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News: Ausgerubbelt

Lottospielverbot für Hartz4-Empfänger

Michael Nickles am 10.03.2011, 17:01 / 183 Antworten / Flachansicht

Das Kölner Landgericht sorgt aktuell mit einem kuriosen Urteil für Schlagzeilen: Hartz4 Empfänger dürfen ab sofort kein Lotto mehr spielen. Udo Vetter, der das Urteil als vorgezogenen Aprilscherz einstuft, erklärt in seinem Law-Blog, dass der Auslöser wohl ein Glücksspielanbieter aus Malta war.

Auch den ausländischen Anbietern stinkt es schon längst, dass es in Deutschland ein staatliches Glücksspielmonopol gibt und entsprechend wird dagegen gekämpft. Der "Angreifer aus Malte" errang seinen Sieg wohl mit Bezug auf die Tatsache, dass das Glücksspielmonopol in Deutschland unter anderem mit Spielsuchtprävention verteidigt wird.

Sozialhilfeempfänger riskieren beim Lottospielen Einsätze, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen stehen. Somit untersagten es die Kölner Richter dem Lottoveranstalter Westlotto, Spielscheine, Wettscheine und "Rubbellose" an Hartz4-Empfänger zu veräußern. Damit haben die Lottoveranstalter jetzt ein "kleines" Problem.

Und war festzustellen, ob jemand zum Kauf eines Lottoscheins berechtigt ist. Konkret muss jeder Lottoscheinkäufer ja irgendwie beweisen, dass er kein Hartz4-Empfänger ist. Und eine Bescheinigung, dass man nicht "Hartz4" ist, gibt es ja nicht. Udo Vetter weist in seinem Blog-Beitrag auf eine weitere unangenehme Tatsache hin, die das Urteil bringt.

Hartz4-Empfänger die jetzt "unberechtigt" Lotto spielen, riskieren damit, dass sie einen Gewinn nicht ausgezahlt kriegen, weil sie gegen das Glücksspielrecht verstoßen.

Michael Nickles: Es scheint tatsächlich kein Aprilscherz zu sein. Das Urteil ist erstaunlich. Seit wann juckt es ein Gericht, wenn dem "kleinen Mann" das Geld aus der Tasche gesaugt wird? Auch ist zu Bedenken, dass dieses Urteil für die Lottoveranstalter keineswegs Pippfax ist.

Es handelt sich um eine gerichtliche Verfügung, die eingehalten werden muss. Bei Verstoß droht Westlotto hohe Strafe. Laut www.gegen-hartz.de sind das bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld oder gar bis zu sechs Monate Haft.

Selbsterklärend ist zu bezweifeln, dass das kuriose Urteil Bestand haben wird. Dem Lottoveranstalter bleibt keine andere Wahl, als es anzufechten.

Schönen tag, Hartz4-Empfänger die jetzt unberechtigt Lotto spielen, ... Ma_neva 10.03.2011, 17:23

Oh es ist nicht glaubhaft, das grenzt ja auch an Entmündigung finde ich. ... Systemcrasher 11.03.2011, 16:42

Sorry, aber glücksspiel als ausweg aus der Arbeitslosigkeit? Das is doch ... Synthetic_codes 13.03.2011, 01:07

Wer in Deutschland wirklich Arbeiten will, der kann auch Arbeiten. Das ... presla 13.03.2011, 11:50

Manchen Leuten merkt man überdeutlich an, dass sie das Großhirn für Luxus ... Hassashin 14.03.2011, 20:24

Leider oder Gott sei Dank ! wendet der Richter lediglich das Gesetz nur an. ... notar 21.03.2011, 15:18

Der Richter gehört vor Gericht ist dazu meine Meinung. Dahin kommt er bei ... Hassashin 14.03.2011, 20:14

Hartz4-Empfänger und Lotto. peterson 10.03.2011, 17:31

Falls es irgendjemanden interessiert, ein Lottogewinn wird bei einem ... Ma_neva 10.03.2011, 17:47

ein Lottogewinn wird bei einem Hartz4-Empfänger als Einkommen gerechnet und ... mawe2 10.03.2011, 18:49

Finde ich in Ordnung mcintyre 10.03.2011, 17:45

Finde ich in Ordnung dann hoffe ich mal für Dich das Du nicht auch einmal ... Ma_neva 10.03.2011, 17:58

Darum ging es in meinem Beitrag nicht. Ich habe jahrelang in Einrichtungen ... mcintyre 10.03.2011, 18:23

Es gibt jede Menge Dinge die man nicht unbedingt zum Leben braucht, ... mi~we 10.03.2011, 19:04

Ein Kinobesuch zur Erholung ist sicherlich etwas ganz anderes als ... mcintyre 10.03.2011, 19:22

Selbstverständlich ist das so nicht durchsetzbar, aber ich bleibe bei ... neanderix 11.03.2011, 02:04

Mein Gefasel bezog sich rein darauf, dass auf absolut nicht notwendige ... mcintyre 11.03.2011, 06:57

Theoretisch hättest du vielleicht Recht, wenn nicht noch ein paar ... Fetzen 11.03.2011, 08:08

