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Frankreich lehnt die EU-Verfassung ab!

luttyy / 50 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Volk hat offentsichtlich entschieden!

http://www.heute.de/ZDFheute

Gruß
luttyy

Kein Backup? Kein Mitleid!
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Frage.................. NANÜ
vanGoehs Amenophis IV „Frage..................“
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"3. Was sind wir hier in Deutschland für eine Demokratie, daß man sich nicht einmal traut, den angeblichen Souverän, das Volk, über eine Verfassung abstimmen zu lassen."

Das kann ich dir sagen: Eine stabile und bewährte Demokratie die auf einer de facto Verfassung beruht, die du ja selbst auch als "ausgezeichnet" bezeichnet hast und die, im Gegensatz zu den meisten europäischen Verfassungen, eben keine direktdemokratischen /plebiszitären Elemente (bei uns :auf Bundesebene) kennt.

worauf ich hinaus will:
Wenn man innerhalb einer Argumentationslinie in TOP1 die Qualität des deutschen Grundgesetzes hervorhebt, nur um diese in TOP 3 wieder zu kritisieren, wirkt die angestrebte Aussage irgendwie vernebelt.

Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass hier all zu viele den europäischen Verfassungsentwurf gelesen und verstanden haben. Solche Texte sind auch nebenbei schlicht eine Zumutung für jemanden, der sich nicht tagein tagaus mit derartigen Texten beschäftigt / beschäftigen muss. Wenn man einen darauf spezialisierten Juristen fragt, erhält man auch gaaanz schnell die Antwort: "Ich bin kein Staatsrechtler, da müßte ich mich erst mal länger mit beschäftigen"

In dem verständnisfeindlichen Umfeld solcher Texte schlägt naturgemäß die Stunde der Demagogie, gegen die sich abwägende Analysen immer schwer zu behaupten haben. Um ehrlich zu sein, genau darum misstraue ich Referenden über so ein komplexes Thema, das auch noch schwer emotional durch andere, davon unabhängige politische Felder der E.U. beim Bürger aufgeladen ist ( Stichwort EU-Erweiterung )zutiefst.

Fast 20% der Franzosen haben, ersten Wahlanalysen zufolge, das Referendum im Grunde dazu genutzt, ihren Unmut über Chiracs verfehlte innenpolitische Reformpolitik kundzutun und nicht um über den Verfassungsentwurf zu entscheiden. Kurz gesagt: hätten die Franzosen als mündiger Souverän einfach nur über die Verfassung abgestimmt, hätte ihr Votum wohl "Qui !" gelautet.

Auch wenn mir ein Referendum zu so einem solch wichtigen Thema auch bei uns nichtsdestotrotz wirklich gewünscht hätte und in Zukunft wünschen würde: DAS kanns ja wohl auch nicht sein.

Gruß

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Antwort xafford
Antwort charlie62
Antwort vanGoehs
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Antwort vanGoehs
Antwort xafford
Antwort vanGoehs
Die armen Politiker.... REPI