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News: Milliardenschwerer Irrtum

GEZ auf Internet-PC rechtswidrig?

Redaktion / 28 Antworten / Flachansicht Nickles

akademie.de weist darauf hin, dass bei gewerblicher Nutzung von Internet-tauglichen PCs dann keine GEZ-Gebühr fällig wird, wenn auf dem Grundstück bereits ein angemeldetes Gerät steht, also ein Radio oder TV-Gerät.

Wenn an einem Standort wie einem "Gewerbehof" mehrere Firmen auf einem Grundstück ansässig sind und eine davon ein Radio angemeldet hat, brauchen alle anderen dies nicht mehr zu tun. Es reicht auch, wenn der Hausmeister ein Radio angemeldet hat.

Offensichtlich sieht die Bundesregierung das genau so, wie der Pressemitteilung zu entnehmen ist.

Noch im August 2007 versuchte die GEZ per Abmahnung zu verhindern, dass akademie.de diese Meinung verbreitet, nun scheint sie ihre Meinung geändert zu haben.

Quelle: Pressrelations

Hallo. Wie ist das nun mit einer Wohnung in einem 4-stöckigen-Haus mit ... TAsitO
Das ist doch der GEZ egal SirHenrythe3rd
Noch im August 2007 versuchte die GEZ per Abmahnung zu verhindern, dass ... Tuxus
Ja - diesen Ansatz würde ich ganz entschieden befürworten: Olaf19
Es geht um gewerblich genutzte PCs... Borlander
Ich hätte jetzt mal ne gut GEZ Frage, weil die Säcke mich am Telefon ... JunkMastahFlash
Zählen zu dem Haushalt auch Autoradios ? Ja, eigentlich ein Wunder ich ... Crazy Eye
Wie ist das denn abgelaufen? Olaf19
Wie ist das denn abgelaufen? JunkMastahFlash
Wie ist das denn abgelaufen? Olaf19
Wie ist das denn abgelaufen? JunkMastahFlash
Naja, aber ich wohne ja noch mit meinen Eltern unter einem Dach, insofern ... Max Payne
Dann werde ich wohl in den sauren Apfel beissen müssen und die 5,35 ... JunkMastahFlash
Wichtig ist auch dieser Absatz. Man könnte ja auf die Idee kommen, dass ... App
Hallo. Soso, was ist dann eine Gemeinschaft von Eltern und volljährigem ... TAsitO
Hallo. Ja, das ist schon klar-doch was, wenn ein Sohn selbstständig ... TAsitO
??? Du hast nicht zufällig einen Zweitaccount namens Dongdong ? Max Payne
Die GEZ darf sogar beim Straßenverkersamt anfragen, ob ein Fahrzeug auf ... Thomas267
Überlass das mal den Männern !! - Sicher nicht ! Und wenn, wozu? ... TAsitO
Hallo, laut einem Schreiben der GEZ, sind alle Empfänger und jetzt passt ... floidfat
Was mich am meisten ankotzt, ist die Tatsache, dass jedem PC-Besitzer ... Data Junkey
99% ACK! Olaf19
Hi Olaf, 99 LOL Es sollte doch technisch kein Problem sein, diese Streams ... Data Junkey
Olaf19 Data Junkey „Hi Olaf, 99 LOL Es sollte doch technisch kein Problem sein, diese Streams nur...“
Optionen
> Es sollte doch technisch kein Problem sein, diese Streams
> nur angemeldeten Benutzern zur Verfügung zu stellen.

Richtig, nur ist das Problem auch kein technisches, sondern ein rundfunkrechtliches. Ich sehe zwei Stolpersteine:

Was dir vorschwebt ist im weiteren Sinne eine Art von Verschlüsselung. Das Rundfunkrecht verbietet aber jegliche Verschlüsselung - die Programme müssen frei empfangbar sein und bleiben.

Leider gibt es nicht nur einzelne Streams von öffentlich-rechtlichen Programmen, sondern auch Privatsender, die ihr komplettes Programm streamen. Da es rechtlich egal ist, ob man ÖR oder Private empfängt, wird der PC dadurch zum Rundfunkgerät - wenn man der kruden Logik unseres GesEtZgebers und anderer GEZ-Versteher folgen will.

Natürlich könnte man das Rundfunkrecht entsprechend modernisieren - nur, solange die Entscheidungsträger in der Politik mit den Rundfunkanstalten unter einer Decke stecken, wird dergleichen nie geschehen.

CU
Olaf
Das alles, was hier geschrieben wird, ist unendlich kompliziert, ... rolfblank
Hi Olaf, da ich rolfblank Am: 27.11.2007, 19:30 nicht Grundsätzlich ... Data Junkey
Und was sind eigentlich private ? Zitat: Die GEZ wird über die ... TAsitO
Hi TAsitO, ..wie oben schon erwähnt, bin ich nicht mehr so oft online, wie ... Data Junkey