Richtig. Staatliche Lohnsubventionen haben den Arbeitsmarkt massiv gestört, ... gelöscht_305164 11.03.2011, 09:10

Das mit Subventionen ist wieder ein ganz anderes Thema und ich stimme dir ... mcintyre 11.03.2011, 09:25

Eben, das Thema Ausland hast du aufs Tapet gebracht und ich habe nur die ... Fetzen 11.03.2011, 18:26

Fetzen, ich kann Dir in allem nur zustimmen. Mir kommt auch immer das ... Gevatter Schnitter 17.03.2011, 11:46

Nach wie vor stößt es mir aber sauer auf - und ich gebe zu, auch das ist ... Hassashin 15.03.2011, 13:52

ddass auf absolut nicht notwendige Geldverpulverei verzichtet werden kann. ... neanderix 11.03.2011, 15:10

wofür ein Mensch sein zur Verfügung stehendes Geld ausgibt, geht exakt ... unhold06 13.03.2011, 09:32

welchen Nutzen ein Leistungsempfänger welcher auf Kosten anderer lebt durch ... Systemcrasher 11.03.2011, 17:18

Massenverköstigung der H-IV Empfänger bist Oh, schreib doch besser H4! ... Systemcrasher 11.03.2011, 17:11

Ein Kinobesuch zur Erholung ist sicherlich etwas ganz anderes als ... Hassashin 15.03.2011, 12:15

Das Bundesverfassungsgericht hat am 09.02.2010 1 BvL 1/09 entschieden, das ... blinky27 14.03.2011, 17:40

Hallo Manfred, was ein Gericht so alles vorschreiben kann! Dann warten wir ... hddiesel 10.03.2011, 18:37

Hallo, leider sind Politiker und Richter auch nie von H4 bedroht, die haben ... Ma_neva 10.03.2011, 18:48

Die meisten wollen gar nicht Empfänger dieser vorher eingezahlten ... mawe2 10.03.2011, 18:59

Sozialleistungen werden aus Steuermitteln bezahlt und sind keine ... neanderix 11.03.2011, 02:06

deine Aussage ist nur richtig für ALG II Hartz IV . Und nur darum geht es ... mawe2 11.03.2011, 12:53

Meine Aussage ist also in dem gegebenen Kontext vollkommen richtig. nein, ... neanderix 11.03.2011, 15:13

du hast von SOZIALLEISTUNGEN gesprochen - und dazu gehört nunmal auch ALG I ... mawe2 11.03.2011, 15:33

Nein. ALG I gehört nicht dazu. Seufz, doch, auch ALG I ist eine ... neanderix 13.03.2011, 19:39

Die Sozialleistung, um die es hier ging und geht, ist das ALG II, nicht ALG ... mawe2 14.03.2011, 08:12

Die Sozialleistung, um die es hier ging und geht, ist das ALG II, Das ... neanderix 15.03.2011, 15:24

Wird dir das nicht langsam peinlich? Dass meine Aussage bezogen auf das ... mawe2 15.03.2011, 17:33

Die meisten wollen gar nicht Empfänger dieser vorher eingezahlten ... Loopi© 11.03.2011, 01:33

Ich kenne genug Hartz4-Empfänger, die niemals auch nur einen Cent ... mawe2 11.03.2011, 12:55

Systemcrasher

Ma_neva „ dann hoffe ich mal für Dich das Du nicht auch einmal in den Genuß kommst und...“

11.03.2011, 16:59 Optionen

Freue mich immer wenn ich diese Beiträge lese, so mitfühlend auf das Wohl der Mitbürger bedacht :-).

Als H4-Aufstocker freue ich mich über derartig "verständlisvolle" Beiträge ganz besonders. Da fragt man sich automatisch, wozu man sich eine 70-Stunden-Woche antut, wenn man dann noch als "arbeitsfauler Sozialparasit" tituliert werden darf.

Die Schreiben der "AfA" sind übrigens jedesmal bemerkenswert:

"Sie haben im Zeitraum XY ein höheres Einkommen erziehlt als angegeben. Daher erfolgte eine Neuberechnung Ihres Bedarfs. Überweisen sie den zuviel gezahlten Betrag von insgesamt 298,--€ innerhalb von 14 Tagen auf folgendes Konto...."

Solche Schreiben bekomme ich regelmäßig, wenn mal jemand meine monatlichen Aufstellungen liest. Nur liegt der "Zeitraum XY" dann immer schon 6 Monate und länger zurück. Zeitnah bekam ich sowas noch nie. Auch verrechnen die nie meine Verluste mit meinen Gewinnen (selbständige Tätigkeit). D.h, ich kann Verluste gar nicht mit Gewinnen verrechnen, was normalerweise üblich ist. Schließlich mache ich nicht jeden Monat die gleichen Umsätze und habe auch nicht jeden Monat die gleichen Ausgaben.

Für mich ist die AfA mitllerweile die "Argentur für ArbeitsmarktDESintegration".

Abgesehen davon: Wie soll sich ein H4-Aufstocker so mal eben 300,--E aus den Rippen leiern, vor allem, wenn die Rückforderung gar nicht berchtigt ist, und der Aufstocker eigentlich mehr bekommen müßte?