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gelöscht_189916 Miro6 „Hallo, ich habe es nicht überlesen, aber meist gibt es von einer Sache...“
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Hallo

http://de.wikipedia.org/wiki/Boris_Palmer#Kandidat_bei_Oberb.C3.BCrgermeisterwahlen_in_Stuttgart

http://www.esslinger-zeitung.de/lokal/stuttgart/stuttgart/Artikel447147.cfm

Das Statement von OB Schuster dazu:

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/229138?

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/230442?

Sollte Schuster bei seinem "Versprechen" zur Wahl 2004 nicht bereits gewußt haben, das die Fristen nicht eingehalten werden können oder als was würdest Du ein Versprechen zur Wahl mit dem Wissen im Hintergrund bezeichnen?
Außerdem habe ich nicht von Rechtsbeugung geredet, sondern von einem formaljuristischen Abschmettern des Bürgerbegehrens, das ist ein kleiner Unterschied.

http://de.wikipedia.org/wiki/Stuttgart_21#Machbarkeitsstudie_und_Vorprojekt

Am 7. November 1995 schlossen Bund, Land, Stadt, Regionalverband und Deutsche Bahn AG eine Rahmenvereinbarung zur Entwicklung und Förderung des Projekts.

Nachdem sich Bund und die Länder Baden-Württemberg und Bayern (für Neu-Ulm 21) sich auf eine Vorfinanzierung geeinigt hatten, genehmigte der Aufsichtsrat der DB am 14. März 2001 das Projekt. Damit wurde der Weg für die Einreichung der Planfeststellungsunterlagen geebnet, die bis Ende 2003 abgeschlossen werden sollten. Der Baubeginn war für 2004, die Inbetriebnahme für 2010/2011 geplant.[72] Im Juli 2001 schlossen Bahn, Land, Stadt und Region eine Ergänzungsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung von 1995[12] über die weitere Zusammenarbeit zur Realisierung von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke nach Ulm.[9] Das Land verpflichtete sich im gleichen Monat[kommentar 2], jährlich rund 1,45 Millionen zusätzliche Zugkilometer (zu je 13,95 DM), die ursprünglich erst mit Stuttgart 21 bestellt werden sollten, über zehn Jahre bei DB Regio zu bestellen. Darüber hinaus wurden u. a. 200 Millionen DM für neue Züge gewährt.[65].


Diese Rahmenvereinbarung und die Ergänzungsvereinbarung sind also der demokratische Entscheidungsprozeß, auf welchen sich ständig berufen wird.
Ich glaube allerdings nicht, das aufgrund der damaligen Aussichten auf die Ausführung des Projektes überhaupt das Ganze mehr wert war als eine kleine Pressemeldung und wurde mit Sicherheit nicht so breit publiziert als vollendete Tatsache zum Bau von S21 wie jetzt die ständige moralische Abwertung der S21-Gegner.

fakiauso

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You made my day! Joerg69
My day, too... Fieser Friese
Und bei deiner Antwort? weka1