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Meinungsfreiheit

Amenophis IV / 11 Antworten / Flachansicht Nickles

Ist das denn so schwer?

Meinungsfreiheit b e d e u t e t : Sich innerhalb des vom demokratischen Gesetzgeber gezogenen Rahmens frei äußern zu dürfen.

Meinungsfreiheit bedeutet n i c h t: Beleidigung, üble Nachrede, Aufforderung zu kriminellen Handlungen, Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts etc etc. All das ist - ich hoffe, bekanntlich. unter Strafe gestellt und verboten.

Wer Straftaten - zum Beispiel durch löschen verbotener Postings - verhindert, übt nicht nur keine Zensur aus, sondern er handelt im Sinne des Gesetzes u n d Im Sinne des Täters: Er verhindert das fortlaufende Begehen einer Straftat.

Salut -