...das ausgerechnet die EM für lustige Verbesserungen beim 'Datenschutz' missbraucht wird:
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48576/1.html
Nachdem nun Drogen und Pornographie durch sind, versuchen wir es doch glatt mal mit Terror. Irgendwann muss es doch mal klappen.
Den Link von netzpolitik.org liefere ich gleich direkt:
https://netzpolitik.org/2016/csu-abgeordnete-hohlmeier-bringt-im-europaparlament-netzsperren-auf-den-weg/
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Ich halte prinzipiell nicht viel von dieser ganzen Sperrerei, frage mich allerdings, was die mit "großes Potenzial für willkürliche Sperrungen" meinen.
Salomonisch soll die Antwort sein;-)
Unterscheiden wir zwischen dem Ansatz dieser Richtlinie und den Interessen von netzpolitik.org. Letztere geben so etwas wie den Rufer in der Wüste.
Willkürlich in dem Sinne dürfte es schon sein, weil vermutlich nicht nachzuvollziehen ist, nach welchen Kriterien die Sperren erfolgen werden. Auch kann so etwas recht fix geändert werden und dann ist es auf einmal nicht nur Terrror, sondern aller möglicher anderer Krempel. Ist der Fuss erst einmal in der Tür...
...und genau da liegt m.E. der kritikwürdige Ansatz - nämlich im Hebel, der über den Aufhänger "Terror" die Tür aufdrückt, um früher oder später nach Gusto zu entscheiden, was über den Sender geht und was nicht.
Sollte das wahr werden, dürfte sich die EU über China und die Türkei nicht mehr aufregen und auf nationaler Ebene ist so ein Eingriff vermutlich nicht mehr zu schaffen.