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News: Schwarzer Tag für deutsches Internet

Hamburger Gericht torpediert Meinungsfreiheit

Redaktion / 41 Antworten / Flachansicht Nickles

Gemäß Meldung auf Heise.de ist die Berufungsverhandlung bezüglich des "Heise-Urteils" abgeschlossen. Die Berufung wurde zurückgewiesen. Allerdings konnte der Heise-Verlag zumindest einen geringen Teilerfolg erzielen.

Die Foren-Kontrollpflicht wurde vom Gericht nun eingeschränkt. Eingeschränkt heißt: ein Forenbetreiber ist jetzt nicht mehr verpflichtet, sämtliche Leserbeiträge generell zu überwachen.

ABER: er muss ein Forum dann überwachen, wenn er auf darin erfolgte Rechtsverstöße hingewiesen wurde. Die schriftliche Urteilsbegründung soll in wenigen Tagen folgen, der Heise-Verlag will nach dessen Prüfung entscheiden, ob der Rechtsstreit um die Meinungsfreiheit fortgesetzt wird.

Details hier auf Heise.de: Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein.

Michael Nickles meint: Ein übles Urteil, das in einem demokratischen Land nicht tragbar ist. Hier wird Meinungsfreiheit gnadenlos gelyncht, von einem Teilerfolg zu reden ist Unsinn. Es bleibt nur zu hoffen, dass der Heise-Verlag hart bleibt und diesen Rechtsstreit bis zur letzten Instanz durchzieht.

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Scheiße... The Wasp
Crazy Eye Redaktion „Hamburger Gericht torpediert Meinungsfreiheit“
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ABER: er muss ein Forum dann überwachen, wenn er auf darin erfolgte Rechtsverstöße hingewiesen wurde.

Michael Nicklesbild meint: Ein übles Urteil, das in einem demokratischen Land nicht tragbar ist. Hier wird Meinungsfreiheit gnadenlos gelyncht, von einem Teilerfolg zu reden ist Unsinn. Es bleibt nur zu hoffen, dass der Heise-Verlag hart bleibt und diesen Rechtsstreit bis zur letzten Instanz durchzieht.

Sorry wenn ich hier heil *** hinschreibe, sollte man den Forenbetreiber dazu bringen dürfen es zu löschen. Diese Regelung lyncht die Meinungsfreiheit nur insofern um weiter ein Rechtsstaat zu bleiben, den ich darf weder hier noch woanders Leute diffamieren oder Beleidigen. Klar ist der Hauptschuldige derjenige der es verfasst hat, aber wenn irgendein Rechtesblättchen seine Propaganda alle als leserbriefe tarnt, würde sich hier auch alle aufregend as sowas erlaubt ist und genauso ist es hier - der Forenbetreiber muss bei solchen sachen einstreiten und es entfernen.

Außerdem gilt das heise urteil nicht für alel foren, sondern hauptsächlich für kommerzielle Foren und dort insbesonders wenn provozierende beiträge verfasst werden, weswegen die abmahnwelle nach den ersten urteil schnell gestoppt wurde und auch nicht erfolgreich war - allerdings kommt bei lesen dieser beiträge imemr ein anderes Bild rüber.
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Noch waas Crazy Eye
Noch waas xafford
@neanderix Olaf19