hier werden Sie geneppt. Heute: Der Bundestag
dirk42799 / 66 Antworten / FlachansichtEin Schelm, wer Böses...
D.
Dass die Regierung jetzt anscheinend eine Kehrtwende macht, ist ja nicht das Verdienst der Opposition.
Das sehe ich etwas differenzierter, denn die Opposition, zumindest die damals Anwesenden der Opposition, hat ja geschlossen dagegen gestimmt.
Damit will ich die nicht in den Himmel heben, aber immerhin haben sie - wenn auch zunächst erfolglos - dagegengestimmt. Das sollte man bei dieser ganzen Diskussion nicht aus den Augen verlieren!
Denn damit war schon zu dem Zeitpunkt prinzipiell sichergestellt, dass das Gesetz im Bundesrat scheitern würde, was letztlich dazu geführt hat, dass die Regierung nun selbst das Ding zurückzieht, um sich nicht schon wieder zu blamieren; was sie dennoch getan hat - zumindest in den Augen derer, die das politische Geschehen aufmerksam verfolgen!