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News: Fatales Gerichtsurteil

Webseiten-Betreiber haften für Verlinkungen auf andere Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen

Michael Nickles / 107 Antworten / Flachansicht Nickles
Landgericht Hamburg. (Foto: mn)

Das Hamburger Landgericht hat ein Urteil gefällt, das für gewerbliche Webseiten-Betreiber fatale Folgen haben kann, meldet Heise: sie haften künftig für Verlinkungen auf andere Webseiten auf denen Urheberrechtsverstöße stattfinden.

Im aktuellen Fall handelte es sich gar um eine besonders lächerliche Urheberrechtsverletzung. Auf der verlinkten Seite war ein prinzipiell kostenloses Bild veröffentlicht.

Dessen Urheber verlangte lediglich einen Hinweis unter dem Bild - und dieser Hinweis wurde vergessen. So etwas passiert sehr rasch, da beispielsweise gerade bei Creative-Commons-Lizenzen die exakten Nutzungsbedingungen oft nur mühselig verständlich sind (Paradebeispiel Wikipedia).

Dem Verklagten bleibt jetzt nur noch der sehr kostspielige Weg durch die Instanzen.

Michael Nickles meint:

Kommen wir gleich zur Sache. Um es klar zu machen: oben habe ich auf einen Bericht von Heise verlinkt und riskiere damit theoretisch bereits das Ende von Nickles.de. Denn: befindet sich auf der Seite von Heise.de beispielsweise irgendein Foto, an dem Heise keine Urheberrechte hat, dann kann Nickles.de dewegen abgemahnt werden - und Abmahnungen sind bekanntlich verdammt kostspielig.

Noch blöder: auch wenn sich aktuell auf der verlinkten Seite keine Urheberrechtsverletzung befindet, besteht keine Garantie, dass sich das nicht jeden Augenblick ändert. Webseiten sind bekanntlich nicht starr, ihre Inhalte (dazu zählen auch Werbungseinblendungen und Eigenanzeigen) ändern sich in den meisten Fällen zumindest teilweise dynamisch.

Für gewerbliche Webseitenbetreiber halten es die Hamburger Richter also wohl vertretbar, dass diese sämtliche Verlinkungen auf ihren Seiten nonstop live überprüfen (was technisch selbsterklärend unmöglich ist).

Meine ausdrückliche Warnung gilt übrigens bezüglich der Interpretation "gewerbliche Webseiten" mit "Gewinnerzielungsabsicht". Auf Abmahnungen spezialisierte Anwälte schaffen es mühelos selbst banalsten privaten Webseiten irgendeinen gewerblichen Charakter anzudichten. Dem kann dann vor Gericht natürlich widersprochen werden - aber die Prozesskosten sind für normale Menschen in den meisten Fällen kaum stemmbar.

In den vergangenen 3 Jahren hat Nickles.de übrigens keinen einzigen Abmahnungsprozess verloren. Das hat aber dennoch leider rund 18.000 Euro an Anwaltsgebühren verschlungen (und irre viel Zeit und Arbeit) um die Abmahnungen abzuwenden. Vor allem dank der Premiummitglieder, die Nickles.de finanziell unterstützen, war es möglich diese Kosten zu stemmen. Wer das ebenfalls tun mag hat hier die Möglichkeit. Danke!

