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Rechtsfrage zu Software-Lizenzvertrag

Olaf19 / 79 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Ende 2002 habe ich die Software Atmosphere des amerikanischen Herstellers Spectrasonics erworben. Halten wir uns nicht mit technischen Details auf, wozu das Programm gut ist - wayne\'s interessiert, der kann dem Link oben folgen.

Ich würde mich von dem Programm gern trennen, es also verkaufen. Laut Lizenzvertrag ist dies aber nicht möglich, siehe Zitate im PS. So wie sich das liest, habe ich die Software nicht gekauft, sondern nur - ich sag\'s mal mit meinen eigenen Worten - "auf Lebenszeit gemietet". Obwohl es in der Anleitung vollmundig heißt, thank you for purchasing Atmosphere - also doch "käuflich erworben"...

Diese Angelegenheit hat nun zwei Aspekte.

Anstatt die Software zu installieren und in Betrieb zu nehmen hätte ich die Schachtel einfach wieder verschließen und zum Händler zurück bringen können. Habe ich damals nicht gemacht (war ja auch ganz scharf auf das Programm) - selber Schuld, könnte man sagen. In Deutschland haben wir Vertragsfreiheit, niemand hat mir diesen Lizenzvertrag aufgezwungen.

Die andere Seite der Medaille ist, dass auch die Vertragsfreiheit gewisse gesetzlich definierte Grenzen hat. So können geschlossene Verträge anfechtbar sein (z.B. bei Irrtum oder arglistiger Täuschung) oder sogar null und nichtig (z.B. bei rechts- oder sittenwidrigen Vereinbarungen).

Daher frage ich mich, ob ich mir diese Art "Knebelvertrag" wirklich gefallen lassen muss. Schließlich gelten in Europa z.T. etwas andere Rechtsauffassungen als in den Staaten. Das sollte den Amerikanern klar sein, wenn sie in Europa und mit Europäern Geschäfte abschließen.

Wie seht ihr das - gibt es irgendeine vernünftige Möglichkeit, aus diesem Vertrag herauszukommen? Oder bleibe ich auf dieser Software sitzen und habe "bestenfalls" die Möglichkeit, sie einfach nur nicht mehr einzusetzen oder gar in die Mülltonne zu tun?

Vielen Dank im voraus für eure Anregungen.

CU
Olaf


P.S. Zitate...

...aus dem Lizenzvertrag:
You cannot transfer ownership of this CD-ROM or the sounds or programs it contains. You cannot re-sell or copy this CD-ROM. [...] The license to use this product is granted for a single user only. You cannot resell Atmosphere as a used product to someone else because this is a non-transferable license of the contained sound recordings.

- aus den FAQ:
Can I resell Atmosphere used to someone else?
No, the sounds are licensed ONLY to you. You cannot transfer the sound license to someone else, so you may not sell it used.

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Mario32 Olaf19 „Rechtsfrage zu Software-Lizenzvertrag“
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ich will Meinen Meinungssenf auch dazugeben!!!!

Hi Olaf,

meines wissens nach ist es so, wie die meisten anderen schon geschrieben haben.

Was in dem Lizenzvertrag steht ist für dich belanglos. Zum thema Lizenzen hat es mal wegen MS und seiner Lizenzpolitik ein GRUNDSATZURTEIL des BGH gegeben. Damals wegen OEM und RETAIL und so.
Wenn du legal in den "Besitz" der Software gekommen bist weil du der firma dafür Geld gegeben hast, ist dieser DATENTRÄGER mit seinem INHALT dein Eigentum. Von diesem Eigentum darfst du nach UrhG und den Regeln die der geistige eigentümer der SOFTWARE aufgestellt hat eine arbeitskopie auf deinem Rechner installieren.
Wenn du jetzt das Bedürfnis hast dein Datenträgereigentum weiter zu verkaufen, kannst du das Problemlos rechtskonform tun, sofern du natürlich keine Kopie (und die arbeitsversion auf deiner HDD zählt auch dazu, nicht nur eine Sicherheitskopie auf CD) zurückbehältst.
Also alles was du tun musst ist das Programm löschen, evtl gezogene Backups vernichten und auch die Kopie des Handbuches das du dir von der PDF datei auf der CD gezogen hast als altpapier vernichten. Dann kannst du es weiterverkaufen wie du lustig bist.
P.S. Klasse Kleinanzeige um seine Software anderen anzubieten ;-) Leider habe ich aber kein interesse dran. Vielleicht ja die anderen Poster.
GRüsse Mario32
.

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xafford und das UrhG Mario32
@schnaffke Mario32
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Wo ist das Problem? Olaf19
@weissnix und ALL Olaf19
sauer auf Euch??? weissnix