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So weit sind wir schon!

gelöscht_84526 / 29 Antworten / Flachansicht Nickles

Ein amerikanisches Unternehmen darf in Deutschland den Gebrauch eines deutschen Wortes verbieten! Und das berühmt-berüchtigte Oberlandesgericht in Hamburg unterstützt das auch noch!!

Lest mal selber: Klick.

Ist einfach nur noch absurd...

Gruß
K.-H.

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Schwachsinn !! Aber das Oberlandesgericht Hamburg ist ja schon des öfteren ... gelöscht_301121
Hallo, vielleicht verklagen die Nachkommen des Seefahrers Amerigo Vespucci ... Blauzahn
Ein amerikanisches Unternehmen darf in Deutschland den Gebrauch eines ... gelöscht_238890
Also das es da Ärger geben könnte ist nun wirklich keine Überraschung. ... Borlander
Fragwürdig an der Entscheidung: Es geht hier um zwei absolut ... gelöscht_238890
Wenn der Name geschützt ist, spielt das keine Rolle. Doch, spielt eine. ... neanderix
Seltsam auch das der Hersteller so sang und klanglos sein Produkt nun ... neanderix
Und weil er ein Trittbrett-Fahrer ist, der sich durch die Sprechweise des ... gelöscht_238890
Ein simpler Eierbecher mit der Bezeichnung eiPott könnte mit dem technisch ... gelöscht_301121
...und ein deutsches Oberlandesgericht kommen. Nö, kein Deutsches -ein ... jueki
Das ist ganz einfach deutsches Markenrecht. Und wenn die Frma den Eierbecher ... Karlheinz5
Das ist ganz einfach deutsches Markenrecht. nein. Das dt. Markenrecht ... neanderix
Wenn man sich eine sog. Wortmarke schützen lassen will, kann man zwei ... Olaf19
Hallo Olaf, Genau so wie du es beschreibst ist es. Nach der Nizzaer ... Karlheinz5
Super recherchiert - Hut ab, Karlheinz. Über Sinn und Unsinn dieses ... Olaf19
Genau. Das ist doch mal etwas Konkretes, auch wenn man manchmal den Drang ... Xdata
Der letzte Satz überzeugt mich nicht: Wer mehr zahlt kann schon recht ... Olaf19
Der Planet Erde ist groß um nicht zu sagen riesig. Was ist mit Müller, ... Xdata
Sorry Xdata, aber das ist doch nun ein ganz schwacher Einwand: Was ist mit ... Olaf19
Ja, war wirklich schwach und etwas an den Haaren herbeigezogen. Beim ... Xdata
Karlheinz5 neanderix „ nein. Das dt. Markenrecht erlaubt solcherlei sogar. Es reicht, dass die Brachen...“
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Es liegt ja eben gerade kein Verstoß vor.

Doch liegt sehr Wohl vor, schau dir einfach an für welche Klassen der Name iPod und gleich/ähnlichklingende Namen geschützt ist und du wirst feststellen, dass der Bereich 21 [Nizzaer Klassifikation] ebenfalls dabei ist:

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tassen; Becher; Trinkgläser; Reinigungs- und Poliertücher; Reinigungskissen.

Nun ist es nicht mehr schwer nachzuvollziehen, dass Eierbecher in genau diese kategorie fällt und damit ein Verstoß gegen die Wortmarke iPod vorliegt...

Denk ich an Gömnitz in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
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Die ARD ist dann aber auch so .....seltsam aufgestellt Da haben die unsere, ... bilibi
Schnell, schnell zu eBay. Für 7,50€ ist der EiPott noch zu haben. Das ... eiseimer
Das Hamburgische Gericht hat, wie wohl schon so oft unrecht geurteilt. ... Xdata
Nabend, Soll heißen -- Der Kleine verliert immer! nur in ganz besonderen ... Ma_neva
Hier noch ein Link zum Thema Design und Apple iPod: ... gelöscht_301121
Nachtrag! Im Kontext eines neuen Threads zum Thema EiPott hat sich viellecht ... Xdata
Wie sagt ein altes Sprichwort: Wer Anderen eine Grube gräbt, ist selbst ein ... gelöscht_238890
Gute Variante - Xdata