Die aktuelle Diskussion um die GEZ-Gebühren für internetfähige Computer führt vielleicht zu einer Änderung des GEZ-Systems. Inzwischen fordern nämlich mehrere namhafte Politiker eine Reform des Systems aus den Zeiten des Dampfradios.
Neben dem CDU-Arbeitsmarktexperten Guido Wolf hat sich nun auch Martina Krogmann, die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion für eine Reform ausgesprochen. Das bekannte Problem skizziert sie so:
"Ein Rechtsanwalt muss für die Computer in der Kanzlei ab dem 1. Januar 2007 17 € im Monat zahlen - genau wie der Installateur für den Rechner in der Werkstatt und der Arzt für den PC in der Praxis. Und dies, obwohl hier niemand fernsieht oder Radio hört!"
Eine Änderung sei notwenig, damit der Bürger den Sinn der Rundfunkgebühren akzeptiert, andernfalls drohe "das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks!"
Quelle: www.martina-krogmann.de
Fernsehen, Smart-TV, Mediacenter, Streaming-Dienste 7.441 Themen, 37.154 Beiträge
Rundfunkgebühren sind Gebühren, also zweckgebunden - sie fließen, ganz im Gegensatz zu Steuern, nicht in die allgemeine Staatskasse ein. Deswegen wäre es rein technisch völlig unmöglich, mit Hilfe von GEZ-Gebühren Haushaltslöcher zu stopfen. Insofern ist der Hinweis auf Tabak- oder Mineralölsteuer in diesem Kontext völlig irrelevant und am Thema vorbei.
EDIT: Das Post hängt an der falschen Stelle, war Antwort auf Susanna.
CU
Olaf