damals schon gegen die Gebühr geklagt hat,... mawe2
Eben. Mahngebühren und Verzugszinsen wären wohl weit... Olaf19
Was ist schon sicher? Aber warum sollte jemand gegen die... mawe2
Vielleicht einfach aus Prinzip? Man kann die Regelung ja... Olaf19
Kann man in Deutschland "aus Prinzip" klagen, ohne eigene... mawe2
Mmmh, gute Frage... aber warum eigentlich nicht? Man kann ja... Olaf19
Bei Wikipedia gibt es einen Artikel:... Latitude
Schade - da habe ich mich wohl zu früh gefreut: Sieht dann... Olaf19