Das Volk hat offentsichtlich entschieden!
http://www.heute.de/ZDFheute
Gruß
luttyy
Off Topic 20.358 Themen, 225.972 Beiträge
vanGoehs 
xafford „Antwort“
"Die EU ist (war?) ein schöner Gedanke, der jedoch mehr und mehr abrückte von einem demokratisch legitimierten Staatenbund, hin zu einem undurchschaubaren Bürokratennetz mit Rat, Komissionen und Ausschüssen, welche kaum noch kontrollierbar sind und die durch Nacht und Nebelaktionen sich wenig um die Auswirkungen des Beschlossenen auf die Bürger schert. "
Die E.U. ist weder angelegt (noch war sie es je ) als Staatenbund oder Bundesstaat. Sie war und ist ein supranationales Gebilde, für das die Geschichte keinen Vergleich kennt. Der europäische Verfassungsentwurf ist der erste wirklich ernsthafte und aussichtsreiche Versuch, die europäische Vereinigung auch politisch anzugehen. Scheitert dieser, tut er dies auf unbestimmte Zeit. Der demokratisch legitimierte Staatenbund läge, wenn überhaupt, weit in der Zukunft, nicht wie du annimmst in der Vergangenheit ( in bezug auf die Idee/Umsetzung der europäischen Vereinigung- schon klar, dass Churchill in seiner berühmten Rede schon 1947 eine pol. Einigung im Sinn hatte )
Die E.U. ist ein Prozess, der zunächst einmal indirekt demokratisch legitimiert war/ist, da alle Mitglieder demokratische Systeme aufweisen. Wohin er führt, weiß niemand so genau.
Sicher aber ist eines: wer die politische (und demokratisch legitimierte) Vereinigung Europas will, muß zunächst einmal bereit sein, die Voraussetzung dafür zu schaffen. Selbst wenn die europäische Verfassung gemäß des jetzigen Entwurfes je in Kraft treten würde - sie wäre doch nur ein Provisorium, mehr nicht. Sie ruft nicht die unabhängigen Staaten von Europa aus.
Das die E.U. Länder sich überhaupt auf einen Verfassungsentwurf haben einigen können, grenzt an ein Wunder. Ein vorschnelles "nein" bedeutet nicht mehr und nicht weniger als das Risiko ein zu gehen, dass es ein demokratisch legitimiertes Europa vielleicht niemals geben wird.
Gerade wegen all der Bürokratie und der inzwischen drastischen Einflußnahme der europäischen Institutionen auf nationale Gesetzgebungen, die du ansprichst, wäre der politische Rahmen, den eine europ. Verfassung ( wenigstens zum Übergang ) gewährleisten würde, so wichtig, mehr noch: längst überfällig. Nicht andersherum.
"In meinen Augen und nach meiner Interpretation hat sich hier eine Bürokratie eine Verfassung gegeben, nicht ein Völkerbund. "
Bündnisvertraäge, Übereinkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit etc. haben zur supranationalen und indirekt demokratischen Legitimerten wirtschaftlichen Vernetzung geführt, die wiederum zu politischen Notwendigkeiten geführt hat, nationales Recht daran auszurichten. Über all dem thront eine Bürokratie, die es aus Sachzwängen heraus nunmal gibt.
Tatsächlich haben wir, wenn wir von Europa reden, es momentan mit einem Europa der Bürokraten und nicht der Bürger zu tun. Da hast du völlif recht. Wer jedoch ein Europa der Bürger will muß zunächst einmal eines schaffen: Den politischen Rahmen dazu. Den gibt es nämlich nicht.
Darüber stimmen wir ( na ja, wir nicht ) in Wirklichkeit ab. Und es ist nicht so, dass man einfach in vier Jahren wieder abstimmen könnte. Gut möglich, dass bei einem "Nein" eben alles bleibt wie es ist. Niemand kann sagen, ob es noch einmal einen Anlauf geben wird, der E.U. einen demokratischen politischen Rahmen zu geben - der langfristig dazu führen würde, dass der Bürger in der E.U. das Sagen hätte.
Gruß
