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Kein Computer, kein WLAN und trotzdem Abmahnkosten

neukl / 41 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo Leute,
hier mal wieder ein kurioses Gerichtsurteil: http://www.teltarif.de/kein-computer-trotzdem-abmahnkosten/news/45022.html
aus teltarif.Wenn das Urteil Bestand hat, kann man selbst ohne PC und Nichtnutzung des Internets verurteilt werden.
Gruß neukl

Nimm das Leben so wie es ist und nicht wie es sein könnte.
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mawe2 Olaf19 „ Das ist, mit Verlaub gesagt, großer Unsinn. Sippenhaft ist pure Willkür. Was...“
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Wenn ich bspw. mit einem nicht verschlüsselten WLAN ins Netz gehe...

...was ja im hier besprochenen Fall (und in diversen anderen Fällen) nicht gegeben war.

Allein die Existenz eines Zugangs (ohne Nutzung, ohne WLAN usw.) wird als ausreichend angesehen, die Oma hier verantwortlich zu machen. Wir haben schon oft das Problem diskutiert, dass für derartige Urteile auch Fehler bei der Er- oder Übermittlung der IP-Adressen verantwortlich sind.

Ist das dann etwa keinepure Willkür ??

Ich denke schon. Und insofern ist das für mich etwas sehr ähnliches. Jedenfalls ist es ein juristisches Konstrukt, das es in einem Rechtsstaat nicht geben dürfte.

Wenn Du allein deswegen, weil jemand ein offenes WLAN betreibt, ihm eine (Mit-)Schuld an der Verbreitung von KiPo geben willst, dürfte es auch sofort möglich sein, jedem Waffenverkäufer eine Mitschuld an irgendwelchen Morden zu geben, die andere mit der gekauften Waffe begehen.

Auch ein Autohaus könnte dann niemand mehr betreiben...

Komischerweise wird in diesen Fällen nie von "Störerhaftung" gesprochen.

Sonst kann ich auch mein WLAN ganz weit aufmachen und dem Nachbarn Bescheid geben, dass er sich jetzt über meinen Anschluss geschützte Sachen herunterladen darf bis die Schwarte kracht. Dagegen könnte dann auch niemand etwas machen.

Du weißt so gut wie ich, dass Fremde nicht nur in unverschlüsselte WLANs eindringen können, um darüber illegale Sachen zu machen, sondern (bei etwas mehr Sachkenntnis) auch in verschlüsselte. Damit ist automatisch jeder, der auch ein verschlüsseltes WLAN betreibt, "Mitstörer"! Also ich finde das sehr beängstigend...

Gruß, mawe2
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