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News: Hessischer Rundfunk wollte doppelt kassieren

Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr

Michael Nickles / 31 Antworten / Flachansicht Nickles

Unermüdlich wird drum gestritten, ob ein beruflich genutzter PC ein Rundfunkgerät ist oder nicht, also GEZ-Gebühren dafür zu blechen sind. Die diesbezüglichen Gerichtsurteile hängen den meisten schon kilometerlang zum Hals raus.

Denn es läuft immer nach dem gleichen Schema ab. Das erste Gericht sagt nein, die Rundfunkanstalt geht in die nächste Runde und das "höhere" Gericht sagt dann ja. Für diesen Irrsinn geht viel Zeit und Kohle drauf, weil es halt noch keine endgültige Entscheidung des obersten Gerichts gibt.

Der GEZ geht es längst um mehr als "einfach" abzukassieren, sie mag es lieber "doppelt". Typischer Fall: Jemand hat in seiner Wohnung seinem Haus, ordnungsgemäß alle Rundfunkgeräte angemeldet und zahlt dafür die volle Rundfunkgebühr. Allerdings hat er auch ein Arbeitszimmer, in dem ein PC steht.

Für diesen "Arbeits-PC" will die GEZ nochmals kassieren, weil es sich dabei um eine gewerbliche Nutzung handelt. Selbstständige und Freiberufler, die zu hause arbeiten, haben damit also die Arschkarte. Dass sie schlecht im Arbeitszimmer am PC sitzen und auch gleichzeitig im Wohnzimmer TV gucken können, lässt die GEZ als Ausrede nicht gelten.

Genau um so einen Fall ging es jetzt laut Bericht von Heise. Ein Informatiker hatte im Obergeschoss seines Hauses alle Rundfunkgeräte angemeldet, hatte gleichzeitig ein Arbeitszimmer mit PC im Keller.

Der Hessische Rundfunk wollte für diesen PC eine zweite Gebühr eintreiben. Begründung des Senders: im Arbeitszimmer sei noch kein eigenes Rundfunkgerät angemeldet und drum muss für den PC geblecht werden.

Die Richter vom hessischen Verwaltungsgerichtshof haben jetzt geurteilt, die zuvorige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt wurde bestätigt: für den PC im Keller muss nicht nochmals geblecht werden, da er sich auf dem gleichen Grundstück befindet, für das bereits Gebühren gezahlt werden.

Michael Nickles: Es ist höchste Zeit für ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts, das diesem Spuk endlich das Ende bereitet.

Es ist höchste Zeit für ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts, ... Synthetic_codes
Allerdings hat er auch ein Arbeitszimmer, in dem ein PC steht. Woher hat ... trilliput
klar wird er den angegeben haben. Ich gehe davon aus, dass er ihn angegeben ... Synthetic_codes
Nicht nur in D. Dann arbeitet er wohl nicht 8 Stunden im Keller, wenn er ... trilliput
naja, du musst das mal anders sehen - jeder der gegen die GEZ klagt, erweist ... Synthetic_codes
Der GEZ schmeckt das zwar nicht, allerdings haben sie auch noch nix ... trilliput
Sorry Syncodes, aber das ist Unfug. Was du mit deinem Router machst, ist ... Olaf19
Ansonsten verstehe ich eigentlich nicht, warum jetzt das Arbeitszimmer im ... Crazy Eye
Es ist höchste Zeit für ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts, ... Hassashin
würden nicht wenige halbtot durchs Treppenahaus prügeln. Aber ich bitte ... trilliput
Ja Hassashin, genau das ist in Wirklichkeit des Pudels Kern: Es wird ... Olaf19
Ich verstehe das kaum noch, ändern wird sich das erst wenn man bei seiner ... Unholy
Entweder wird hier etwas durcheinander geworfen oder es sind in diesen Tagen ... Markus Klümper
sag ich doch... Unholy
Zumal es dem Ansehen der Institutionen schadet. Wen soll das denn stören, ... trilliput
@unholy Ich verstehe das kaum noch, ändern wird sich das erst wenn man bei ... Hugo20
Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass derjenige der eine derartige ... trilliput
Man könnte das ÖR ja auch völlig ohne der Abgaben machen und einfach aus ... Hugo20
Wie hoch dieser Etat ist, spielt in diesem Zusammenhang ! gar keine Rolle - ... Olaf19
rechtlich lustig könnte es werden, wenn man den fall oben betrachtet, der ... bububaer1
Daß ich das noch erleben darf. Endlich mal was was in Frankreich besser und ... Frenchie
Wer keinen Fernseher hat vom Rest ist keine Rede muß deklarieren daß er ... Olaf19
Das Finanzamt braucht keinen Durchsuchungsbefehl wenn ich richtig informiert ... Frenchie
Der Preis ist übrigens ungefähr wie in D, nur das Programm ist noch viel ... Olaf19
Und von Deutschland erwartet man Dichter und Denker..... die Zeiten ändern sich Frenchie
Dichter und Denker?? Das ist entweder lange vorbei, oder, das würde mein ... Olaf19
Oh ja, habe BBC und andere britische Sender über östlichere Astras, das ... trilliput
Markus Klümper trilliput „Oh ja, habe BBC und andere britische Sender über östlichere Astras, das ist...“
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Wie, bzw. nach welchem Modell soll so etwas sinnvoll funktionieren? Vorschläge?