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Heise hat sich an die neuen Verhältnisse bereits angepasst: ... mi~we
Aber auch nur bezgl. des LG Hamburg. Eigentlich müsste Heise sämtliche Links zu allen Seiten entfernen! Denn irgendwo ... mawe2
Zumindest in D, volle Zustimmung. neanderix
Der gesamte Rest der Welt lacht sich kaputt, wie krank Deutschland ist! Und jetzt muss ich meiner Tochter erstmal ... mawe2
Das LG Hamburg ist nur der Linie des EuGH gefolgt. ... Max Payne
Macht das die Sache besser? OK: Die ganze Welt lacht dann eben nicht allein über Deutschland sondern eben über ganz ... mawe2
Nein. Aber hier kam gerade in mehreren Posts dieses typisch Deutschland oder typisch Hamburg . Und das ist in diesem Fall ... Max Payne
Nein nein. Wenn Deutsche Firmen im Internet das nachsehen hat, dann liegt das doch angeblich immer an sinnvollen Dingen ... Borlander
Vielleicht können wir uns dann in Zukunft den Haftungsausschluß für Links im Impressum sparen, wenn wir trotz dieses ... mumpel1
Hier nun die Antwort vom LG Hamburg: . ... mi~we
Gute Frage. Auch die müsste man wahrscheinlich wieder dem LG Hamburg stellen. Kommt drauf an, wie viel es ihm Wert ist, ... mawe2
Die Frage, die sich mir spontan stellt, ist folgende: Wurde in dem konkreten Fall jetzt nur derjenige belangt, der den Link ... mawe2
Die Aktion von Heise finde ich wichtig und richtig. Hier wird auf den Punkt gebracht gezeigt, wie absurd und weltfremd ... giana0212
Hätten wir jetzt eigentlich erst nachforschen müssen, ob auf der verlinkten Heise-Seite alles koscher ist? mi~we
Ich mache das ja hier nicht gewerblich, Du vielleicht schon??? :- mawe2
Was ihr macht ist egal. Wenn bei Verlinkungen im Forum Urheberrechtsverletzungen auftreten, ist Nickles.de gearscht also ... Michael Nickles
Naja. Ich habe hier noch nie auf offensichtlich urheberrechtlich bedenkliche Seiten verlinkt. Aber für jedes Foto, jeden ... mawe2
Schwachsinns-Urteil, wie so einige andere aus Hamburg auch. Was auf anderen Webseiten passiert und eingestellt wird, liegt ... marinierter
Wieso? Soll man sich verarschen lassen, weil man netterweise Bilder kostenfrei anbietet mit gerade mal minimalistischen ... Borlander
Nein, das ist vollkommen legitim, aber es ist jedenfalls für mich der erste Fall überhaupt, von dem ich höre, dass ... marinierter
Mir kommen da gerade 2 Dinge in den Sinn: 1 Vielleicht sollte mal jemand die Webseite vom LG Hamburg durchforsten um solche ... cbt81
Achtung: Satire! ... gelöscht_84526
im angegebenem Link: Oder der Ingenieur, der eine Software für die Optimierung der Abgasreinigung bei Prüfstandfahrten ... Alekom
Halloooooo!!! Ich habe geschrieben: Achtung: Satire! Auf der Website steht über dem Artikel: News vom Rande des BER - Frei ... gelöscht_84526
Ich sollte wieder mal zum Augenarzt gehen! Point for you g Alekom
Auch auf die Gefahr hin, als Verschwörungstheoretiker zu gelten juckt mich nicht , die Hamburger Richter sind ja berühmt ... Systemcrasher
Nein, ich denke eher sie kurbeln die Wirtschaft an: fantastische Einnahmen für Anwälte etc und damit auch generierte ... Michael Nickles
Das LG Hamburg hat nur die Rechtsprechung des in der juristischen Nahrungskette höher stehenden EuGH angewandt: ... Max Payne
Der EuGH ist keineswegs ein übergeordnetes Gericht. Das LG Hamburg musste desswen einschätzung keineswegs folgen. neanderix
Sorry, aber von Jura habe ich vermutlich mehr Ahnung als Du. Der Einfachheit halber zitiere ich mal Wikipedia, da ist das ... Max Payne
Hallo! Ich dachte immer dass die Kosten der Verlierer trägt. Gruß, René mumpel1
Leider nur theoretisch. Michael Nickles
Und wie sieht das praktisch aus? Ich kannte das auch so wie von Mumpel erwähnt, die Kosten trägt der Verlierer, Ausnahme ... Olaf19
Moin, wenn man _vollständig_ obsiegt, trägt die Gegenseite die Kosten. Allerdings nur die notwendigen. Gönnst du dir ... Wäbbel
Ja, ich glaube aber, das hatten alle Beteiligten auch so gemeint. Wenn man nur teilweise recht bekommt, ist es natürlich ... Olaf19
