http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html
Ein Schelm, wer Böses...
D.
Archiv Contra Nepp 3.045 Themen, 42.321 Beiträge
Denn damit war schon zu dem Zeitpunkt prinzipiell sichergestellt, dass das Gesetz im Bundesrat scheitern würde, was letztlich dazu geführt hat, dass die Regierung nun selbst das Ding zurückzieht, um sich nicht schon wieder zu blamieren...
Genial formuliert.
Oder fabuliert?
Ich sehe das als einen weiteren Angriff auf das bißchen Demokratie, das uns vorgeGauckelt wird.
Es gibt Zusammenhänge:
http://forum.spiegel.de/f22/nach-geisterabstimmung-im-bundestag-bundesregierung-distanziert-sich-von-meldegesetz-65442.html
Jedesmal wird ein wenig Datenschutz abgefressen.
Es muß untersucht werden, wer jetzt meinetwegen ein neues Auto vor der Tür hat.