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News: Hamburger Landgericht fällt Grusel-Urteil

Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge

Redaktion / 60 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Hamburger Landgericht betrachtet Diskussionsforen im Internet als eine besonders gefährliche Einrichtung. Jetzt gab es ein Urteil im Verfahren gegen den Heise-Verlag. Laut Gericht sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahrenquelle und ihre Betreiber daher einer verschärften Haftung unterworfen.

Bislang war es so, dass Forenbetreiber nur dann kritische Leserbeiträge entfernen mussten, wenn sie über deren Existenz vom Beanstander in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Unkontrollierbarkeit von großen Internet-Diskussionsforen akzeptiert das Gericht nicht. Forenbetreiber müssen ihr Unternehmen so einrichten, dass alle Leserbeiträge vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden.

Das Argument des Heise Verlags, dass ein Forum mit über 200.000 Leserbeiträgen pro Monat nicht redaktionell überwachbar sei, lies das Gericht nicht gelten. Damit stehen sozusagen alle deutschen Diskussionsforen im Internet vor dem Aus. Sie können durch Abmahnkanzleien ruckzuck in den Ruin getrieben werden.

Der Heise-Verlag betrachtet das Gerichtsurteil als grobes Fehlurteil und wird dagegen Rechtsmittel einlegen.

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@Olaf19 Conqueror
Rechtsschutz Olaf19
Schon möglich,.... Dr. Hook
Vor allem müsste dann... Olaf19
Mal wieder Satire: Nörgler
hubert.braun Redaktion „Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge“
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Manchmal gruselt mich, wenn ich erfahre was einige Zeitgenossen unter der Freiheit der Meinung verstehen. Da soll es also unbeschränkt gestattet sein zu Verleumden, zu Beleidigen, üble Verdächtigungen zu veröffentlichen.
Geht man der Sache auf den Grund, hat man das Bild von Menschen vor sich, die herzlich wenig mit Grund- und Freiheitsrechten am Hut haben. Die vor allem bereit sind den alles überragenden Begriff der Würde des Menschen völlig zu ignorieren.
Und nun soll der logisch nächste Schritt erfolgen. Nun soll auch unser Rechtssystem daran gehindert werden dieses menschenverachtende Treiben zu sanktionieren. Weil moderne Zeiten angebrochen sind. Also was für gedruckte Meldungen, Meinungen, Aussagen gilt, soll im Internet außer Kraft gesetzt sein.
Selbstverständlich verklage ich die Zeitung, die einen mich herabwürdigenden Leserbrief veröffentlichte. Aber bietet ein Forenbetreiber die unbeschränkte Möglichkeit, mich vor aller Welt als Lumpen, Gangster, Schurken darzustellen, so soll er mit dem Argument dies sei kaum zu verhindern weiter diese Möglichkeit anbieten können?
Nein, es wird höchste Zeit dass die Gerichte dem Einhalt gebieten. Seine Meinung kann man auch sagen ohne Straftaten zu begehen. Aber wenn es in den Foren so weiter geht, ist es nicht mehr lange hin bis die, die dort alles durften, sich auch sonst dieses Recht nehmen.
Wollen wir das?

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Fehlurteil SmallAl