Praktisch ersäuft man in einem Berg an Abrechnungen und Gebühren, verliert den Überblick im Verlauf der Instanzen und ... Michael Nickles
Nein. Es kommt drauf an, wegen was und wo geklagt wird. Im Arbeitsrecht zahlst du als Arbeitnehmer selbst und der ... gelöscht_137978
Beim Arbeitsrecht ist das ja bekannt, da sind die Kosten auch überschaubar. Aber beim Urheberrecht soll man Kosten selber ... mumpel1
Ich frage mich eher was mit den Leuten in Hamburg nicht stimmt. Das wird eine Goldgräberstimmung für Abmahnanwälte ... Anonym60
Wie verhält es sich eigentlich damit, wenn man URLs zu anderen Seiten einfach mit Hilfe von bit.ly erstellt? Technisch ... cbt81
Du kannst Dir aber ziemlich sicher sein, dass es mindestens einen bit.ly-Link gibt der auf eine Urheberrechtsverletzung ... Borlander
Das klingt gerade sehr nach einem Teufelskreis. Nehmen wir mal an bit.ly verlinkt auf eine Webseite, auf der eine ... cbt81
Das Urteil aus Hamburg schafft Unsicherheit, einfach weil die Deppen mit der Entscheidung tatsächlich das gesamte Netz ... giana0212
Da der Beschluss auf ein Urteil des EuGH zurückgeht, betrifft dieser Wahnsinn wenigstens ganz Europa! Ob man deswegen ... mawe2
Und genau darin liegt der Sinn! Sie generieren Umsätze für ihre Zunft! Und mich kann kein Mensch davon überzeugen, daß ... Systemcrasher
Nach der Denkweise des LG Hamburg: Ja. Es ist eine Zugänglichmachung von urheberrechtlich problematischen Inhalten. Das ... mawe2
Da erwartest Du leider viel zu viel. Die sind unfähig, über ihren Tellerrand hinaus zu schauen, geschweige denn, sich ... Systemcrasher
Ehrlich gesagt: Nein. Kann eine Wahlentscheidung Gerichtsbeschlüsse revidieren?? mawe2
Später Nachtrag. Gib nicht dem Richter die Schuld an dem Urteil - die Gesetze sind es. Und die Gesetze zu HartzIV wurden ... gelöscht_323936
Sowas will sogar die AfD - zumindest stand das im Programm, als ich das gelesen hatte. Sie wollte - zumindest damals - ... Systemcrasher
Hallo Systemcrasher, ich verstehe Deinen Ärger über die SGB2-Gesetze und die Schikanen, die von Seiten der JobCenter ... gelöscht_323936
Das entspricht ziemlich genau dem Mindestlohn. Die innovative Genialität dieser Idee bleibt mir auch verborgen. Borlander
Besser nicht:http://oeffingerfreidenker.blogspot.de/2016/12/was-die-demokratie-wirklich-gefahrdet.html fakiauso
Ein Link von fakiauso, ein kleiner Lichtblick. Aber eine Lösung ist es auch noch nicht. Müssen wir dranbleiben. Gruß, Anne gelöscht_323936
Was verstehen die unter Sozialer Arbeit? Ein Heer von Straßenfegern brauchen wir nicht. Was wir brauchen sind gut ... VC1541
Genau das denke ich auch, seit es die Tafeln gibt! gelöscht_84526
Zunächst mal ein Lob an die Mitarbeiter der Tafeln, die opfern sich da echt auf, ich durfte da mal reinschnuppern. Was ... giana0212
Keine Ahnung, ob die afD das besser macht, wahrscheinlich nicht. Sie werden es definitiv nicht besser machen, sie würden ... neanderix
Gib nicht dem Richter die Schuld an dem Urteil - die Gesetze sind es. Gesetze sind in der Regel nicht klar und ... neanderix
Das bedeutet dann sicher auch, dass jede Firma mit Webseite und Facebookaccount am Arsch ist, weil auf Facebook massenhaft ... cbt81
Mal im Ernst: Wenn Facebook schon für Hass-Postings verantwortlich gemacht werden soll und bei Nicht-Löschung mit ... gelöscht_325733
Ich nicht. Die Richter werden deswegen nicht ausgetauscht. Und ehrlich gesagt, erwarte ich von einem Richter von Petrys ... mawe2
Estland. Und da ich eine Firma habe, die digitale Inhalte vermarktet also keine physischen Waren , geht das bei mir ganz ... gelöscht_325733
OK, das ist ein Vorschlag. Estland wollte ich mir sowieso schon länger mal ansehen. Aber ob die Vorteile, die Du ... mawe2
Man sollte die Sprache können. Das wird aber nicht so eng gesehen, denn viele Esten sprechen englisch. Und das auch nur, ... gelöscht_325733
