Oh man, ich habe selten so viel Müll gelesen, wie hier verzapft wurde. Die Zahl der Ausnahmen (wie TAsitO z.B.) ist leider extrem klein.
Zuerst einmal, das wichtigste wurde bisher nicht gesagt. Die Geldeintreiber, die hinter Dir herschnüffeln haben zumeist einen Vertrag, aus dem sie hauptsächlich aus der Nachzahlung kassieren. Einige "Verbrecher" versuchen hier wirklich jede Methode, um eine Nachzahlung zu bekommen. Das geht von einschleichen in die Wohnung unter falschen Angaben, über Androhung einer sofortigen polizeilichen Durchsuchung bis hin zu angedrohten Freiheitsstrafen etc.
Ist natürlich alles Quatsch!
Natürlich will die GEZ für alles Gebühren haben, so z.B. auch Computer, aber die EU hat hier schon durchblicken lassen, das damit wohl Grenzen überschritten werden.
Die GEZ träumt davon, von jedem Arbeitnehmer, der ein privates Auto (auf ihn angemeldet) für dienstliche Fahrten nutzt und von der Firma dafür dan km-Geld bekommt, das Radio als Geschäftsradio anmelden muß.
Entspricht aber nicht der Rechtslage, google mal danach.
Und ein Firmenwagen eines Unternehmers, nun, lassen wir mal die Rechtsform außen vor, ist entscheidend, ob der Wagen als Privatauto oder als Firmenauto läuft. Ist er (aus steuerlichen Gründen) ein Firmenwagen, den Du jedoch zumeist privat nutzt, haste Pech. Ist es ein privater, der als Firmenauto benutzt wird, erspart das zwar GEZ, bedeutet zumeist aber, das Du bei den anderen Ausgaben hättest sparen können, und oft mehr als bei der GEZ.
Wenn Deine Firma ein Büro hat und Du dort ein Radio hast, hat sich die Frage sowieso erledigt, auch wenn Du dort nur einen ausrangierten TV stehen hast, bedeutet das Gebührenpflicht.
Wenn Du zu hause Dein Radio/TV nur im Bürozimmer hast, sind diese evtl. falsch angemeldet, denn dann sind es keine privaten, sondern Firmengeräte und Du müßtest privat nichts zahlen.
Und Werbung auf einem Auto hat überhaupt nichts mit irgend welcher Gebührenpflicht zu tun. Wenn ich für 200,-€ Deine Firmenwerbung auf meinem Privatwagen spazieren fahre, ist das keine gewerbliche Nutzung!
Glaub der GEZ nicht jeden Quatsch!
Und, die Umkehrung der Beweispflicht gilt in der BRD m.E. nur bei Produkthaftung und bei Gefährdungshaftung. Die müssen Dir beweisen, wie lange..., nicht Du... Und Antworten hättest Du denen auch nicht!
Rauswerfen war ein guter Tip!
Das alles ändert jedoch nichts daran, das die GEZ häufig versucht, Gelder einzutreiben, die so als Forderung rechtlich nicht haltbar sind, mit dem Gedanke, der wird schon nicht klagen, sondern zahlen und selbst wenn, irgendwann gibt er dennoch auf!
JoJo!
