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News: Schwarzer Tag für deutsches Internet

Hamburger Gericht torpediert Meinungsfreiheit

Redaktion / 41 Antworten / Flachansicht Nickles

Gemäß Meldung auf Heise.de ist die Berufungsverhandlung bezüglich des "Heise-Urteils" abgeschlossen. Die Berufung wurde zurückgewiesen. Allerdings konnte der Heise-Verlag zumindest einen geringen Teilerfolg erzielen.

Die Foren-Kontrollpflicht wurde vom Gericht nun eingeschränkt. Eingeschränkt heißt: ein Forenbetreiber ist jetzt nicht mehr verpflichtet, sämtliche Leserbeiträge generell zu überwachen.

ABER: er muss ein Forum dann überwachen, wenn er auf darin erfolgte Rechtsverstöße hingewiesen wurde. Die schriftliche Urteilsbegründung soll in wenigen Tagen folgen, der Heise-Verlag will nach dessen Prüfung entscheiden, ob der Rechtsstreit um die Meinungsfreiheit fortgesetzt wird.

Details hier auf Heise.de: Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein.

Michael Nickles meint: Ein übles Urteil, das in einem demokratischen Land nicht tragbar ist. Hier wird Meinungsfreiheit gnadenlos gelyncht, von einem Teilerfolg zu reden ist Unsinn. Es bleibt nur zu hoffen, dass der Heise-Verlag hart bleibt und diesen Rechtsstreit bis zur letzten Instanz durchzieht.

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Scheiße... The Wasp
Noch waas Crazy Eye
Noch waas xafford
@neanderix Olaf19
xafford gelöscht_137978 „darf ich dich mal direkt was fragen, Xafford?“
Optionen

Du darfst Fragen, ob ich dir zufriedenstellend antworten kann ist eine (schwierige) andere Frage... aber ich versuch´s mal:

Was müsste sich ändern

Okay, das ist die schwierigste, die schieb ich mal nach hinten....

Also wie wäre deine Vorstellung zu mehr Anstand und Ehrlichkeit in der Politik und Wirtschaft.

Da wäre eigentlich mein Ansatz einfach (zumindest in der Theorie): Verantwortung! Müsste ein Firmenvorstand oder Geschäftsführer für verbockte Entscheidungen haften (was die hohen Gehälter rechtfertigen würde), dann würden manche Entscheidungen wohl anderst aussehen. Keine kurzfristigen Kursgewinne mehr, sondern nachhaltige Sanierung und Positionierung von Firmen. Müssten Politiker Verantwortung für Beschlüsse übernehmen, würde einiges nict so leichtfertig beschlossen. So machne Lüge würde wohl nicht so dreist ausfallen (oder würde entsprechende Folgen haben).

Wie stehst du zum Thema Volksbefragung

Zweischneidiges Schwert. Ich denke mit Volksbefragung hätten wir wieder (nicht nur in Hessen) Todesstrafe (auch wenn ich emotional manchmal dazu tendiere). Menschen sind manipulierbar und Medien leider nicht so unabhängig, wie es zu wünschen wäre.Das Volk als Souverän ist ein Idealbild, welches auch ideale Menschen voraussetzt. Diktaturen des Volkes hatten wir schon mit üblen Folgen (und ich meine nicht Kommunismus, sondern dei Zustände nach diversen Revolutionen). Ich persönlich würd also bei einer Vertreter-Demokratie bleiben.

Wie würdest du mich als Nichtwähler davon überzeugen, wieder wählen zu gehen

Ganz ehrlich gesagt, ich wüsste nicht wie, nicht einmal für mich selbst.

Welche Partei würdest du mir aus deiner Sicht nahelegen wollen?

Mit riigen Gewissen? Keine. Den Grund kann ich Dir weitgehend aus meiner Sicht erläutern:
Es hat sich leider etwas eingebürgert, das ich persönlich als fatal ansehe, das Berufspolitikertum. Nicht dass es mich stören würde wenn kompetente Menschen sich um Staatsbelange kümmern würden, ich finde nur diese Leute sind nur in einem Kompetent: Seilschaften knüpfen und eigene Vorteile sichern. Das zieht sich durch eigentlich alle etablierten Parteien. Die nicht etablierten bestehen in meinen Augen leider zumeist aus Extremisten, sei es in ihren Ansichten, oder ihrer himmelschreienden Peinlichkeit. Ich hatte insgeheim Hoffnungen in die Linkspartei gesteckt, aber sie hat sich (wie viele erwarteten) selbst in der Peinlichkeit verloren.

So, zurück zur schwersten Frage: Was müsste sich ändern

Da haben sich weitaus intelligentere und gebildetere Leute als ich den Kopf zerborchen und sind gescheitert. Ich bin ir nicht einmal sicher, ob es eine Lösung geben kann, da es (wie in der Politik) immer auf einen faulen Kompromiß zwischen unzähligen Interessen heraus läuft, zumindest so lange, wie ich mir selbst näher stehe als irgendjemand anderes. So lange wie nicht allgemein die persönliche Freiheit und der persönliche Vorteil insofern beschränkt wird, dass sie nicht die persönliche Freiheit und den persönlichen Vorteil eines anderen beschneiden. Ob sowas geht? Keine Ahnung. Wasman so lange macht, bis es mal geht? Auch keine Ahnung. Vielleicht bräuchte es ein stärkeres "Wir-Gefühl" ohne ein "Die-Anderen" Gefühl um sich verantwortungsvoll zu verhalten und dafür gleichzeitg verdienten Respekt als Lohn zu bekommen...

Sorry, ich brech hier ab da es schon spät ist und ich das Gefühl habe es wird konfus und esoterisch, nichts für ungut :o)

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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