Allgemeines 21.966 Themen, 148.249 Beiträge

Verfolgung starten Optionen
News: Online-Durchsuchung

Bundestrojaner ist legal

Redaktion / 29 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Bundesverfassungsgericht hat heute heimliche Online-Durchsuchungen erlaubt, aber an Auflagen geknüpft. Zudem gibt es jetzt ein neues Grundrecht auf "Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme".

Die heimliche Online-Durchsuchung muss auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, die aber erst noch geschaffen werden muss. Zudem muss sie von einem Richter angeordnet werden.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hält an der Online-Durchsuchung fest: "Ich gehe davon aus, dass nunmehr die beabsichtigte und von allen Experten und Polizeipraktikern für notwendig gehaltene Regelung im BKA-Gesetz so rasch wie möglich umgesetzt werden kann..."

Quelle: PR Inside, heise

bei Antwort benachrichtigen
War ehrlichgesagt meiner Meinung nach nicht anders zu erwarten. So, wie ich ... gelöscht_137978
Hau mal nicht auf den Richtern des BVerfG herum, sie haben getan, was sie ... xafford
PS: mal wieder ein Kalauer der besonderen Art... Überschrift News: ... xafford
Offensichtlich hat hier außer Xafford niemand das Urteil des BVerfG ... NANÜ
Als Redakteur muss man nicht lesen können! .conf
merci für die Links. Ich poste hier zu selten, um mir eine fundierte ... NANÜ
beachte die Kürzel am Anfang - http://www.nickles.de/c/n/6228.htm ... chrissv2
Dafür hat der Autor bestimmt schon den Entwurf der morgigen Bildzeitung ... peterson
Na sicher ist das ein Kalauer und hat den selben Newsinhalt wie: Messer sind ... The Wasp
dabei wäre aber doch auf den Unterschied einer Hausdurchsuchung auf ... alltiger
Hau mal nicht auf den Richtern des BVerfG herum, sie haben getan, was sie ... neanderix
Fein Xaff, du hast viel geschrieben. Was du aber und da denke ich weiter ... gelöscht_137978
Hallo Ede, Was du aber und da denke ich weiter vergißt, die sogenannten ... xafford
Nachtrag: xafford
@Xaff gelöscht_137978
xafford gelöscht_137978 „@Xaff“
Optionen
nachdem ich jetzt endlich zuabend gegessen habe, hatte ich während dem kauen Zeit, über die Geschichte nachzudenken (das geht halt net mit knurrendem Magen ;)).

Tröst Dich, ich muss gestehen, dass ich echt vor hatte die gesamte Urteilsbegründung zu lesen... alleinig das Hirn war schwach... irgendwann habe ich dann doch aufgegeben und nur noch quer gelesen. Was in dem Urteil ins Nicht-Juristendeutsch übersetzt wirklich steht, und was daraus letztlich erst einmal gemacht wird wird man sehen, mir schwant aber auch, dass dies nichts Gutes sein wird.

Es ist schlicht die Wut über die Tatsache, das der Bürger (in Verbindung mit anderen neuen Gesetzen wie VDS) unter "Generalverdacht" steht.

Genau das scheint mir aber, haben die Karlsruher Richter ziemlich kategorisch ausgeschlossen für zukünftige Vorstöße bei Online-Durchsuchungen, auch wenn ich wie Du der Meinung bin, dass die Praxis dann widerum anderst aussehen wird. Da bin ich aber ehrlich gesagt gespannter auf die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung, da diese ähnlich wie die Rasterfahndung (so hoffe ich zumindest) in Karlsruhe auf wenig Gegenliebe stoßen wird (sofern die Verfassungsbeschwerden formal stimmen).

Was die Politik angeht, so haben wir ja in Vergangenheit gesehen, was von ihr zu halten ist. Angefangen von den schwarz-braunen Scharfmachern von CDU/CSU, über die rückgratlosen Heuchler und Umfaller der SPD, die ja nur mit Bauchschmerzen irgendwo zustimmen bis hin zu den Grünen, die zwar sooo betroffen sind, aber noch vor kurzem eifrig Herrn Schily Schützenhilfe bei den Vorarbeiten leisteten und seltsamerweise bei wichtigen Abstimmungen (wie der zur VDS) plötzlich wichtigeres zu tun haben, als teilzunehmen (wobei selbiges auch für einige Vertreter der LINKE gilt).
Pauschalurteile sind immer falsch!!!
bei Antwort benachrichtigen
So zentral das Thema ist, so deutlich wiesen die Richter die Politik und ... DannyCoburg
Das Urteil wurde Glasklar in den Nachrichten TV kommentiert und sollte es ... luttyy
Natürlich, warum auch Schwerverbrecher decken? DannyCoburg
nichts neues! libertè
nichts neues! DannyCoburg
Trojaner ist meistens illegal Tuxus
FRAGE: Wie soll der Bundestrojaner überhaupt FUNKTIONIEREN? vielhuber
Fragt sich wenn will man mit dem Bundestrojaner fassen ? Ein paar ... siggi12
Ich denke mal siggi hat recht. Das Problem ist nur, dass ... anobienkiller1
BeOS oder Linux libertè
Hallo Lieberté, ist schon richtig, aber die sind bei Linux Co. mit ... anobienkiller1
Die wahrscheinlichste Ausführung dieses BT ist wohl die. Da wird es ein ... Bernd210
Ich gehe davon aus, dass es das BVG in klassischer Politiker-Manier Allen ... Alibaba