Der gute Udo Jürgens hat unser System - die direkte Demokratie - nicht verstanden. Dies bleibt ihm selbstverständlich unbenommen und ist sein gutes Recht. Mit unserer über 700-jährigen direkten Demokratie sind wir bis anhin ganz gut gefahren. Jedenfalls sicher nicht schlechter als unsere Nachbarn. Ich als Schweizer und JA-Stimmer sehe das wie folgt:
In der repräsentativen Demokratie (z.B. DE) spielen die Parteien oft nur noch eine Statistenrolle gegenüber der externen Fach- und Beraterszene. Diese „Experten“ besitzen keinerlei demokratische, in Wahlen erworbene Legitimation.
Die parlamentarischen Prozesse, in deren Verlauf eigentlich politische Konzepte und auch externe Gutachten diskutiert, verändert und zur Entscheidungsreife gebracht werden sollten, haben oft nur noch den Charakter eines nachgeordneten Verwaltungsablaufs. Die politischen Grundentscheidungen sind längst ausserhalb des Parlaments vorbesprochen und festgelegt worden. Vom Volk bzw. dem Parlament erwartet man also nicht aktive Teilnahme am demokratischen Prozess, sondern Einsicht in angeblich unabweisbare Notwendigkeiten. Nicht was das Volk bedrückt soll umgesetzt werden, sondern unterstellt wird, der Bürger müsse über „das Notwendige“ aufgeklärt werden. Und genau dieser Einblick in das Notwendige entziehe sich dem einfachen Bürger. Suggeriert wird, über den entsprechenden Sachverstand verfügten ausschliesslich die klügsten Fachexperten und Chefökonomen.
Diese Reformer übernehmen dann die Aufgabe, dem Volk zu erklären, was geschehen muss. Nicht von unten nach oben, sondern von oben nach unten verläuft diese undemokratische Willensbildung. Letztendlich versuchen diese elitären Zirkel (mit unterschiedlichsten Interessen im Hintergrund), demokratische Prozesse - bewusst oder unbewusst - ausser Kraft zu setzen.
Bei der direkten Demokratie hingegen - wie in der Schweiz - kann das Volk jederzeit mit einer sog. Initiative mit 100'000 Unterschriften einen gesamtschweizerischen Volksentscheid selbst bei Themen von staatspolitischer Tragweite erzwingen. Und - unter uns gesagt - das Bauchgefühl des einfachen Bürgers, welcher mit den täglichen Sorgen und Nöten direkt konfrontiert ist, schätze ich mindestens so hoch ein wie eine Expertenmeinung, welche mit x-Statistiken untermauert wird.
Gruss
sea
sea
jueki
