Fein Xaff, du hast viel geschrieben. Was du aber (und da denke ich weiter) vergißt, die sogenannten Hürden sind nur dann welche, wenn ein Richter (aus der Gruppe der erfahrenen und aus dem Bereich des Rechtsbewußtseins) die Sachlage ernsthaft prüft und dann abwägt.
Sorry Xaff, glaubst du dran, das sich zum Teil faule oder "frische" Richter groß mit der Frage beschäftigen, ob eine Hausdurchsuchung oder der Trojaner angebracht ist? Hast du meinen Satz mit "blanko" verstanden?
Klar das hier eine Entscheidung her mußte (und deshalb meine Entäuschung), aber mir wärs lieber gewesen, wenn ein solcher Trojaner für komplett illegal beurteilt werden würde. Ich vergleiche das mit einer Hausdurchsuchung zum Zwecke der Beweisbeschaffung ohne Kenntnis des Eigentümers. Erst wird eingebrochen und dann wird verklagt.
Jedoch, ich kam erst eben dazu, den ganzen Hergang nachzulesen, was aber meine grundsätzliche Meinung über Schäuble, Trojaner und die Fähigkeiten der Richter nicht abmildert. Ich glaube (was oben auch angedeutet wurde), das die Richter sich der Personen nicht in der Form annehmen und ihre Rechte prüfen.
Ein Gesetz (und hier wirst du mir hoffentlich zustimmen) ist nur sogut, wie es von Politik erdacht, von den Richtern gesprochen und von der Verfolgungsbehörde geliebt wird. Glaubst du ernsthaft, das sich die treffen und ein solches Gesetz von allen drei Seiten angewand werden kann? Nene.......
Aus dieser Sicht halte ich meine Trommlerei für angebracht. Ich werde also weiterhin auf die Richter hauen, weil ich nichts gutes von ihnen erwarte.
News: Online-Durchsuchung
gelöscht_137978
xafford