Natürlich muss Facebook für Hass-Postings auf facebook.com verantwortlich gemacht werden. Die werden schließlich unter ... mawe2
Mag sein. Ich sehe das so: Facebook hat eben KEINE Möglichkeit, permanent zu kontrollieren, was irgendwelche Leute dort ... gelöscht_325733
Doch, die Möglichkeit haben sie. Die haben noch ganz andere Algorithmen um ihre Mitglieder zu überwachen, da ist das ... mawe2
Ich mag Facebook auch nicht, aber denen so viel zuzutrauen, ist wohl etwas übertrieben. Ich möchte mal wieder einen ... gelöscht_325733
Nein. Das ist keinesfalls übertrieben. Das ist gerade die Kernkompetenz von Facebook. Die Verdienen Ihr Geld ... Borlander
Wirklich? So ein schlechter Mensch bist Du? Genau so schlecht wie Mark Z.?? Das hätte ich nicht gedacht. Ich glaube zu ... mawe2
Ich glaube, du verwechselst hier den Überbringer der schlechten Nachricht mit dem Verursacher. Es geht doch nicht darum, ... Olaf19
Das ist inzwischen vollkommen normal, gerade bei Internet-Firmen. Und das meine ich ernst, und ich habe leider in dieser ... gelöscht_325733
Habe gestern zufällig was im Radio gehört. Wenn Facebook-Mitarbeiter ein Hass-Posting entdecken, haben sie ca. 8 ... gelöscht_325733
Auch bei vorhandenen Algorithmen kommst Du nicht ohne eine menschliche Kontrolle nicht hinaus. Vor allem dann nicht, wenn ... Borlander
Ich glaube, dass wir hier irgendwie - millimeter-weise - aneinander vorbei diskutieren. Deswegen nochmal strukturiert: - ... gelöscht_325733
Habe hier leider keine Editier-Funktion entdeckt. korrekt muss der Satz so gehen: Um das, was ein Mensch sagt / schreibt / ... gelöscht_325733
Ein Beitrag kann über die Optionen innerhalb der ersten halben Strunde noch bearbeitet werden - und die Bearbeitung muss ... gelöscht_323936
Du brauchst im Zweifelsfall nur eine möglichst trennscharfte Klassifikation von erlaubt und nicht erlaubt. Das kannst Du ... Borlander
Na, dann ist ja alles gut. Ich lasse mir also von einer Maschine in den komplexen Prozess der Meinungsfindung im ... gelöscht_325733
Nö. Die Klassifikation wiederholt dann nur das was vorher trainiert wurde. Die selbst lernenden Verfahren wie z.B. ... Borlander
Gut. Dann nehmen wir mal an, wir würden in einer Welt leben, in der das alles schon selbstverständlich wäre. KI s ... gelöscht_325733
Ich Du überschätzt da die Freiheitsgrade einer KI oder auch eines menschlichen Entscheiders in diesem Einsatzszenario ... Borlander
Wie ist so etwas möglich? Ich meine, PayPal ist doch nur ein Bezahlungs-Tool aus dem Internet, ich kann damit Rechnungen ... Olaf19
Wenn Sie mal gewerblich handeln und Paypal als Standard-Zahlungsmethode anbieten müssen , werden Sie sehen, wieviel Freude ... gelöscht_325733
Machen die das bei Pay-Pal immer noch seit es negativ-Zinsen auf Guthaben gibt? Borlander
Negativ-Zinsen gibt es nur in Europa. Paypal ist international. Die lokalen Paypal-Töchter gibt es nur als unselbständige ... gelöscht_325733
OMG... das hatte ich nicht gewusst. Was bin ich froh, dass ich PayPal nur zum Bezahlen benutze und als privater Verkäufer ... Olaf19
was heiß hier nur ? PayPal hat in Europa eine Banklizenz und macht etliche Milliarden Umsatz mit Millionen Nutzern in ... gelöscht_323936
Nur heißt: die sollen sich um ihre Zahlungsabwicklungen kümmern und nicht irgendwas rumanalysieren. Tut meine Hausbank ... Olaf19
Fraud-Detection ist schon etwas was Banken und ganz speziell Zahlungsdienstleister machen sollten. Wenn nun z.B. ... Borlander
Das ist ja auch okay, aber das Konto mal eben monatelang für alle Abhebungen ! sperren, weil da irgendwelche langwierigen ... Olaf19
Bist Du sicher? Davon bin ich nicht mal bei Genossenschaftsbanken und den öffentlich-rechtlichen Sparkassen überzeugt. gelöscht_323936
Mir wurde jedenfalls noch nie mein Girokonto für ein halbes Jahr dichtgemacht... CU Olaf Olaf19
gelöscht_323936 Olaf19 „Mir wurde jedenfalls noch nie mein Girokonto für ein halbes Jahr dichtgemacht... CU Olaf“
Optionen
für ein halbes Jahr dichtgemacht...

