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Verkehrsrecht Parken im angeblichen Parkverbot

Systemcrasher / 48 Antworten / Flachansicht Nickles

Kann es sein, daß es ein Parkverbot auch ohne Hinweisschild am Anfang einer Straße gibt, auch wenn deutlich sichtbar Parkstreifen auf der Fahrbahn eingezeichnet sind?

Genau das ist mir nämlich schon 2 mal in einer großen Landeshauptstadt innerhalb weniger Monate passiert. Und ich achte immer genau darauf, daß ich nur dort parke, wo ich es auch darf.

Im 2. Fall haben sogar fast alle m.E. ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge ebenfalls einen Strafzettel bekommen (insgesamt 20-30 PKWs). Wie gesagt, am Staßenanfang war keinerlei Hinweis auf irgendeine Parkeinschränkung. Natürlich habe ich Fotos.


Natürlich kann das sein. Ein Parkverbot wird nicht ausschließlich durch ... mawe2
wenn Du entgegen der Fahrtrichtung am Straßenrand parkst, Guter Punkt, ist ... gelöscht_101060
in einer Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung? aldebuedel
Äh, falsch ausgedrückt - du hast Recht, auf beiden Seiten mit der ... gelöscht_101060
Evtl. Bewohnerparkplätze? Dann benötigst du den passenden Ausweis im ... ABatC
Servus, da wirst du am besten einen Anwalt fragen müssen - was ich aber ... gelöscht_101060
Laut Wiki darf das nicht mehr Anwohnerparken heissen, das ist jetzt ... ABatC
Laut Wiki darf das nicht mehr Anwohnerparken heissen, das ist jetzt ... neanderix
Auch könnte es eine lokale Ankündigung hinsichtlich eines Parkverbotes im ... Proldi
Eine Zeitungsanzeige dürfte kaum eine rechtsgültige Verkehrseinschränkung ... mawe2
Eine Zeitungsanzeige dürfte kaum eine rechtsgültige Verkehrseinschränkung ... Proldi
was hab ich schon lecker Knöllchen bezahlt, weil ein Schild von Bäumen ... neanderix
lokale Ankündigung hinsichtlich eines Parkverbotes im Amtsblatt Sowas ... dirk42799
Hallo Systemcrasher, Auf der Rechnung steht bestimmt ne Telefonnr. Ruf die ... Kabelschrat
Schau doch mal nach, auf welches Konto du den fälligen Betrag überweisen ... gelöscht_84526
marinierter Systemcrasher „Verkehrsrecht Parken im angeblichen Parkverbot“
Optionen

Unter bestimmten Bedingungen ist das Parken auch ohne entsprechendes Schild verboten, diese sind (Auswahl):

-5m im unmittelbaren Kreuzungsbereich (bei T-Kreuzungen auch gegenüber der Einmündung, wenn wenig Platz ist)
-Wo Pfeilmarkierungen auf der Straße sind
-wenn zwischen durchgezogener Mittellinie und parkendem Auto weniger als 3m Platz sind
-auf Vorfahrtstraßen außerhalb von Ortschaften
-5m bzw. 50m vor Bahnübergängen (in Orten/außerhalb)
-vor abgesenkten Bordsteinen
-vor Feuerwehrzufahrten
-15m vor/hinter einer Haltestelle
-Parken in 2. Reihe
-auf Grenzmarkierungen für Parkverbote
-in verkehrsberuhigten Bereichen außerhalb der Parkflächen
-auf Schachtdeckeln

Das ist jedenfalls die Theorie. Trifft davon was auf dich zu?

Wie gesagt, am Staßenanfang war keinerlei Hinweis auf irgendeine Parkeinschränkung.
Dann würde ich in Widerspruch gehen, denn rückwirkende Parkverbote, das heißt, es gibt nur ein "Parkverbot Ende", aber keinen Anfang, sollten nicht zulässig sein.

