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Höhere Rundfunkgebüren ab 2005?

Olaf19 / 27 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten hat vorgeschlagen, die Rundfunkgebühren zum 1. Januar 2005 um 1,07 Euro auf 17,22 Euro im Monat anzuheben (Quelle: http://www.n-tv.de/5188201.html).

Dazu zwei Politiker-Meinungen:

Edmund Stoiber (CSU, Ministerpräsident von Bayern): "Wenn sich Bürger und öffentliche Haushalte in hohem Masse einschränken müssten, "dann muss das auch für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gelten".

Walter Döring (FDP, Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg): "Das machen wir nicht mit. Auch ARD und ZDF müssen sparen lernen." (Quelle: http://www.n-tv.de/5188203.html)

Nun gut - und was spricht sonst noch gegen eine Erhöhung der Rundfunkgebühren?

- nachlassende Programmqualität auch bei den Öffentlich-Rechtlichen, besonders ARD und ZDF
- immer mehr und penetrantere Werbung, das bringt mehr Geld in die Kassen der ÖR
- ab 2005 werden Computer zu Rundfunkgeräten deklariert, also wieder eine Mehreinnahme

Der letzte Punkt wurmt mich ganz besonders. Seit September 2000 habe ich kein Fernsehen und kein Radio mehr. Alles weg und abgemeldet. Aber ab 2005 darf ich trotzdem zahlen... Also eine Zwangsteilnahme am Rundfunk für alle? Und dann auch noch mit höheren Gebühren?

CU
Olaf

Olaf19 Sunrider „Bekommt die GEZ dann eigentlich die Userdaten direkt von den Providern?...“
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Hi Sunrider!

So wie ich das neue Gesetz verstanden habe - eine Quellenangabe habe ich leider nicht, ist sehr lange her, dass ich darüber gelesen habe - wird die Übermittlung von Userdaten von den Providern gar nicht nötig sein. Falls doch, könnte man dem entgegen stehende Gesetze ändern; schon jetzt müssen Provider ihre Logfiles der Staatsanwaltschaft auf Anfrage zugänglich machen.

In Zukunft sollen alle Haushalte GEZ-Gebühren bezahlen - "erst anmelden, dann einschalten" entfällt also, man ist automatisch als Rundfunkteilnehmer registriert. Wer nicht am Rundfunk teilnehmen will, muss sich befreien lassen; dazu muss er eine Eidesstattliche Versicherung abgeben, daß er keine Rundfunkgeräte besitzt - inklusive Computer mit Internet-Anbindung!

Jemand wie ich hätte dann nur die Wahl zwischen: Mund halten und zahlen oder Urkundenfälschung / Meineid. Oder aber das Internet auch noch abschaffen. Und das kann es irgendwie nicht sein...

CU
Olaf

Was 2005 erst ?? REPI
...schlafende Hunde... Olaf19
Nein - Grzimek :-)) Olaf19
Nein - Grzimek :-)) Andreas42
@TheWasp + @Xafford Olaf19