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Terror & Demokratie

jueki / 22 Antworten / Flachansicht Nickles

Infolge der Terror- Anschläge in Paris werden nun Demonstrationen ("Großdemos") anläßlich des Klimagipfels verboten:

http://www.tagesschau.de/ausland/paris-klimademos-101.html

- und laut verschiedenen Radio- und TV- Meldungen ist die Französische Nation zu erheblichen Einschränkungen der persönlichen Freiheit bereit, um die Sicherheit zu erhöhen.
Irgendwie kommen mir da Parallelen zu 11/09 in Erinnerung.
Und der bekannte Satz "Wer die Freiheit zugunsten der Sicherheit aufgibt, verliert am Ende beides!"
Insgesamt habe ich da ein recht ungutes Gefühl.
Welches nur zum Teil etwas mit dem Islam zu tun hat.

Jürgen

- Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen "NEIN!" Kurt Tucholsky
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Hallo, Campact ruft da schon zu Widerstand auf. So wurde es doch ... provinzler
Der Belgier Abaaoud, der als mutmaßlicher Drahtzieher gilt, ... gelöscht_323936
Genau das ist es, was mich zutiefst beunruhigt. Wie es schon bei ... jueki
shrek3 gelöscht_323936 „Der Belgier Abaaoud, der als mutmaßlicher Drahtzieher gilt, ...“
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Es erinnert an die Notstandsgesetze der 60er in Deutschland (Link) - aber aus solchen Gesetzen ist auch der Faschismus in Deutschland an die Macht gekommen.

Das ist der Unterschied zur Weimarer Republik - obwohl die Notstandsgesetze schon 47 Jahre existieren, sind sie noch kein einziges Mal angewandt worden - auch nicht in der Zeit, als die RAF versuchte, den Staat aus den Angeln zu heben. Es fand meines Wissens noch nicht einmal eine politische Diskussion darüber statt, ob man für diesen RAF-Fall vielleicht nicht doch den Notstand ausrufen sollte.

Dieser lange Zeitraum belegt für mich mehr als hinreichend, dass alle seitdem existierenden Regierungen nicht im Traum daran dachten, sie missbräuchlich anzuwenden.

Man kann dem Staat vieles vorwerfen - nicht aber, dass er damit liebäugelt.

Leute, lasst die Kirche im Dorf. Ein Staat muss auch im Notfall handlungsfähig bleiben.
Helmut Schmidt hat sich (zu Recht!) den Teufel um bestehende Gesetze geschert, als er angesichts der Hamburger Flutkatastrophe gesetzeswidrig die Bundeswehr zu Hilfe holte.

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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Gegen die Einführung der Notstandsgesetze gab es -soviel ich das ... gelöscht_323936
Du interpretierst ganz schön viel in meine Worte hinein... Nur, ... shrek3
Das letzte war hier gemeint. Und weil ich selbst nicht wenig ... gelöscht_323936
Ich kann nichts dafür, dass beim Stichwort Handlungsfähigkeit ... shrek3
Wenn es Dir gut tut, schreib weiter. Gibt es wieder jemanden, der ... gelöscht_323936
Ich war mein ganzes Leben lang kein gleichgültiger Bürger, auch ... jueki
Ich hoffe, Du hast das nicht so verstanden, dass ich Dich meinte. ... gelöscht_323936
Nein, nicht einmal ansatzweise. Es ist eigentlich ganz einfach - ... jueki
Ein interessanter Artikel von Mathias Döpfner, ... jueki
Ist das ein Aufruf zum Krieg? Besorgt Anne gelöscht_323936
Möglich, ich weiß es nicht. Allerdings - - der kompromißlose ... jueki
Hier ein Interview von gestern im dlf mit Claus Leggewie. ... gelöscht_323936
Ein Dilemma. Wie schützt man sich gegen einen bewaffneten, ... jueki
Ich habe das Video - ein Interview von Todenhöfer mit einem ... jueki
Jürgen, dieser Mann repräsentiert nicht den Islam! Und vor allem ... gelöscht_323936
Nee -vor allem, wenn er aus dem Kontext gerissen wird so btw. ... fakiauso
man kann und darf nicht gegeneinander aufrechnen, wenn es um ... gelöscht_323936
Wo wurde das hier suggeriert? Das dies hier suggeriert wird, ... jueki