Solange keine mehrheitsfähige ...schert dieses Ergebnis weder SPD noch CDU
Genau das sehe ich anders. Es geht beim regieren nicht nur um die Parteien, die die Regierung stellen, sondern auch da rum, wie stark die Opposition ist.
Ich sehe zur Zeit auch keine reelle Alternative, die Regierungskoalition durch irgend welche kleineren Parteien ab zu lösen. Ich befürchte sogar ernsthaft, dass uns diese Regierung noch ein paar Legislatur Perioden erhalten bleiben wird. Und ich sehe leider keinen Weg, das zu verhindern. Wenn ich einen sehen würde, dann würdet ihr das jetzt mit Sicherheit wissen.
Wichtig finde ich aber die Mehrheitsverhältnisse. Wenn die Regierung zu stark ist, kann sie mit der Verfassung machen was sie will, und niemand kann sie auf halten. Und an diesem Punkt, können wir als Wähler sehr wohl etwas ändern. --> Wählen.
Das Problem, dass sich aus meiner Sicht dar stellt, ist die Balance der Kräfte Verhältnisse, zwischen Regierung, und Opposition. Die naheliegenste, und wohl auch einzigste Möglichkeit das Ungleichgewicht, wieder in die Waage zu bringen, kann dem zur Folge nur darin bestehen, die kleinen Parteien verstärkt zu wählen.
Zum Ändern der Verfassung, benötigt es eine "absolute Mehrheit". Regieren, kann man schon mit einer "einfachen Mehrheit". Die Tatsache, dass zum verändern der Verfassung, eine "absolute Mehrheit" benötigt wird, steht übrigens auch in gerade dieser Verfassung, die zur Zeit die Regierung, auf Grund der vorliegenden Mehrheitsverhältnisse jeder Zeit Cancelen kann. Hoffentlich, ließt schä.... kein Nickles :-)
Davon abgesehen: 8,5% bei so niedriger Wahleteiligung würde ich nicht unbedingt als "Watschen" bezeichnen,...
Jain. Für die SPD und die Union, ist das, wie du schon gesagt hast, keine Watschen. In Gegenteil. Was besseres kann denen gar nicht passieren. Und um so größer diese beängstigende Zahl der Wahlverweigerer wird, desto besser ist es für die Politiker.
Nein. Nicht zu wählen, verstärkt die Schieflage im Kräfteverhältnis. Und genau das ist es, woraus sich die schlimmste Bedrohung für uns ergibt, und genau das ist es, woran wir alle etwas ändern können.
Zusammengefasst Durch das Wählen, von kleinen Parteien, können wir wahrscheinlich nicht die Regierung ab wählen. Aber wir können der Opposition mehr Kraft geben. Und dass ist weit aus mehr, als nur die halbe Miete.
Meine persönliche, nicht fachlich fundierte, bescheidene Meinung
In der Wahlkampf Zeit, der letzten Bundestag Wahlen, hatten einige Reporter und Sachverständige, in einigen Diskussions Runden auf die Möglichkeiten, die eine Strarke Regierung (CDU/SPS) spekuliert. Sie haben sich dabei an die Zeit der Großen Koalition der ich glaube es waren die 50er oder 60er Jahre erinnert. Es hat nicht seh lange gedauert, bis diese Stimmen verstummt sind.
Jetzu muss ich schluss machen, ein Gewitter frisst gerade mein Funk Antenne.
Mfg Data Junkey
News: Online-Spitzel von Verfassungsschutz
Data Junkey
