Ich habe mich mit der steuerlichen Absetzbarkeit des Rundfunkbeitrages für Privatleute beschäftigt, da ein Steuerausfall der Politik am ehesten Beine machen würde.
Wohnungsabgabe Meldung vom 28.12.
Meinungen und Anregungen dazu sind willkommen.
Rundfunkbeitrag Widerstand 209 Themen, 4.231 Beiträge
Olaf19 
Harald Simon „Das mit dem albern habe ich mit 2006 schon anhören müssen, ...“
Hi Harald,
Versteh das bitte nicht falsch: Es geht mir nicht generell um das Thema "Kampf gegen Rundfunkgebühren". Das finde ich ganz und gar nicht albern!
Etwas allergisch reagiere ich nur, wenn Leute versuchen, jeden Mist von der Steuer abzusetzen. Steuerlich absetzbar sind Kosten, die vom Umsatz abgehen und somit den Gewinn schmälern, was zumindest im übertragenen Sinne auch für Arbeitnehmer gilt. Auch Spenden kann man absetzen.
Ich kann aber doch nun nicht alles, was mir an Lebenshaltungskosten entsteht, steuerlich geltend machen wollen, weder meine Wohnungsmiete noch die Nebenkosten, weder den Einkauf im Supermarkt noch den Restaurantbesuch. Das ist alles mein Privatvergnügen, daran beteiligt der Staat sich nicht.
Die Rundfunkbeiträge sind nichts anderes als verkappte Steuern, und Steuern kann man nicht von der Steuer absetzen. Deiner Theorie, dass man den Staat damit empfindlich treffen würde, kann ich nicht folgen. Dann werden eben andere Steuern angehoben oder neue eingeführt, um den Verlust zu kompensieren. Das ist eine Art Nullsummenspiel.
Die Sendeanstalten mögen den Status der Gemeinnützigkeit besitzen; das heißt aber nicht, dass die Zwangsbeiträge deswegen rechtlich gleichzusetzen sind mit "Spenden".
Ende 2008, mit gewonnener erster Instanz, war dann Ruhe.
Ich nehme an, dass es bei dem Prozess an die Gebührenpflicht für Gewerbetreibende ging? Solche Prozesse gab es zuhauf, und davon wurden etliche gewonnen, vielleicht sogar alle. Mir ist aber kein Fall bekannt geworden, wo ein Privatmann mit einer Klage Erfolg gehabt hätte.
Das alte Rundfunkgebührensystem ist letztlich deshalb abgeschafft worden, weil die Klagen bezüglich PC Gebühr u.a. den Aufwand so erhöht haben.
Das glaube ich nicht. Mein Eindruck ist eher, dass man den Kampf gegen die "Schwarz-Seherei" als verloren betrachtet und sich deswegen nach einer neuen Lösung umgesehen hat.
CU
Olaf
