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News: Hamburger Landgericht fällt Grusel-Urteil

Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge

Redaktion / 60 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Hamburger Landgericht betrachtet Diskussionsforen im Internet als eine besonders gefährliche Einrichtung. Jetzt gab es ein Urteil im Verfahren gegen den Heise-Verlag. Laut Gericht sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahrenquelle und ihre Betreiber daher einer verschärften Haftung unterworfen.

Bislang war es so, dass Forenbetreiber nur dann kritische Leserbeiträge entfernen mussten, wenn sie über deren Existenz vom Beanstander in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Unkontrollierbarkeit von großen Internet-Diskussionsforen akzeptiert das Gericht nicht. Forenbetreiber müssen ihr Unternehmen so einrichten, dass alle Leserbeiträge vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden.

Das Argument des Heise Verlags, dass ein Forum mit über 200.000 Leserbeiträgen pro Monat nicht redaktionell überwachbar sei, lies das Gericht nicht gelten. Damit stehen sozusagen alle deutschen Diskussionsforen im Internet vor dem Aus. Sie können durch Abmahnkanzleien ruckzuck in den Ruin getrieben werden.

Der Heise-Verlag betrachtet das Gerichtsurteil als grobes Fehlurteil und wird dagegen Rechtsmittel einlegen.

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@Olaf19 Conqueror
Rechtsschutz Olaf19
Schon möglich,.... Dr. Hook
Vor allem müsste dann... Olaf19
dirk42799 Lupe1 „Richtig, nur keine übertriebene Angst. Doch auch hier gilt: Wehret den...“
Optionen

vielmehr:
wehret den Anfängern! ;-)

Anywho: zunächst einmal müssen Urteil rechtskräftig werden. Das tun sie, wenn nicht binnen Wochenfrist nach Urteilsverkündung Rechtsmittel eingelegt werden.
Und dann muß das Verfahren entweder neu bewertet (Revision) oder von der nächsten Instanz neu verhandelt werden (Berufung).
Und wie lange die Wartezeiten für Verfahren vor dem OLG bzw. BGH sind, kann man über den Daumen schon anpeilen: unter 6 - 9 Monaten geht da nix!

Außerdem: was ist eine Gefahrenquelle? Wofür? Für wen? Wie jetzt?
Daß Betreiber kinderpornographischer Foren auf die publizierten Inhalte achten sollten, dürfte klar sein.
Aber worin die besondere, über das gewöhnliche Maß hinausgehende Risiko durch einen PC-Forum-Betreiber liegen soll, ist mir noch nicht ganz klar.

Falls jemand mal an das Aktenzeichen kommt:
bitte durchtrommeln!

Dirk

ja, ich schreibe absichtlich nach den alten Rechtschreibregeln!
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Mal wieder Satire: Nörgler
Fehlurteil SmallAl