Hätte ich auch nicht anders bei Dir erwartet - auch wenn ich nur Nickles-Beiträge von Dir kenne. Schulden - Kontosperre. Nee.
Leider gibt es Leute und Lebenslagen, bei denen so was mit der Bank passieren kann.
Und rumanalysiern - das machen doch alle Banken. 

Ich kann mir aber sehr gut vorstellen, dass kleine Firmen bei PayPal schon mal Probleme bekommen können.
Im Laufe meines abwechslungsreichen Lebens habe ich auch mehrfach Konto-Daten von PayPal für eine Firma ausgewertet. Da ging es um größere Umsätze; aber vor allem war eine kompetente Buchhalterin da, die alles super im Griff hatte. Und wusste, worum es ging.
Ich erinnere mich aber, dass auch für "bevorzugte" Kunden mit hohem Umsatz zur Auswertung des PayPal-Kontos über einen längeren Zeitraum im Jahr keine Transfers von dem Konto möglich waren. Ein bis zwei Monate Kontosperre  mussten eingeplant werden.
Da ging es also nicht um eine so lange Zeit, aber sehr wohl um tausende Buchungen und ganz schön viel Geld zum Überprüfen. Also bestimmt doch viel Arbeit für PayPal.

Ein halbes Jahr - davon habe ich dort nichts gehört. Da denke ich am ehesten daran, dass es vielleicht um Unterlagen ging, die den Vorgang verzögert haben.

Gruß,
Anne

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Hat Workstationer so erlebt und in diesem Thread berichtet: https://www.nickles.de/thread_cache/539195281.html _pc CU Olaf Olaf19
Na ja, Leute - in den Paypal-AGB steht ...für 180 Tage . Durch Mithilfe kann man diese Frist verkürzen. Dass es durch ... gelöscht_325733
OK, weiter gehts. Ich werde hier leider ab und zu abgelenkt. Prinzipiell sollten sich die Bürokraten, die sich sowas ... gelöscht_325733
Man sollte auch an diese ganzen Werbebanner-Geschichten denken. Wieviele kommerzielle Seitenbetreiber können denn sicher ... gelöscht_325733
Das habe ich am 12.12.2016, 15:54 auch schon geschrieben: Werbung im Web ist damit quasi tot! Denn erstens weiß der ... mawe2
OK, dann war das wohl die Sache wert. Ein Internet ohne Werbung würde mir auch besser gefallen. Äh... bei wem kann ich ... gelöscht_325733
Das ändert nichts an der Rechtsgrundlage. Nur weil man indirekt verlinkt ist man nicht weniger haftbar. Die Haftung ... mumpel1
Verdammt! Was ist, wenn ich auf Google verlinke? gelöscht_325733
Zugänglichmachung von urheberrechtsverstoßenden Inhalten! mawe2
OK, ich nehme jetzt einfach alle externen Links bei mir raus. Sind nicht viele. Sind auch nicht notwendig. Was machen aber ... gelöscht_325733
Du musst jetzt nicht aus lauter Angst alle Links entfernen. Schon garnicht wenn Du nicht gewerblich handelst. Und das ... mumpel1
Mag alles sein. Aber ich verzichte lieber auf einen externen Link, als einen Abzocker glücklich zu machen. Es ist schon ... gelöscht_325733