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News: Hamburger Landgericht fällt Grusel-Urteil

Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge

Redaktion / 60 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Hamburger Landgericht betrachtet Diskussionsforen im Internet als eine besonders gefährliche Einrichtung. Jetzt gab es ein Urteil im Verfahren gegen den Heise-Verlag. Laut Gericht sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahrenquelle und ihre Betreiber daher einer verschärften Haftung unterworfen.

Bislang war es so, dass Forenbetreiber nur dann kritische Leserbeiträge entfernen mussten, wenn sie über deren Existenz vom Beanstander in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Unkontrollierbarkeit von großen Internet-Diskussionsforen akzeptiert das Gericht nicht. Forenbetreiber müssen ihr Unternehmen so einrichten, dass alle Leserbeiträge vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden.

Das Argument des Heise Verlags, dass ein Forum mit über 200.000 Leserbeiträgen pro Monat nicht redaktionell überwachbar sei, lies das Gericht nicht gelten. Damit stehen sozusagen alle deutschen Diskussionsforen im Internet vor dem Aus. Sie können durch Abmahnkanzleien ruckzuck in den Ruin getrieben werden.

Der Heise-Verlag betrachtet das Gerichtsurteil als grobes Fehlurteil und wird dagegen Rechtsmittel einlegen.

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@Olaf19 Conqueror
Rechtsschutz Olaf19
Schon möglich,.... Dr. Hook
Vor allem müsste dann... Olaf19
Olaf19 Tam Dure „Lieber Dirk, dirk42799 Du hast das mit dem Auto wohl nicht ganz verstanden ! Es...“
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> Darauf müsste nun vielleicht der Forenbetreiber hinweisen und warnen, dass er sich bei der oben geratenen Verhaltensweise strafbar macht.
> Dann kann der Beratene später nicht sagen: "Im Forum xyz123 wurde mir gesagt, ich solle dies so machen".


Das scheint mir aber gar nicht das Problem zu sein. Dass jemand hier falsche und fahrlässige Tipps gibt und ein gutgläubiger Fragesteller daraufhin seine CPU grillt ("über-übertaCKtet"), das kann immer passieren - selber schuld, wenn man den Tipps der Feierabendexperten blind vertraut. Solche gefährlichen Tipps löschen wird zwar, wenn sie entdeckt werden, aber darauf hebt dieses Gerichtsurteil m.E. gar nicht ab. Es ist zwar mehr als unschön, schädliche Tipps zu geben, letztlich aber nicht verboten.

Kritisch erscheinen mir eher illegale Tipps (Links auf verbotene Programme, Warez oder Serialz), Beleidigungen und Volksverhetzung u.dgl. - sowas wird zwar schnellstmöglichst gelöscht, aber wenn der Gesetzgeber ernsthaft erwartet, dass solche Beiträge gar nicht erst ausgehängt werden dürfen, dann haben wir künftig einen schweren Stand.

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Mal wieder Satire: Nörgler
Fehlurteil SmallAl