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News: Von Gerichtsurteil bestätigt

GEZ - Blechen für Autoaufkleber

Borlander / 40 Antworten / Flachansicht Nickles

Die GEZ und die Rundfunkanstalten sind bekanntermaßen recht kreativ wenn es um die Suche nach neuen Einnahmequellen geht.

Weil ein Mann "großflächige Werbung" für die Firma seiner Frau an seinem privat genutzten Auto angebracht hatte bekam er Post: Der SWR forderte für diese "geschäftliche Nutzung" zusätzliche Gebühren ein.

Damit war der Auto-Besitzer natürlich nicht einverstanden und zog vor Gericht. Die Richter vom Verwaltungsgericht Mainz schlossen sich in ihrem Urteil (Aktenzeichen 4 K 461/08.MZ) jedoch den Vorstellungen des SWR an.

Borlander meint: Der Fall zeigt mal wieder wie überfällig eine Reform der Rundfunkfinanzierung ist. Niemand kann zwei Radios sinnvoll gleichzeitig hören. Für zwei Radios gleichzeitig Rundfunkgebühren zu bezahlen ist in Deutschland dagegen keine Seltenheit.


Quelle: Urteil: Gebühren dank Autowerbung

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Borlander Olaf19 „ Du hörst einfach das Radioprogramm mit ohne dafür zu bezahlen. Hast Du gar...“
Optionen
Rundfunk-Nicht-Teilnehmer
Die die doppelt zahlen müssen hast Du noch vergessen...

Und diese unselige "Institution" von GEZ könnte man endlich auflösen!
Jepp. Ich sehe da prinzipiell kein Problem die Rundfunkgebühren ähnlich wie Kirchensteuer vom Staat einziehen zu lassen. Auch wenn dafür erst eine entsprechende Rechtliche Grundlage geschaffen werden müsste.

Was den Kulturvergleich angeht: Darüber kann man sicher diskutieren. Gäbe es nur noch Nachrichten auf dem Niwo der RTL2-News dann hätten wir zumindest ein ersthaftes Problem. In Beiden Fällen haben wir allerdings Zahler die die bezahlte Leistung nicht in Anspruch nehmen.

Gruß
bor
@Chaos3 und PaoloP Olaf19
Eben nicht! Olaf19
@Murdock Olaf19