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News: Berufung abgelehnt

Pirate Bay Betreiber hoffen auf Gerichtshof für Menschenrechte

Redaktion / 22 Antworten / Flachansicht Nickles

Nach Ende des Prozesses gegen die Betreiber der Torrent-Seite "The Pirate Bay" wurde bekannt, dass der Richter vermutlich befangen war (siehe Pirate-Bay-Prozess voraussichtlich ungültig), Anhänger der Piraten sprachen von einem Justizskandal.

Anfang Juni wurde die Sache vom obersten Gerichtshof in Schweden untersucht (siehe Pirate Bay Richter war angeblich nicht befangen). Die Forderung der Piraten-Anwälte, den Prozess wegen Befangenheit des Richters zu wiederholen, lief jetzt endgültig ins Leere. Das Oberlandesgericht hat den Prozess für gültig erklärt.

Vom Tisch ist die Sache dennoch nicht: angeblich war auch der Richter befangen, der über die Befangenheit seines Kollegen entscheiden musste. Die Betreiber von "The Pirate Bay" haben jetzt angekündigt mit der Angelegenheit vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Überhaupt wird es über den Pirate-Bay-Prozess sicherlich noch jede Menge zu berichten geben.

Denn: sowohl die Angeklagten und Verurteilten als auch die Kläger haben gegen das erste Urteil Berufung eingelegt. Der Medienindustrie ist der Schadensersatz in Höhe von rund 2,75 Millionen Euro nicht hoch genug, die Piraten plädieren unverändert auf unschuldig.

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Olaf19 kds „@Olaf Diese Argumentaitonslogik erinnert mich an die Diskussionen über die...“
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@kds, dann hast du meine Argumenatationslogik falsch verstanden. Was du ansprichst, ist etwas völlig anderes - das ist eher der "Relativierungswahn", so nach dem Motto: "Was ist schlimmer als ein böser Bube? Zwei böse Buben", oder auch: "wie kann man sich nur um den Tierschutz kümmern, so lange es noch notleidende Kinder bei uns gibt", und schließlich: "die notleidenden Kinder bei uns, alles halb so wild, in Afrika verhungern sie sogar, hier nicht".

Nein - darum ging es nicht.

Es ist nur so: Der Mensch als solcher ist nicht perfekt. Nichts was Menschen machen, ist perfekt - auch nicht die Justiz. Da kann es eben vorkommen, dass ein Fehlurteil gefällt wird, oder auch, dass ein Richter eingesetzt wird, der sich im Nachhinein als ungeeignet weil total parteiisch herausstellt.

Solche Dinge kommen eben vor, und dann muss im Einzelfall gehandelt und der Fehler korrigiert werden. Das ist aber doch völlig undramatisch. Wie man in diesem Zusammenhang das Wort "Menschenrechte" in den Mund nehmen kann, ist mir schleierhaft.

Das halte ich für einen prinzipiellen Fehler, das ist keine Frage von Relativierung.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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