Merkelland schafft weitere demokratische Rechte ab. - Ist das noch verfassungskonform??:
http://nachrichten.t-online.de/bericht-rederecht-im-bundestag-wird-beschraenkt/id_55600308/index
Off Topic 20.288 Themen, 225.284 Beiträge
Da hat man andersdenkenke mal kurz umgebracht.
Davon sind wir wohl - dem große Zampona sei Dank - noch weit entfernt. - Aber die EU kann da noch vieles richten. - Im Sinne von: Das EU-Parlament hat definitiv keine demokratische Legitimation und dennoch bricht im Zweifelsfall EU-Recht das Mitgliedstattenrecht.
Eine tolle Nummer! - So ließe sich über die Lobby ein ganz "legaler" Rechtsputsch bewerkstelligen. Aufgrund dieser fragwürdigen Konstellation war ich schon immer ein Gegner der EU....
Davon sind wir wohl - dem große Zampona sei Dank - noch weit entfernt. - Aber die EU kann da noch vieles richten. - Im Sinne von: Das EU-Parlament hat definitiv keine demokratische Legitimation und dennoch bricht im Zweifelsfall EU-Recht das Mitgliedstattenrecht.
Eine tolle Nummer! - So ließe sich über die Lobby ein ganz "legaler" Rechtsputsch bewerkstelligen. Aufgrund dieser fragwürdigen Konstellation war ich schon immer ein Gegner der EU....