Die aktuelle Diskussion um die GEZ-Gebühren für internetfähige Computer führt vielleicht zu einer Änderung des GEZ-Systems. Inzwischen fordern nämlich mehrere namhafte Politiker eine Reform des Systems aus den Zeiten des Dampfradios.
Neben dem CDU-Arbeitsmarktexperten Guido Wolf hat sich nun auch Martina Krogmann, die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion für eine Reform ausgesprochen. Das bekannte Problem skizziert sie so:
"Ein Rechtsanwalt muss für die Computer in der Kanzlei ab dem 1. Januar 2007 17 € im Monat zahlen - genau wie der Installateur für den Rechner in der Werkstatt und der Arzt für den PC in der Praxis. Und dies, obwohl hier niemand fernsieht oder Radio hört!"
Eine Änderung sei notwenig, damit der Bürger den Sinn der Rundfunkgebühren akzeptiert, andernfalls drohe "das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks!"
Quelle: www.martina-krogmann.de
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also, gebe ich auch mal meinen Senf dazu:
Grundsätzlich bin ich auch der Auffassung, dass es unabhänige, vom Staat bereitgestellte Informationsquellen in Form von Funk und Fernsehen geben sollte. Und sicher muss hierfür auch eine Finanzierungsform gefunden werden, egal ob der Einzelne diese Informationsquellen nutzt oder nicht (alles Für und Wider führt übers Grundgesetz, und mal ehrlich so schlecht ist es nicht). Also warum die hierfür notwendigen Gelder nicht über die GEZ beschaffen. Nur stellt sich für mich u. a. (neben vielen anderen) die Frage, wieso braucht der Staat um seinem Informationsauftrag gerecht zu werden, so viele verschiedene Radio- und Fernsehsender, ARD und ZDF, wieso braucht nahezu jedes Bundesland ein eigenes Drittes, wieso brauchen wir noch x-undzwanzig Spartenprogramme, von den Radiosendern will ich gar nicht anfangen.
Ich denke hier liegt einiges an Einsparpotential ohne den staatlichen Auftrag zu gefährden. Denn rechnen wir mal:
gut 80 Mio Bundesbürger macht ca. 25 Mio Haushalte mal rd. 400,00 € Gebühren pro Jahr gleich 1.000.000.000,00 €, d.h. es geht um etwa 1 Mrd. Euro, aber vielleicht hat noch jemand die genauen Zahlen und es geht um noch mehr Geld.
Und für diesen Preis kommt der Staat seinem Auftrag denkbar schlecht nach. Deshalb bin auch ich für eine wirkliche Reform des Systems.
Desweiteren haben wir betrieblich ebenfalls vor, für die vorhandenen Rechner keine Gebüren zu entrichten. Zwar sind alle Rechner mit einem Netzugang ausgestattet, aber aufgrund der bestehenden Freigaberechte hat kein Nutzer die Möglichkeit die nichtinstallierten Soundtreiber auf seinem Arbeitsplatzrechner nachzuinstallieren. Und dann werden wir mal sehen was passiert. Kommt der Bescheid wird Widerspruch dagegen eingelegt und bei dessen Zurückweisung Klage erhoben. Und ich glaube, diesbezüglich wird es noch andere streibare Zeitgenossen geben die dann der GEZ vielleicht sogar das Rückgrat für die Zukunft brechen, so dass dann die schon lange fällige Reform endlich angegangen wird.