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News: Nach BGH-Urteil

Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen

Redaktion am 05.02.2007, 14:16 / 40 Antworten / Flachansicht

Nachdem der BGH heute vormittag Online-Durchsuchungen verboten hat, fordert Bundesinnenminister Schäuble ein neues Gesetz, dass den "Bundestrojaner" legitimieren und die Bedenken der Richter zerstreuen soll.

Durch eine "zeitnahe Anpassung der Strafprozessordnung" soll die rechtliche Grundlage für die heimliche Online-Durchsuchung geschaffen werden. Ähnlich äußerte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz.

Quelle: netzeitung

        winnigorny1 Redaktion „Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen“
      
        05.02.2007, 14:45 Optionen
      
          Ja, ja, die sind am Datenschutz gescheitert, die Schnüffler. - Jetzt wollen sie einfach den Datenschutz abschaffen.

          Das Erschreckende: Wenn sich SPD und CDU einig sind, kann diese Regierung das mit ihrer absoluten Mehrheit im Bundesrat tatsächlich machen!

          Ergo: Abwählen, diese Schnüfflerregierung! - Zu Schäuble braucht man nichts weiter zu sagen, als dass nur auf Regierungsebene Psychopathen (wie auch anders, nach einem Mordanschlag mit Rollstuhlergebnis) eine Einstellung finden. Zu Würfelspitz fällt mir nur ein: Der war mir schon immer suspekt!
        
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      Anscheinend wird es Zeit das mal jemand dem wichtigsten Rollstuhlfahrer der ... onkel beffen 05.02.2007, 16:16
    
      .... wenn wir nicht aufpassen, wählt sich diese Regierung einfach ein neues ... winnigorny1 05.02.2007, 16:22
    
      Habe nichts dagegen, am besten die Franzosen. Wenn die sich das dort ... onkel beffen 05.02.2007, 16:34
    
      die deutschen sind halt träge und faul... Headcrash59 05.02.2007, 17:55
    
      Da hast du absolut Recht, onkel beffen. - Aber die Franzosen haben im ... winnigorny1 06.02.2007, 07:23
    
      Ich denke H.Schäuble bewegt sich da auf Conqueror 05.02.2007, 17:58
    
      ....was den Hirni nicht daran hindern wird, die Bevölkerung als Verbrecher ... gelöscht_137978 05.02.2007, 18:12
    
      Wie soll denn das gehen? Der Bundestrojaner bleibt doch nicht unerkannt. ... ecki121 05.02.2007, 18:35
    
      du solltest etwas weiter denken...... Es geht nicht um das Problem chen , ... gelöscht_137978 05.02.2007, 19:14
    
      ...wird passend gemacht. Sehr gut, Herr Schäuble. Was machen wir denn dann ... |dukat| 05.02.2007, 20:45
    
      Diese Möglichkeiten soll mal ein Bankräuber oder Kinderschänder haben. ... cpuquäler 05.02.2007, 21:19
    
      Ich glaube,dass die Regierung und ihre Vollstrecker kaum auf Trojaner ... weka1 05.02.2007, 23:29
    
      Diese Meinung kann ich nur voll und ganz unterstützen. Ausgerechnet dieser ... Ulli123 06.02.2007, 17:13
    
      Dass SIE diese Stasi-Schnüffellei als Durchsuchung verniedlichen ist schon ... Tilo Nachdenklich 06.02.2007, 02:39
    
      Wie immer brilliant zu Ende gedacht, Tilo! Das sind auch m. E. die ... winnigorny1 06.02.2007, 07:32
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen??? Oder ist es doch, die ... ms-user 06.02.2007, 11:58
    
      Auf der Kaspersky Internetseite hat Kaspersky selbst in einem Kommentar zum ... ecki121 06.02.2007, 12:14
    
      Wer die Anmerkung über die nie ganz aufgeklärten Machenschaften von Herrn ... Alibaba 09.02.2007, 00:17
    
      Solln sie doch machen. Ich habe einen reinen Surf-PC ohne weitere Programme ... pcbastler1 06.02.2007, 12:45
    
      ... ein Schnippchen schlagen! winnigorny1 06.02.2007, 13:13
    
      Ja ja, dieser Schäuble... Harryche 06.02.2007, 13:24
    
      Na bastler, und nun wissen die Sicherheitsbehörden: DU BIST EIN TERRORIST! ... Tilo Nachdenklich 06.02.2007, 14:39
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen jürgen81 06.02.2007, 13:33
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen tita10 06.02.2007, 13:43
    
      der 1. schritt ist getan , jetzt kommt noch Postkontrolle dann Telefon und ... kyrill 06.02.2007, 14:01
    
      Wichtig ist, dass wir zusammenhalten. Wenn einer was entdeckt, muss er ... gary4 06.02.2007, 14:29
    
      Richtig ZUSAMMENHALTEN!Wir müssen eine eigene Subwelt in Gang halten, weil ... Hans-Peter21 06.02.2007, 16:57
    
      Hier: http://www.testticker.de/news/security/news20070206022.aspx Gruesse ... Prosseco 06.02.2007, 19:03
    
      Hallo Leute! Wir können uns hier verrückt diskutieren - es hilft wohl ... Power-Pitter 06.02.2007, 20:58
    
      Der gehört einfach weg!! Wir brauchen wieder Neuwahlen!! Zur Eurer Info: ... tom93 06.02.2007, 20:49
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen Power-Pitter 06.02.2007, 21:04
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen spohrpc 07.02.2007, 13:19
    
      Der stete Tropfen... winnigorny1 09.02.2007, 08:10
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen spohrpc 26.02.2007, 12:07
    
      Hi Leute alles gerede hilft wirklich leider nichts,aber ne andere frage ... sniper5 06.02.2007, 21:41
    
      Also , in den Rechner der eigentlichen Zielgruppe kommen die sowieso nicht. ... Xdata 06.02.2007, 22:25
    
      Tja, das ist so eine Sache mit der Volksbefragung: 1. Ist das viel Arbeit. ... winnigorny1 07.02.2007, 14:13
    
      THX erstmal war für die prieziese antwort!!! sonn müll dachte da könnten ... sniper5 07.02.2007, 16:30
    
      Ja, sniper5, das kann man natürlich Alles machen. Aber wenns tatsächlich ... Alibaba 09.02.2007, 20:57