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Vorratsdatenspeicherung überflüssig wie ein Kropf?

Olaf19 / 24 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Dass wir die Vorratsdatenspeicherung nicht mögen, darüber waren wir uns schon zu 99,95% einig, wenn ich die Diskussionen der letzten ca. 12 Monate einmal Revue passieren lasse.

Jetzt bekommt diese Zahl in Verbindung mit dem Inhalt des folgenden Artikels noch eine ganz andere Bedeutung: http://www.golem.de/1010/78537.html

Fazit: Datenschutzrechtlich bedenklich sowieso schon immer, und nun auch noch völlig ineffektiv und unnütz. Also weg damit!

...sagt sogar das Bundesverfassungsgericht. Doch der letzte Absatz macht auch deutlich: Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland, solange "wir" EU-Mitglied sind.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Joerg69 Olaf19 „Vorratsdatenspeicherung überflüssig wie ein Kropf?“
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Solange die EU eine faktische Diktatur ist, weil alle Entscheidungen von der Kommission getroffen werden, die sich aus den Regierungen der Mitgliedsstaaten zusammensetzt, deren Entscheidungen aber in keinster Weise durch ein Parlament ratifiziert werden - ist dieser Müll nicht legitimiert und von den Völkern nicht anzuerkennen.

Viele Grüße von Jörg
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