...das ausgerechnet die EM für lustige Verbesserungen beim 'Datenschutz' missbraucht wird:
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48576/1.html
Nachdem nun Drogen und Pornographie durch sind, versuchen wir es doch glatt mal mit Terror. Irgendwann muss es doch mal klappen.
Den Link von netzpolitik.org liefere ich gleich direkt:
https://netzpolitik.org/2016/csu-abgeordnete-hohlmeier-bringt-im-europaparlament-netzsperren-auf-den-weg/
Viren, Spyware, Datenschutz 11.213 Themen, 94.186 Beiträge
Internetsperre durchzuboxen hat damals schon bei der Kinderpornografie nicht funktioniert, und wird nicht beim Terrorismus klappen. Das sind halt Totschlagargumente.
Nur leider fällt das BGH immer öffters Urteile zugunsten der Industrie und der Politk. Entgegen der Meinungs- und Informationsfreiheit. Die halt nicht so unparteiisch, wie Sie eigentlich sein sollten.
Zuerst kommen Terrorismusplattformen (was fällt da eigentlich drunter?), dann regierungskritischer Terrorismus, später Whitelistblower Terrorismus usw ...
Lang lebe die Demokratische Volksrepublik Korea, auf das Demokratisch wird besonders viel Wert gelegt. Schreibt eine Website, dass Nord-Korea keine Demokratie die vom Volk ausgeht ist, ist diese terroristisch und wird gesperrt -basta-.
Gruß
Torsten