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Ist diese Frau eigentlich noch normal?

hjb / 128 Antworten / Flachansicht Nickles

Ich kann es nicht glauben!

https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-waffen-baerbock-eu-aussenminister-101.html

Sie "drängt" auf die Lieferung von "Schweren Waffen" für die Ukraine! Weiß die eigentlich, welche Folgen das haben würde? Ich denke, die würde die NATO und damit Deutschland am liebsten noch heute dazu drängen, aktiv in diesen Krieg einzugreifen, egal, welche Folgen das für Deutschland, Europa und die Welt hätte.

Normal ist das (oder sollte man sagen: "die" ?) nicht!

Ich hoffe ja sehr, dass es noch ein paar vernünftige Politiker in Deutschland und Europa gibt, die diese unmögliche Frau stoppen!

Hier noch ein interessanter Artikel dazu: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ukraine-russland-krieg-waffenlieferungen-neutralitaet-konfliktpartei-bewaffneter-konflikt-voelkerrecht/?r=rss

Man wird nicht rechts, wenn man Rechten zuhoert, man wird rechts, wenn man den Linken zuhoert. (Nicolas Gomez Davila)
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Are you sure??? hatterchen1
Anne_21 The Wasp „Kannst du den Artikel, in dem das steht, zitieren? Ich soll nach Belegen deines ausgedachten Waffenlieferungsverbot in der ...“
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nach Belegen deines ausgedachten Waffenlieferungsverbot in der Genfer Konvention suchen

bei web Suche (nicht ge-googelt) und vom Hören in den letzten Wochen vielleicht hier:

V. Übereinkommen der II. Haager Friedenskonferenz
Langtitel Übereinkommen vom 18. Oktober 1907, betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkrieges. (V. Übereinkommen der II. Haager Friedenskonferenz.)  
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000016 
Erstes Kapitel. Rechte und Pflichten der neutralen Mächte.
Nicht einfach zu verstehen.

Einen längeren Text zu Neutralität und Waffenlieferungen wird in diesem voelkerrechtsblog in den ersten beiden Absätzen gezogen:
https://voelkerrechtsblog.org/de/weder-neutral-noch-konfliktpartei/
 Zitieren als
Markus Krajewski, Weder neutral noch Konfliktpartei?: Zur rechtlichen Bewertung von Waffenlieferungen an die Ukraine , Völkerrechtsblog, 09.03.2022, doi: https://doi.org/10.17176/20220310-001022-0

Zitat aus dem vierten Absatz (unter 'Neutralitätsrecht: Grundlagen und Funktion'):

Trotz gewisser Unklarheiten im Text wird die Lieferung von Waffen und Munition an eine Konfliktpartei ebenfalls als Verletzung der Neutralitätspflicht

Und weiter zu Neutralität und Rechtsinterpretationen.

Wir können es sowieso nicht ändern, was putin und lawrow usw. weiter tun.

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Das musste ja kommen: ... hjb