> Luxemburg - Die derzeitigen Regelungen zum Dosenpfand verstoßen gegen europäisches Recht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gab am Dienstag einer entsprechenden Klage der EU-Kommission gegen Deutschland statt. Die Brüsseler Behörde hatte mit Erfolg geltend gemacht, dass schon die Androhung des Pflichtpfands zu einer Benachteiligung ausländischer Mineralwasserabfüller geführt habe.
(AOL-News)
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Amenophis IV „ Das Problem ist nicht das Dosenpfand, sondern die EU. Nach EU-Recht gilt...“
Naja, diese Mindestregelungen gelten leider nur dann, wenn Sie wie gesagt der Großindustrie (sprich den Konzernen mit Lobby) dienen. Bei den wohl still und heimlich noch vor Weihnachten abgesegneten Patenten auf computerimplementierte "Erfindungen" wird dieses Prinzip nicht eingehalten, da sie z.B. geltendem deutschem Recht widersprechen (und nciht nur deutschem).
Was das Dosenpfand angeht, so hat die Verpackungsindustrie in Deutschland jahrelang gemauert und verschleppt, ihr wurde mehrfach so eine Regelung angedroht, wenn sie nicht selbst etwas gegen die osenberge unternimmt (angefangen hat das noch unter Kohl), als dann endlich einmal Konsequenzen folgten taten sie, als wären sie überrascht und übervorteilt worden. Die Rücknahmemodalitäten sind eigentlich auch nur als Schikane zu verstehen, es gibt günstige und universelle Rücknahmeautomaten in Preisregionen um 3000 Euro.
Und ehrlich gesagt, es ist angenehm durch die Gegend zu laufen und mal nicht massenweise leere Dosen an jeder Ecke liegen zu sehen, außerdem schmeckt Urpils eh besser aus der Flasche :o)
