Allgemeines 21.950 Themen, 147.869 Beiträge

News: Razzien ohne Grund

Rechtswidrige Durchsuchungen nehmen zu

Redaktion / 19 Antworten / Flachansicht Nickles

Rechtswidrige Hausdurchsuchungen nehmen überhand, meldet der Spiegel und bringt damit ein weiteres Mal eine Skandalgeschichte.

Dem Bericht nach gibt es in Deutschland jährlich mehrere tausend Hausdurchsuchungen ohne ausreichende Rechtsgrundlage. Die Gerichte wären überlastet und würden einfach jeden Quatsch unterschreiben. Auf der Strecke bleibt ein weiteres Mal das Grundgesetz. Dort heisst es immer noch im Artikel 13: Die Wohnung ist unverletzlich. Nach dem Spiegel-Artikel kann man das wohl getrost als abgeschafft betrachten.

Quelle: Spiegel

bei Antwort benachrichtigen
nightuser softoldie „Nun, so lange es keine Möglichkeit des einzelnen gibt, bei Betroffenheit...“
Optionen

Wem sagst Du das.... In Zeiten in denen der "VOLKSWILLE" nur auf Wahlen ( Anbiederungszeiträume zur Erlangung von Macht ) beschränkt bleibt wird es wohl so bleiben. Das VOLK ( die Arbeitgeber unserer StaatsD I E N E R ) werden nach den Wahlen für weitere 4 Jahre in die existierende demokratische Diktatur gezwungen. Sie lassen sich allerdings auch zwingen. Es nützt nichts wenn alle Macht vom Volke ausgehen soll, sich aber der Volkswiderstand nicht bemerkbar macht weil es scheinbar den Meisten immer noch zu gut geht bzw. die notwendige Intelligenz fehlt um zu merken wohin das führt. In Kooperation mit den Mediengesellschaften und Derer die wirklich sagen wo es lang geht ( 5-6 Großindustrielle ) nähren unsere Dienstleister in der Politik Ihr krankhaftes Geltungsbedürfnis, Ihre Minderwertigkeitskomplexe und Ihre anderen zahlreichen Psychosen nach dem Motto... Mir gehts gut, wir sorgen unter uns dafür daß es möglichst so bleibt, denn ich bin mir selbst der Nächste und nach mir die Sündflut.
Andererseits ist mit den Bundesbürgern auch nichts mehr zu gewinnen. Die jahrelange Konditionierung, möglichst allem Gegenüber eine Unterwürfigkeitshaltung einzunehmen hat dazu geführt daß kaum noch jemand Rückrad hat. Das Leben der Meisten besteht nur noch aus Angst, dafür von unseren eigenen Bediensteten bestraft zu werden weil man vielleicht etwas gesagt oder getan hat was den nicht mehr nachvollziehbaren (Ge)Recht(igkeit)svorstellungen Derer widerspricht die schon sehr lange in Ihrer eigenen Welt leben und genauso lange keine Berührung mit der Realität Ihrer Arbeitgeber hatten und im Fahrwasser o. g. Erkrankungen mitschwimmen.

In der Hoffnung auf Besserung

nightuser

bei Antwort benachrichtigen
@Alibaba und Konstantin Olaf19
Verdeckte Ermittler Olaf19
sorry a fehler... thomas71berlin