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GEZ für Computer: VwG Braunschweig pfeift den NDR zurück

Olaf19 / 25 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Na, das Thema hatten wir ja lange nicht mehr *g*... Jetzt gibt es ein neues Urteil vom Verwaltungsgericht in Braunschweig, das sich auf den ersten Blick gar nicht von einschlägigen ähnlichen Urteilen anderer Gerichte unterscheidet: http://www.n-tv.de/technik/Internet-PCs-gebuehrenfrei-article650745.html

Mein erster Eindruck - schon wieder das alte Lied: Es geht auch diesmal wie immer nur um gewerblich genutzte Computer. Wenn man den Artikel allerdings zu Ende liest, differenziert sich das Bild etwas:

Gebühren seien nur für Geräte zu zahlen, die zum Rundfunkempfang bereitgehalten werden... Internetfähige Computer seien multifunktional und würden nicht ausschließlich zum Rundfunkempfang erworben und eingesetzt... Anders als bei herkömmlichen Rundfunkgeräten sei nicht davon auszugehen, dass ein Internet-PC regelmäßig auch tatsächlich zum Rundfunkempfang genutzt werde.

Das allerdings trifft auf privat und gewerblich genutzte Computer gleichermaßen zu.

Der NDR stelle derzeit im Internet keinen gebührenrechtlich relevanten Rundfunk zur Verfügung. Er "streame" seine Radiosender, was zur Folge habe, dass nur eine begrenzte Anzahl von Personen gleichzeitig Rundfunksendungen über das Internet empfangen könne. Um Gebühren erheben zu dürfen, müsse er aber gewährleisten, dass die Nutzer jederzeit auf sein Angebot zugreifen können.

Endlich einmal ein technischer Erklärungsansatz, darauf warte ich schon lange. Mein Paradebeispiel: Wenn "alle" um 20 Uhr die Tagesschau sehen wollen, brechen kollektiv die Server zusammen. Davon ab - um dem ÖR Auftrag nachzukommen, ist es völlig unnötig, irgendwelche Programminhalte im Internet bereitstellen. Nicht Computer sind neuartige Empfangsgeräte, sondern das Internet ist ein neuartiges Medium, es hat mit Fernsehen & Radio nichts zu tun. Es ist unredlich, erst eine Leistung aufzudrängen, die niemand bestellt hat und dann dafür kassieren zu wollen. Dieser Gedankengang fehlt leider in der Argumentation des Verwaltungsgerichts.

Das Urteil ist wie üblich noch nicht rechtskräftig - war wir's ab, wie's weitergeht.

CU
Olaf

Nicht Computer sind neuartige Empfangsgeräte, sondern das Internet ist ein ... olliver1977
Leider habe ich den Thread auf Allgemeines zu spät gesehen... Olaf19
Oder: weil es hochgradig wahrscheinlich ist, dass er es tun wird - Nun ich ... olliver1977
Damit zahlt ein Musiker, der selbst Content herstellt, an dem er die ... neanderix
DAT-Recorder und -Bänder waren ihrer Zeit aber auch sündhaft teuer - ob ... Olaf19
Hallo Olaf, da treffen wir uns also wieder bei unserem Lieblings thema... ... mawe2
Die ganze Geschichte ist doch einfach. Da die ARD und ZDF unnuetz Kohle ... Prosseco
Hallo Olaf, so sieht man sich wieder. Für mich stellt sich die Frage. ... chris_otto
Aber ich sah doch Fern Ironiemodus an: Als nächstes kommt dann die GEZ ... olliver1977
Olaf19 chris_otto „Hallo Olaf, so sieht man sich wieder. Für mich stellt sich die Frage. Wieviel...“
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Das Dumme ist nur, dass diese Gerichtsurteile sich immer und immer wieder und in allererster Linie mit den Befindlichkeiten von *gewerblichen* Computernutzern befassen - gerade so, als ob wir privaten Nutzern mit unseren Rechnern nichts besseres anzufangen wüssten, als diese zum Fernsehen zweckzuentfremden.

Ich hab ja gar nichts dagegen, dass jeder zahlen muss, der ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält - von mir aus auch alle, die zwar nur einen Computer besitzen, diesen aber mit einer TV-Karte ausgestattet haben. Wer sich so etwas kauft, erklärt ja damit, dass er fernsehen will.

Nur, wer das erklärtermaßen nicht will, der kann ja nichts dafür, dass diese Inhalte ins Internet hochgeladen werden - ich jedenfalls habe diese Leistung nicht angefordert, und im Rundfunkstaatsvertrag steht auch nichts darüber. Wie auch, der ist ja viel älter als das Internet.

Wenn die ÖRs nicht wollen, dass ihre Programme auf diese Weise konsumiert werden, dann müssen sie diese Upload-Kanäle eben dichtmachen lassen. Wenn sie es doch wollen - bitte sehr. Aber dann kassieren wollen, das ist einfach nur dreist.

CU
Olaf

Hallo Olaf, das ZDF hat ja dieses Jahr einen Überschuss erzielt, wie ... Unholy
Hallo Olaf, Ich hab ja gar nichts dagegen, dass jeder zahlen muss, der ein ... chris_otto
..und wenn der Allien nicht geschissen hätte, würde der Neandertaler noch ... Unholy
Hallo Unhloy, Deine Bemerkung verstehe ich nicht! Was wäre denn für Dich ... mawe2
Hallo Unholy, was viele Vergessen, das Gez ein privatunternehmen ist, aber ... chris_otto
Datenschutz-Warnung bei n-tv.de Olaf19
Hallo Olaf, ich wünsche dir frohe Weihnnacht. Du hast hier was nicht ... chris_otto
Und wie will die GEZ nachweisen, wer welches Gerät nutzt? Da müssten die ... Olaf19
Und wie will die GEZ nachweisen, wer welches Gerät nutzt? So ca. das ... Prosseco
...nur dass Einschaltquoten nicht im individuellen Fall darüber ... Olaf19
Erfahrungen TV über Internet rill
Hallo rill, Deine Infos sind recht interessant und decken sich teilweise mit ... mawe2
Live-Streaming Tagesschau/Tagesthemen klappt noch am bestem, sehr sehr ... Olaf19
Nun ob wir nun darüber Diskutieren oder in China ein Sack Reis umfällt, ... olliver1977
Naja, wenn Gerichtsurteile gefällt werden gegen die gängige Praxis des ... Olaf19