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News: Milliardenschwerer Irrtum

GEZ auf Internet-PC rechtswidrig?

Redaktion / 28 Antworten / Flachansicht Nickles

akademie.de weist darauf hin, dass bei gewerblicher Nutzung von Internet-tauglichen PCs dann keine GEZ-Gebühr fällig wird, wenn auf dem Grundstück bereits ein angemeldetes Gerät steht, also ein Radio oder TV-Gerät.

Wenn an einem Standort wie einem "Gewerbehof" mehrere Firmen auf einem Grundstück ansässig sind und eine davon ein Radio angemeldet hat, brauchen alle anderen dies nicht mehr zu tun. Es reicht auch, wenn der Hausmeister ein Radio angemeldet hat.

Offensichtlich sieht die Bundesregierung das genau so, wie der Pressemitteilung zu entnehmen ist.

Noch im August 2007 versuchte die GEZ per Abmahnung zu verhindern, dass akademie.de diese Meinung verbreitet, nun scheint sie ihre Meinung geändert zu haben.

Quelle: Pressrelations

99% ACK! Olaf19
Data Junkey rolfblank „Das alles, was hier geschrieben wird, ist unendlich kompliziert,...“
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Hi Olaf,

da ich rolfblank Am: 27.11.2007, 19:30 nicht Grundsätzlich widersprechen will, klebe ich mich mal drunter. ..

Sorry, bin zur Zeit nicht so oft dabei...

Deine Argumentation "Olaf19VIPAm: 25.11.2007, 20:10" ist so gut, dass man schon fast davon ausgehen könnte, du würdest für die ÖR bzw. GEZ arbeiten..

*LOL* .................................................................................................................... *duckundweck*..........-------------->>>>

Spass bei Seite...

Als die GEZ eingeführt wurde, hatte kaum jemand einen Videorecorder, geschweige denn eine andere Möglichkeit seine "Media Geräte" anders, als zum Empfangen von ÖR zu verwenden.

Heute könnte ein z.B. Fernfahrer, welcher nur am Wochenende daheim ist, einen DVD-Player und ein TV haben, und sich jedes Wochenende eine Hand voll DVDs aus der Videothek leihen, und diese anzusehen. Alleine diese Situation wäre schon ein Grund zu sagen, dass das Rundfunkgesetz nicht mehr Zeitgemäß ist.

Meinereiner besitzt keine TV/Radio-Geräte mehr. ... Mir langt schon der Schock aus dem täglichen Leben. Und dann abends noch das Internet. .... *Fluchtundtschüss* ---------------->>>>

Eigentlich war Sinn und Zweck der GEZ, einer unabhängigen Berichterstattung für Jedermann zu finanzieren.

...nur, solange die Entscheidungsträger in der Politik mit den Rundfunkanstalten unter einer Decke stecken, ...
Ich würde sogar sagen, dass es teilweise sogar die selben Personen sind. Zumindest haben viel zu viele Landtags- und Bundestagsabgeordnete neben ihrem Mandat hoch dotierte mit großen Konzernen. Diese Verknüpfungen gehen in die ÖR auch so weit hinein, dass von einer Unabhängigkeit keine Rede mehr sein kann.

Für mich ist und bleibt das Ganze, so wie es jetzt ist, reine Gier. Alle Argumente, welche diese Situation begründen, .. Ausrede als Mittel zum Zweck. ..

Leider gibt es nicht nur einzelne Streams von öffentlich-rechtlichen Programmen, sondern auch Privatsender, die ihr komplettes Programm streamen. Da es rechtlich egal ist, ob man ÖR oder Private empfängt, wird der PC dadurch zum Rundfunkgerät...

...gut dass du angefügt hast: - wenn man der kruden Logik unseres GesEtZgebers und anderer GEZ-Versteher folgen will.

Die GEZ wird über die Rundfunk-Staatsverträge der Länder festgelegt. Die Privaten gehören nicht dazu. Jeder darf die Privaten empfangen, völlig kostenlos.
Genau hier liegt der Knackpunkt.

Um private zu empfangen, brauche ich einen TV. Über Satelit ist es kaum zu vermeiden, auch ÖR empfangen zu können.
Als die Richtlinien der GEZ über die Rundfunk-Staatsverträge abgeschlossen wurden, gab es weder Satellit, noch private Sender. Deshalb, erhebe ich keinen Einspruch, gegen den Post vom "rolfblank Am: 27.11.2007, 19:30"

Die Unabhängigkeit, welche die ursprüngliche Argumentation gewesen ist, kannst du in der heutigen Zeit ohnehin vergessen.

Somit könnte man Imho durchaus sagen, die notwendige Modernisierung des Rundfunk-Staatsvertrages käme einer Abschaffung und Neuschaffung gleich. Wenn man dabei allerdings nicht nur die finanziellen Konsequenzen der Gebührenzahler, sondern auch den ursprünglichen Zweck der
Unabhängigkeit
mit berücksichtigt, käme das wahrscheinlich im Prinzip doch auf eine Abschaffung heraus; womit wir wieder "beim rolfblank" sind. ....

...Dieses würde nämlich auch eine komplette Umstrukturierung (Modernisierung) unseres gesamten politischen und wirtschaftlichen Systemes bedeuten. .... (Verstrickungen)...

Ich muss hier auf Nickles Imho niemandem erklären, wer genau das veranlassen, und umsetzen müsste.. .... :-)
, ... womit wir wider mal beim "rolfblank" sind. ...

GEZ --> Gier Ermächtigungs Zunft

CU, Thomas