Ist das denn so schwer?
Meinungsfreiheit b e d e u t e t : Sich innerhalb des vom demokratischen Gesetzgeber gezogenen Rahmens frei äußern zu dürfen.
Meinungsfreiheit bedeutet n i c h t: Beleidigung, üble Nachrede, Aufforderung zu kriminellen Handlungen, Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts etc etc. All das ist - ich hoffe, bekanntlich. unter Strafe gestellt und verboten.
Wer Straftaten - zum Beispiel durch löschen verbotener Postings - verhindert, übt nicht nur keine Zensur aus, sondern er handelt im Sinne des Gesetzes u n d Im Sinne des Täters: Er verhindert das fortlaufende Begehen einer Straftat.
Salut -