Weist ein Pfeil im Schild zur Fahrbahn hin, wird der Anfang gekennzeichnet, durch einen Pfeil von der Fahrbahn weg das Ende (vergl StVO zu Zeichen 283 und 286). Demzufolge sind Pfeile oder Schriftzüge auf Zusatzzeichen unwirksam. Fehlt das Schild mit Pfeil nach links bzw. in Fahrtrichtung (Beginn des Haltverbots) ist ein rückwirkendes Schild für sich allein jedoch mangels definiertem Beginn des HV-Bereichs rechtsunwirksam und muss daher nicht beachtet werden (BVerwG DAR 1975, 250 und VRS 49, 306; BayObLG VerkMitt. 76 10; OLG Hamm VRS 50 469; KG Berlin VRS 47 313)
Quelle: http://www.sicherestrassen.de/VKZKatalog/Frameaufbau.htm?http://www.sicherestrassen.de/VKZKatalog/Kat286.htm

Unter bestimmten Bedingungen ist das Parken auch ohne entsprechendes Schild ... winnigorny1
Der Fahrzeughalter/führer hat die Pflicht alle halbe Stunde nachzuschauen, ... marinierter
Tja, in meinem Fall war das anders... Das Schöne war ja auch, dass, als ich ... winnigorny1
Das Halteverbote in verkehrsberuhigten Zonen unwirksam soind, wußte ich ... Systemcrasher
rechtzeitiges Aufstellen Haltverbote werden üblicherweise drei Tage vor ... i.fass
Läuft das unter Pech gehabt ? Leider ja. Der Gesetzgeber in seiner ... dirk42799
Mein Einwand, dass das nicht ginge, wurde abgewimmelt. Der ... neanderix
Hallo neandernix, Schilder die beim Abstellen des Fahrzeuges nicht standen, ... Bernds1
Schilder die beim Abstellen des Fahrzeuges nicht standen, gelten- und kosten ... neanderix
weis mal nach Es muss ein Baustellentagebuch geführt werden bilibi
Hallo neandernix, bei allen Dingen die jeder sehen kann, trixen nur ... Bernds1
Korrekt. Eschweiler / Rhld. hat aufgrund einer Empfehlung des ... bilibi
Hallo wini, wenn nicht ordentliche Horrorare winken, gehen die der Arbeit so ... Bernds1
Unter bestimmten Bedingungen ist das Parken auch ohne entsprechendes Schild ... Systemcrasher
Hier die Beweisfotos. Das erste ist immer das Schlid am Straßenanfang, das ... Systemcrasher
EDIT: Ich habe mittlerweile ein Forum gefunden, welches sich auf diese ... Systemcrasher
Wenn ich den Namen richtig entziffere liegt zumindest deine 2. Strasse ... ABatC
M.E. kann man die Fragestellung nur durch professionelle Verkehrsjuristen ! ... gelöscht_311356
Zu deinem Kommentar passt eigentlich nur dieser Satz: Was erlauben Strunz? ... gelöscht_84526
Hallo Systemcrasher, wenn die erste Straße keine Einbahn. ist parkst Du ... Bernds1
Ein Halteverbot bedarf immer eines Anfangshalteverbotes und eines ... bilibi
Es ging hier um das Parkverbot, nicht um das Halteverbot. mawe2
Wenn ein Parkverbot da ist, muss auch ein Schild da sein. Also entweder ... bilibi
Du kennst Dich mit den Bildern ja richtig gut aus, aber es heißt ... peterson
aber es heißt HALT-Verbot und nicht HALTE-Verbot. Tja, wie die Zeit ... mawe2
Als Du Fahrschule gemacht hast, waren erwähnte Verkehrszeichen auch noch ... peterson
Umgangssprachlich ist es bei uns Halteverbot. Schreibweise ist jedoch mit ... bilibi
...genau so, wie man Paralympics sagt und Krüppleverarsche meint. P.S. für ... Pumbo
Hallo Pumbo, ich habe 30 Rabatt auf der rechten Hand. Worauf bekommst Du ... Bernds1
Fischmehl unterhalb der Gürtellinie Pumbo
Ein Halteverbot bedarf immer eines Anfangshalteverbotes und eines ... Systemcrasher
Ne, das ist nicht konform . Ein Halteverbot wird spätestens mit einer ... bilibi