Ein Beispiel:
Einführung einer fiktiven Kopfpauschale i.H.v. 6 Euro im Monat für jedermann, OK?

Familie 1, nennen wir diese einfach Familie Hartz, besteht aus Männlein, Weiblein und sechs Kindern, hat einen Fernseher, ein Radio und leider auch nur einen PC. Auto iss nich mangels Masse.
Monatliche Rundfunkgebühr also rechnerisch 6x8=48 Euro.

Familie 2, nennen wir diese einfach Familie Gates, besteht aus Männlein, Weiblein und einem Kind, besitzt, zusätzlich zur im Wohnzimmer befindlichen Multimediaausstattung mit Surround, in jedem der fünf Schlafzimmer jeweils einen Fernseher, eine Highfianlage und einen PC. Außerdem natürlich in jedem der vier Fahrzeuge je eine komplette Mutimediaanlage.
Monatliche Rundfunkgebühr also rechnerisch 6x3=18 Euro.

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass derjenige der eine derartige Kopfpauschale einführen möchte sich dann auch Gedanken um seinen eigenen Kopf machen müsste. ;)
Gruß
hugo



Ich habe das mal aus dem Zusammenhang gerissen, damit es noch wahrgenommen wird.

Das oben genannte Rechenbeispiel ist zwar plausibel, ist aber reichlich extrem. Zum einen zahlt Familie Gates auch heute nicht für jeden Fernseher sondern i.d.R. pauschal für den Haushalt. Sogar die Beträge decken sich in etwa mit dem was heute so bezahlt wird.

Was Familie Hartz betrifft: Die Situation lässt sich leicht entschärfen, z.b. mit GEZ-Pflicht ab einem bestimmten Alter (gibts eh schon) und Befreiung für Hartz4ler oder andere Menschen, die durch ihre Lebensumstände mies dran sind (gibts auch schon).

Allerdings glaube ich nicht, daß eine reiche Familie wesentlich mehr Geräte hat aös die Hartzen´s. Im Gegenteil. Was sich in deutschen Sozialabstiegsvierteln in der Schrankwand stapelt geht auf keine Kuhhaut mehr. Das allerdings nur wenig Radio gehört wird und ÖR selten auf dem Plan steht ist eine andere Sache.

Ganz nebenbei dürfte eine reiche Familie wie die o.g. eine Hartz-Familie kräftig mitfinanzieren, da sind ein paar Privilegien erlaubt. Und solange es in manchen Mietskasernen riecht wie in einem Tabakladen nach nem Brandanschlag scheint es denen dort so schlecht noch nicht zu gehen. Bevor Missverständnisse entstehen: Ich möchte nix polemisches über Bezieher von Sozialleistungen sagen. Da gibts genug arme Schweine, die trotz Bemühen und Fleiß nicht auf die Beine kamen, auch die Leistungssätze sind knapp. Aber nicht ZU knapp um davon einigermaßen menschenwürdig zu leben und offenbar nicht zu knapp um davon zu qualmen.

Bevor es hier entgültig off topic geht möchte ich noch anmerken, dass die Familien mit einem Facharbeitergehalt und einer halben Putz- oder Verkäuferstelle ihr kleines Häuschen und ihre drei Kinder am heftigsten gekniffen sind. Denn die bekommen keine Unterstützung, Wenn dann noch ein- oder zwei Kinder in der Heimat studieren und bei den Eltern wohnen, wirds teuer. Denn dann leben die streng genommen mit 4 GEZ-Pflichtigen in einem Haushalt. Das kannste mal ausrechnen...
Deshalb ja die direkte Finanzierung aus dem Steurtopf. Die Harzer sind ... trilliput
für den PC im Keller muss nicht nochmals geblecht werden, da er sich auf ... Acader
Die GEZ muß weg. Oder auf Produktionen beschränkt werden, die dem ... rolfblank